Kuweitische Zeitung: Iran baut geheimen Atomreaktor


Die Nachricht stammt vom vergangenen Dienstag. Die kuweitische Tageszeitung Al-Siyassa berichtet, dass der Iran in der Al-Zarqan Region einen geheimen Reaktor baut und zwar auch in ihrer englisch-sprachigen Ausgabe (bin nicht ganz sicher, ob sie das ist, oder bereits ein Nachdruck einer anderen englsichsprachigen kuweitischen Zeitung).

Das in der arabischen Ausgabe abgebildete Schreiben wird von Memri uebersetzt.

Wenn wir uns eine Karte des Irans anschauen, sehen wir, dass Darkhovin in der suedwestlichen Ecke liegt, nicht mehr als ca. 100 km Luftlinie von Kuweit.

Die groesste Stadt in der Region schein Ahvaz zu sein. Da koennten aufmerksamen Lesern dieses Blogs schon die Ohren klingeln. Das Gebiet ist die Heimat der arabischen Minderheit im Iran, die durch den Iran diskriminiert und verfolgt wird.

Ein bisschen merkwuerdig ist die Geschichte schon. Da wird in einem Schreiben etwas als “top secret” bezeichnet und gleichzeitig schwarz auf weiss und fuer alle Mit- und Nachwelt festgehalten. Dieses Schreiben findet dann auch noch seinen Weg ins feindliche Nachbarland und wird ins Englische uebersetzt.

Klingt ein bisschen nach einer falschen Faehrte, moechte mir scheinen. Fuer den Iran waeren es natuerlich mehrere fette Fliegen auf einen Schlag, wenn Israel die falsche Adresse bombardieren wuerde: Der Iran haette wirkliche kritische Anlagen vor der Bombardierung bewahrt, waere einen Teil der ungeliebten arabischen Minderheit losgeworden und koennte angesichts der zivilen arabischen Opfer die arabische Strasse aufhetzen und damit die arabischen Staaten zum Schulterschuss gegen Israel zu zwingen versuchen.

Tschuess Olmert? – nicht ganz so schnell


Ich habe das Gefuehl, ich sollte den Eindruck, dass Olmert als Regierungschef zurueckgetreten sei, etwas gerade ruecken:

Angekuendigt hat Olmert, dass er sich nicht mehr um den Parteivorsitz von Kadima bewirbt und dass er zuruecktreten wird, sobald der neu zu waehlende Vorsitzende eine Regierung gebildet hat. Das ist allerfruehstens in Woche 43 der Fall (beginnend Okt. 19). Die Primaries von Kadima sind auf den 17. September angesetzt, ein neuer Vorsitzender hat 30 Tage zur Regierungsbildung.

Es ist aber sehr unwahrscheinlich, dass im ersten Durchgang sich einer der Kandidaten durchsetzen kann. Dann gibt es einen zweiten Durchgang eine Woche spaeter und die Regierungsbildung wuerde auf Ende Oktober verschieben. Sehr unsicher ist aber, ob ein Kadimavorsitzender eine Regierung bilden kann. Dann muessen innerhalb von 90 Tagen Neuwahlen ausgeschrieben werden. Bis die durchgefuehrt sind und danach eine Regierung gebildet werden kann, schreiben wir Fruehling 2009.

Wenn die Ermittlungen gegen ihn so schlecht stehen, wie man in den Medien hier hoert, dann haette er innerhalb von kuerzerer Zeit zu einer sofortigen Uebergabe der Regierungsgeschaefte gezwungen werden koennen. Angesichts seines “Ruecktritts” verbessern sich seine Chancen, dass das nicht so durchgezogen wird.

Wir haben es also mit einem Schachzug zu tun, der Olmert mehr und nicht weniger Zeit im Amt verschafft.

Dass er seine Ankuendigung so getimt hat, weil die Kadimakandidaten alle ausser Landes sind, macht deutlich, dass von Kooperation und dem Wunsch nach einer glatten Uebergabe nicht die Rede sein kann.

Und die ganze Zeit ueber bleibt Olmert Regierungschef und muss sich niemandem gegenueber mehr verantwortlich fuehlen, schliesslich ist er “zurueckgetreten”.

Turning to diplomacy and foreign policy, Olmert said, “We are closer than ever to firm understandings that can serve as a basis for agreements on two [diplomatic] tracks: The Palestinian and the Syrian… As long as I serve as prime minister, I will not desist from the effort to bring the negotiations between us and our neighbors to a successful conclusion that offers hope.

“As prime minister, I bear ultimate responsibility for every decision. There are many excellent people in the country, and together with them I have championed far-reaching, daring and complex processes… Most of them are unknown to the majority of the public, but they are well-known to those who were part of the decision-making and operational process.”

Hervorhebungen von mir: Genau davor fuerchte ich mich!

Wenn diese Nachricht stimmt


dann ist jede Minute, die Olmert laenger im Amt bleibt, gefaehrlich fuer Israel:

Report: PM promised to give up Golan in exchange for direct Syria talks

Sollte Assad also doch nicht gelogen haben?

Noch einmal ganz langsam: Fuer direkte Verhandlungen koennte Olmert bereit sein, den Golan aufzugeben, das Einzige, was Israel hat und das fuer Syrien einen Wert darstellt. Was waere denn eigentlich der Wert von direkten Gespraechen, wenn Syrien schon im Vorherein Alles bekommen hat, was es wollte?

Wir duerfen nicht aus den Augen verlieren, dass Frieden und gar Handelsbeziehungen mit Israel in syrischer Sicht kein Bonus sind, sondern im Gegenteil eine Bedrohung, die man allenfalls in einem insgesamt attraktiven Paketdeal akzeptieren koennte.

Natuerlich wurde diese Befuerchtung von der Opposition lanciert, was zu Zweifeln Anlass gibt.

Andererseits hat Olmert erst unlaengst deutlich gemacht, dass er falsche Entscheidungen trifft:

Olmert said he would hold a security cabinet meeting on the situation in Gaza, because the calm was enabling Hamas to build itself up and creating a “problematic” reality.

Diese Erkenntnis hatte der groessere Teil Israel schon vor dem Beginn des Waffenstillstand vor 6 Wochen. Ich habe das Thema wiederholt schon seit September 2007 behandelt.

Es ist kaum denkbar, dass Olmert nicht wissen konnte, was mir, einer kleinen Bloggerin, schon seit Februar voellig klar ist? Er hat also wider besseres Wissen den Waffenstillstand abgeschlossen: Moeglicherweise auf amerikanischen Druck, vielleicht aus Furcht vor einer militaerischen Operation, nachdem seine Regierung bereits im Sommerkrieg 2006 schwere Fehler begangen hat.

Zweifelhafte Rechnungen und Armut in der PA


Die PA warnt lauthals, dass sie kurz vor dem Bankrott stehe. Statt der 3 Milliarden Dollar, die ihr auf der Geberkonferenz in Paris fuer dieses Jahr zugesagt worden waren, seien nur 900 Millionen US$ eingegangen. Dabei werden vor allem die arabischen Laender als saeumige Zahler vorgefuehrt, was erstaunlich ist, weil die EU, die USA, Deutschland, Frankreich und Grossbritannien zusammen schon 2.3 Dollar Milliarden zugesagt hatten. Der Fehlbetrag durch arabische Laender koennte demnach nur ca. 700 Millionen betragen.

Wenn Saudiarabien fuer 3 Jahre 500 Millionen zugesagt hat, dann macht das 167 Milliarden fuer 2008, davon die Haelfte (wir haben erst Juli!) sind 83 Milliarden und das sind 16.67% der Gesamtsumme. Es besteht ueberhaupt kein Widerspruch zwischen einer fristgerechten Zahlung der Gelder und dieser Aussage:

The officials pointed out that the Arab countries have given the PA this year about 15% of what they promised. Saudi Arabia, which had pledged at least $500m. over the three-year period, gave the PA less than 20% of the funds.

Das Problem der PA scheint zu sein, dass die Geberlaender weniger Lust zeigen, die Korruption zu finanzieren:

Most of the Arab countries have told the PA that they prefer to support vital economic projects in the West Bank and Gaza Strip rather than day-to-day government operations, a move that has drawn sharp criticism from the PA leadership.

Bemerkenswert wie sich das Defizit der PA entwickelt. Im Dezember 2007 wurde es vom Independet mit 1.4 Milliarden angegeben. Heute erfahren wir, dass es schon im Januar bei 1.6 Milliarden lag und heute bei 2 Milliarden angekommen sei.

Die Zufaelligkeit all dieser Zahlen ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass die Buchhaltung der PA immer noch voellig undurchsichtig bzw. nicht existent ist. Im Maerz 2007 gab Fayyad wieder einmal bekannt, dass keine Rechenschaft ueber die Verwendung von internationaler Unterstuetzung abgegeben werden koenne.

The Palestinian Authority can’t find hundreds of millions of dollars of money provided by donor nations.

Officials said the Finance Ministry has lost all track of funds, receipts and salaries. They said donor nations, who provide nearly $1 billion a year to the PA, have already been informed.

“Where is the control?” PA Finance Minister-designate Salam Fayyad. “It’s gone. Where is all the transparency? It’s gone.”

(…)

On March 10, the World Bank released a 197-page report that pointed to significant deficiencies in the PA budget. The report said 66 percent of all spending has gone to pay salaries, with an annual 11 percent increase in civil service jobs.

Officials said donor money has either gone directly to PA Chairman Mahmoud Abbas or to Prime Minister Ismail Haniyeh. They said that in either case there was no accounting of the money.

Dabei hat derselbe Fayyad fast auf den Tag genau vier Jahre zuvor angekuendigt, fuer Transparenz zu sorgen:

“I am here to tell you it’s not Arafat’s money anymore,” says Fayyad, sitting in his office in Ramallah, three miles from the Arafat base that Israeli tanks have all but destroyed. A portrait of the Palestinian leader looms above him. “I’m not going to accept anything but total transparency.”

He is using standard accounting to take control of the PA’s mysterious finances and open them up for all to see. Arafat’s three main sources of cash: foreign aid, Israeli tax transfers and profits from PA-controlled companies. Fayyad’s first move was to consolidate the PA’s funds into a single treasury account under his control. That change ended the autonomy wielded by ministerial fiefs that were free to collect their own revenues and redistribute the funds as they saw fit.

Ich kann nur eine einzige Schlussfolgerung ziehen: Alle diese Zahlen werden je nach politischen Gegebenheiten aus diversen Aermeln geschuettelt und entbehren jeder soliden Grundlage.

Interessant sind aber die Hinweise auf die Lage der Bevoelkerungen im Gazastreifen und in der Westbank im Bericht der JPost:

Meanwhile, the number of households in the Gaza Strip below the poverty line has reached an unprecedented high of nearly 52%, the United Nations Relief and Works Agency (UNRWA) said in a report published recently.

“The number of households in Gaza below the consumption poverty line continued to grow, reaching 51.8% in 2007, despite significant amounts of emergency and humanitarian assistance,” the UNRWA statement said.

Meanwhile, poverty rates in the West Bank fell to just over 19%.

Jetzt muesste man wissen, wie diese Armutslinie definiert ist. Von der Bezeichnung her scheint klar, dass es sich um keine absolute, sondern um eine relative Armutsgrenze handelt.

Ich finde es etwas merkwuerdig, dass gerade eine solche, schwer nachpruefbare Aussage gewaehlt wurde, wo wir doch normalerweise von der Armut im Gazastreifen in der absoluten Version hoeren. Wenn sich die Lage der Bevoelkerung dort tatsaechlich verschlechtert haben sollte, wohin fliessen dann all die Gelder, die der Hamas vom Iran zur Verfuegung gestellt werden?

Another PA official warned that the financial crisis would undermine the PA and limit its ability to reach a peace agreement with Israel.

“We will lose the support of the Palestinian public if we stop paying salaries to our civil servants and policemen,” he said. “This is happening at a time when Hamas is receiving large sums from Iran and radical Islamic groups.”

Wird das alles in Waffensysteme und Bunker investiert, da die Hamas doch angeblich frei von Korruption ist?

Interessant ist auch, dass sich die wirtschaftliche Lage der Bevoelkerung in der Westbank offensichtlich verbessert hat. Wenn es den Leuten besser geht, sollte eigentlich auch das Steuereinkommen der PA steigen.

Dankbarkeit


Am ersten Tag zurueck, erfuhr ich, dass eine Mitarbeiterin ihre Mutter verloren hat und deshalb nach Frankreich fliegen musste. Diese Frau ist ein Jahr juenger als ich und vermutlich war auch ihre Mutter juenger als meine. Heute stiess ich auf diesen neuen Blog von medbrain.

Ich bin so dankbar, dass meine Eltern noch leben und dass es ihnen gesundheitlich dem Alter entsprechend gut geht!

Die Universitaet Goettingen und ihre Standards


Wie die SZ berichtet, hat die Universitaet Goettingen eine dreikoepfige Ombudskommission eingerichtet, um die Thesen des Kollegen Prof. Arnd Krueger, Direktor ihres Sportwissenschaftlichen Instituts zu beurteilen. (hattip Netzklempnerin)

Das Ergebnis ist anscheinend eine Freikarte fuer Antisemitismus und Verschwoerungstheorien in akademischen Zirkeln:

“Eine antisemitische Einstellung ist weder expliziter Bestandteil der Thesenbildung, noch sind die gefundenen Thesen ohne eine antisemitische Tendenz unvertretbar. Die von Prof. Krüger vertretenen Thesen unterfallen folglich dem Schutz der Wissenschaftsfreiheit (Art.5 Abs.3 S 1GG). Ein wissenschaftliches Fehlverhalten vermag die Ombudskommission nicht festzustellen.”

Ich habe daraufhin eine E-mail an die Pressesprecherin der Universiaet Goettingen geschickt:

Sehr geehrte Frau Fuhrmann-Koch,

die Einschaetzung der Univeristaet Goettingen, wie in der SZ berichtet, zu den gewagten Behauptungen von Prof. Krueger zu den israelischen Sportlern in Muenchen 1972 hat mich sehr ueberrascht.

“Antisemismus” wird wohl ausschliesslich in der nationalsozialistischen Variante verstanden. Solange Professor Krueger keine Srpingerstiefel und Glatze traegt, den Arm zum Hitlergruss hebt und “Juden raus” bruellt, wird die Universitaet Goettingen wohl nie Antisemitismus feststellen koennen.

Erstaunlich, dass die Kommission nicht einmal feststellen konnte, dass Krueger mit falschen Fakten und beleidigenden Unterstellungen arbeitete. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies dem Standard wissenschaftlichen Arbeitens an der Universitaet Goettingen entspricht.

Ich wuerde Prof. Krueger und der Universitaet wuenschen, dass die Angeghoerigen der Opfer von Muenchen einen Prozess wegen Verleumdung, uebler Nachrede und Verunglimpfung des Andenkens der Toten gegen Krueger anstrengen. Gleichzeitig verstehe ich sehr gut, falls sie sich das nicht antun wollen.

Mit freundlichen Gruessen

Falls sich jemand anschliessen moechte, die e-mail Adresse ist leicht zu ergoogeln.

Bin zurueck


und muss mich erst wieder in die Materie einarbeiten. Die Auszeit hat mir sehr gut getan. Trotzdem habe ich gestern nacht schon wieder angefangen zu lesen, bis es heute morgen war. Im Buero erklaere ich meine roten Augen mit einer Allergie auf Wimperntusche.

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