Falsche Zivilisten im Gazastreifen


Elder of Ziyon findet immer mehr Faelle, wo palaestinensische “Menschenrechts”-Organisationen behaupten, ein bestimmter Toter im letzten Krieg sei Zivilist gewesen (und manchmal sogar, er sei ein Kind gewesen), waehrend die Terrororganisationen, denen die Betreffenden angehoerten, stolz Maertyrerposter des Gefallenen veroeffentlichen. Die Bilder sind eindeutig, auch fuer diejenigen, die nicht gut Englisch lesen.

Die Serie wird bisher taeglich auf den neuesten Stand gebracht:

Die UNO und fast alle internationalen Medien beriefen sich auf die Angaben solcher Organisationen, als sie die Verluste im Gazastreifen berichteten.

 

Hamas: Gebt uns das Westjordanland, damit wir Israel zerstören können


Mal wieder eine Uebersetzung von Khaled Abu Toameh vom September 7, 2014.

Hamas: Gebt uns das Westjordanland, damit wir Israel zerstören können

Wenn das Westjordanland ein Viertel der Waffen des Gazastreifens hätte, könnte Israel in einem Tag vernichtet werden. So sagte Hamasführer Mahmoud Zahar der Gemeinde am 5. September in einer Predigt. Zahar, der sich während der Militäraktion “Schutzkante” versteckt hielt, sprach während des Freitagsgottesdienst in der Märtyrer-Abdullah-Azzam-Moschee in Gaza-City.

Abdullah Azzam war übrigens ein palästinensischer “Gelehrter”, Lehrer und Mentor von Osama Bin Laden, dem toten Anführer der Al-Qaida. Azzam wurde 1989 in Pakistan getötet.

Zurück zu Zahar und seiner ersten Predigt, seit das von Ägypten vermittelte Waffenstillstandsabkommen zwischen Hamas und Israel Ende August deklariert wurde: Er ergriff die Gelegenheit, die Palästinenser und den Rest der Welt an das Ziel seiner Bewegung zu erinnern: Israel zu zerstören. “Wenn das Westjordanland ein Viertel davon hätte, was dem Gazastreifen an Mitteln des Widerstands zur Verfügung steht, dann wäre die Israelische Entität nach einem Tag vorbei”, erklärte Zahar und wiederholte die Behauptung, dass Hamas in diesem Krieg einen “grossen Sieg” erreicht habe.

Weiter kritisierte der Hamasführer diejenigen, die immer noch Zweifel hätten, ob Israel zerstört werden könne. “Die Skeptiker, ob Palästina befreit werden könne, haben keine Zweifel mehr, seit der Feind aus dem Gazastreifen getroffen werden konnte”, sagte Zahar. “Könnt Ihr Euch vorstellen, was passierte, wenn der Feind aus dem Westjordanland, das 20% von Palästina ausmacht, angegriffen würde? Zahas Wunsch, das Westjordanland mit Raketen, Mörsern und anderen “Mitteln des Widerstands” überschwemmt zu sehen, wurde nach dem jüngsten Krieg im Gazastreigen von anderen Hamasleuten, Anführern und Sprechern des Islamischen Jihads aufgenommen. Von Zahar selber wird die Aussage zitiert, dass Hamas nächstes Ziel nun darin bestehe, das “Beispiel für Widerstand aus dem Gazastreifen” ins Westjordanland zu verschieben.

Auch die Iraner scheinen zu glauben, dass die Zeit gekommen ist, das Westjordanland in eine Abschussrampe für Angriffe gegen Israel zu verwandeln. Während des Kriegs im Gazastreifen, kündigte Mohamed Reza Naqdi Mohamed Reza Naqdi, ein hoher iranischer Offizier der Revolutionswächter, an, dass Teheran vorhabe, “die Palästinenser im Westjordanland zu bewaffnen”, um Israel zu zerstören. Naqdi brüstete sich damit, dass die Waffen, die Hamas und andere palästinensische Gruppen im jüngsten Krieg benutzt hatten, vom Iran hergestellt und geliefert worden waren.

Die Drohungen von Hamas und Iran hinsichtlich des Westjordanlands zeigen, warum es für Israel (und die Palästinensische Autonomiebehörde) unabdingbar ist, auf der Entwaffnung der Hamas im Gazastreifen zu bestehen, als integralem Teil eines langfristigen Waffenstillstandsabkommen. Diese Drohungen unterstreichen auch die Notwendigkeit, das Westjordanland in jedem künftigen Friedensvertrag demilitarisiert zu halten, besonders wenn ein unabhängiger und souveräner Staat Palästina entstehen sollte. Ausserdem unterstützen diese Drohungen Israels Beharren auf permanenter Sicherheitskontrolle der Grenze nach Jordanien. Ohne eine solche Präsenz könnten iranische Waffen leicht ins Westjordanland gelangen.

Was Hamas und Iran sagen, ist, dass sie zusammen mit anderen Palästinensern Waffen ins Westjordanland schaffen würden, wenn und sobald sich Israel auf die Linien von 1967 zurückzieht, zugunsten ihres Ziels, die “zionistische Entität” auszulöschen. Zahar glaubt nicht einmal, dass eine grosse Menge Waffen gebraucht würden – nur ein Viertel dessen, was Hamas und Islamischer Jihad schon im Gazastreifen haben, könnte in seinen Augen ausreichen, um Israel an einem Tag zu vernichten. In der Folge von “Schutzkante” ist es nicht schwer zu verstehen, warum eine Waffenschwemme in der Westbank eine existenzielle Bedrohung Israels darstellen würde. Aber das würde auch Verwüstungen bei den Palästinensern im Westjordanland ausrichten.

Zum Glück sind sich Mahmoud Abbas und seine Palästinensischen Autonomiebehörde voll bewusst, wie Iran und Hamas versuchen, das Westjordanland in eine Basis für Terror und Jihad zu verwandeln. Dank Israel wissen sie auch Bescheid, wie Hamas die Palästinensischen Autonomiebehörde stürzen und durch eine islamistische Herrschaft ersetzen wollte. Im vergangenen Monat hat Israel gemeldet, mehr als 90 Hamasmitglieder im Westjordanland verhaftet zu haben, die einen Putsch gegen Abbas plannten und die Terrorangriffe auf Israel wieder beginnen wollten. Ohne Israels Eingreifen, hätten Abbas und seine hohen Funktionäre von Hamas getötet oder inhaftiert werden können.

Diese Episode erklärt, warum Abbas nun eine massive Razzia gegen Hamasmitglieder und Unterstützer im Westjordanland durchführen lässt. Während des Kriegs im Gazastreifen hielt sich Abbas bei solchen Massnahmen zurück, damit in seine Konkurrenten von der Hamas nicht als “Kollaborateur” mit Israel hinstellen könnten. Seit die Waffenruhe in Kraft trat, haben Abbas’ Sicherheitsleute im Westjordanland mehr als 80 Hamasleute festgenommen. Sie hindern auch Prediger, die der Hamas nahestehen, daran, während der Freitagsgebete Predigten zu halten. Abbas wird die Hamas im Westjordanland nur dann an der Kandare halten können, wenn er in Sachen Sicherheit mit Israel kooperiert. Aber es wäre unrealistich von Abbas oder einer andere palästinensische Regierung zu erwarten, die Hamas und ihre Verbündeten im Gazastreifen zu entwaffnen. Abbas und die Palästinensische Autonomiebehörde könnten auch im Westjordanland keinen Tag überleben ohne die Präsenz der IDF, besonders angesichts der steigenden Popularität der Hamas in der Folge des Kriegs.

Letzte Woche schickte Abbas zwei hohe Funktionäre, Säb Erekat und Majed Faraj nach Washington, um dort Aussenminister John Kerry seine “neü Friedensinitiative” vorzustellen. Abbas’ Initiative sieht die Gründung eines palästinensichen Staates innerhalb von drei Jahren vor, entweder durch Verhandlungen oder indem der UN Sicherheitsrat Israel eine Lösung aufzwingt. Die Drohung von Hamas und Iran, das Westjordanland als Angriffsbasis zur Vernichtung von Israel zu nutzen, wird in Abbas’ Initiative ignoriert. Ebenfalls übergangen wird, dass Hamas leicht die Kontrolle im künftigen Staat Palästina übernehmen könnte, entweder mit Gewalt oder durch die versprochenen freien, demokratischen Wahlen, wie die jüngste Umfrage zur öffentlichen Meinung des Palestinian Center for Policy and Survey Research in Ramallah belegt.

Abbas verlangt einen vollständigen israelischen Rückzug auf die Linien von vor 1967 (einschliesslich der Grenze zu Jordanien). Aber er kann keine Garantien anbieten, dass Hamas und Iran diese Grenze nicht dazu benützen würden, Waffen ins Westjordanland zu schmuggeln. Tatsächlich verlangt Abbas von den Israelis und Amerikanern etwas, was seinen eigenen Untergang herbeiführen würde. Seine einzige Option besteht darin, an der Macht im Westjordanland festzuhalten und weiterhin mit Israel gegen den gemeinsamen Feind – Hamas – zu kooperieren. An dem Tag, an dem Hamas die Waffen niederlegt und seinen Traum von der Zerstörung Israels aufgibt, kann er dann zu den USA und dem Sicherheitsrat gehen und einen unabhängigen Staat neben Israel verlangen.

Zum juengsten, israelischen “Landraub”


Die FAZ berichtete mit folgender Schlagzeile und Zusammenfassung:

Israel will sich 400 Hektar Land einverleiben

Wenige Tage nach dem Beginn der Waffenruhe im Gaza-Krieg hat der israelische Verteidigungsminister Jaalon eine der größten Landnahmen seit Jahrzehnten angeordnet.

Da schrillten bei mir schon die Alarmglocken. Das besagte Land liegt in den Besetzten Gebieten. Nach meinem bestem Wissen und Gewissen hat Israel nicht vor, das Westjordanland zu annektieren. Wenn die Gebiete selber aber nicht zu Israel gehoeren, wieso kann dann von Landnahme gefaselt werden, wenn bestimmte Flaechen als “Staatsland” (im Unterschied zu privatem Landbesitz) definiert werden? In einem Friedensabkommen mit der PA erhielten die Palaestinenser einfach 400 Hektar Land, bei dem die Besitzverhaeltnisse geklaert und keine Privateigentuemer gefunden wurden.

Heute fand ich einen ausfuehrlichen Hintergrundartikel zum Thema, den ich fuer meine Leser ins Deutsche uebersetze:

 Zu Israels Entscheidung, 400 Hektar Westjordanland als Staatsland zu deklarieren

Die gegenwaertige Entscheidung der israelischen Zivilverwaltung, 988 Acres [X 0.40468564224 = 399.82937 Hektar] als Staatsland zu definieren, hat fuer viel Verwirrung gesorgt. Im Allgemeinen kann das Gebiet des Westjordanland in drei Kategorien eingeteilt werden: Staatsland, Land in Privatbesitz und Land, dessen Status geklaert werden muss. Das Gebiet, um das es geht, hatte bisher den zu klaerenden Status.  Bevor eine neue Klassifizierung stattfinden konnte, musste eine Untersuchung durch die israelische Zivilverwaltung durchgefuehrt werden, die mehrere Jahre in Anspruch nahm, um den exakten Status zu klaeren.

Wer die gegenwaertige Entscheidung ablehnt, kann innerhalb von 45 Tagen gegen die israelische Entscheidung Einspruch erhalten. In Faellen, bei denen Palaestinenser Eigentumsnachweise zu umstrittenem Land beibringen konnten, haben israeliche Gerichtshoefe, einschliesslich des Obersten Israelischen Gerichts, Entscheidungen gefaellt, wonach die israelische Regierung den palaestinensichen Klaegern das Land zurueckerstatten muss, sogar, wenn das bedeuten sollte, dass Privathaeuser von israelischen Buergern entfernt werden muessen. Die Definition von Land als Staatsland im Gegensatz zu Land in Privatbesitz ist ein wichtiger Schritt, der hilft, Irrtuemer zu vermeiden, wenn das Land spaeter erschlossen wird.

Beim Betrachten dieser Entscheidung der israelischen Zivilverwaltung in einem weiteren, diplomatischen Kontext  sollte man sich erinnern, dass das Oslo II Interimsabkommen (unterzeichnet von Yitzhak Rabin und Yasser Arafat im Weissen Haus 1995 und bezeugt von der EU) das Westjordanland in drei Bereiche unterteilte: Gebiet A, wo die Palaestinenser volle Kontrolle ausueben, Gebiet B, wo Israelis und Palaestinenser sich die Sicherheitskontrolle teilen, die Palaestinenser aber volle zivile Gewalt ausueben, und Gebiet C, wo Israel sowohl militaerisch wie auch zivil volle Kontrolle besitzt. Israels Verantwortung im Gebiet C schliesst die Erstellung von Flaechennutzungsplaenen mit ein. Das Gebiet, das Israel nun zu Staatsland erklaert, liegt im Bereich C.

Die Architekten der Oslovertraege verstanden sehr wohl, dass die Palaestinenser die Gebiete unter ihrer Jurisdiktion entwickeln wuerden und die Israelis die Gebiete unter ihrer Kontrolle ebenfalls. Das ist der Grund, warum in den urspruenglichen Oslosvertraegen kein Siedlungsstopp vorkommt. Im Laufe der Jahre wurden die Palaestinenser Zeuge davon, dass die kuenftigen israelischen Grenzen durch Verhandlungen und nicht durch Siedlungen bestimmt werden; schliesslich hat Israel alle Siedlungen im Sinai abgebaut , als es 1979 mit Aegypten Frieden schloss und es hat alle Siedlungen aus dem Gazastreifen abgezogen im Rahmen des einseitigen Abzugs aus dem Gazastreifen 2005.

Darueber hinaus handelt es sich bei diesem Land um einen Teil des Siedlungsblocks, der suedlich von Jerusalem liegt und als “Gush Etzion” bekannt ist, das vor 1948 von Juden besiedelt worden war, aber im Unabhaengigkeitskrieg verloren wurde, als es von arabischen Truppen angegriffen wurde. In den letzten Verhandlungsrunden wurde es sowohl Israelis wie auch Palaestinensern zunehmend klar, dass Israel am Ende, wenn ein Kompromiss erreicht werden wird, die Siedlungsbloecke behalten wird. (Die Resolution des UNO Sicherheitrats 242, wie sie nach dem 6-Tage-Krieg formuliert wurde, sah ohnehin nie einen vollen israelischen Rueckzug auf die Linien von vor 1967 vor.)

Die Entscheidung, dass Israel Siedlungsbloecke behalten wird, spiegelt sich in der diplomatischen Korrespondenz der USA wider, wie z.B. dem Brief von Praesident Buh an den frueheren Premierminister Ariel Sharon von 2004, ebenso die Stellungsnahme von Praesident Obama 2011 zu demographischen Veraenderungen vor Ort und Anpassungen der Linien von 1967. Der am wenigsten umstrittene von diesen Siedlungsbloecken ist Gush Etzion.

Schliesslich geht es noch um die Frage der Legalitaet, die viele Jahre ein Punkt war, zu dem Uneinigkeit herrschte. Die Frage der Legalitaet ruehrt von Artikel 49 der IV. Genfer Konvention von 1949, welcher verbietet, die Bevoelkerung in besetztem Gebiet aus diesem Gebiet zu entfernen. Der letzte Abschnitt des Artikels verbietet auch den Transfer der Bevoelkerung der Besatzungsmacht in besetztes Gebiet. Nach Auffassung von israelischen Juristen und wichtigen US Juristen (wie Eugene Rostow, der fruehere Dean der Yale Law School) bezieht sich dieser Absatz auf den gewaltsamen Transfer der Bevoelkerung des Besatzers in besetztes Gebiet. Diese Formulierung wurde nach dem II. Weltkrieg hinzugefuegt, als Reaktion auf die Politik Nazideutschland, deutsche Juden gewaltsam zu ihrer Vernichtung ins besetzte Polen zu schaffen. Vor diesem Hintergrund ist es kein Wunder, dass das Israelische Oberste Gericht nie entschieden hat, die Siedlungen seien illegal, trotz der Bekanntmachungen von verschiedenen Aussenministerien im Rest der Welt.

Krankenwagen als Terroristentransport


Wir Israelis wissen schon lange, dass palaestinenisische Terrororganisationen gern Krankenwagen als Einsatztransporter verwenden.

Auch in juengsten Kaempfen im Gazastreifen wurde diese Strategie eingesetzt.

Gerade hat Elder of Ziyon ein eklatantes Beispiel veroeffentlicht:

Hier in deutscher Uebersetzung:

Am 2. August schrieb die “Menschrechts”-NGO [Nichtregierungsorganisation] PCHR [Palestinian Center for Human Rights)] – eine der Quellen, die die UNO fuer zuverlaessig haelt:

“Ungefaehr um 15:30 (1. August) bombardierte die israelische Luftwaffen einen Krankenwagen des Gesundheitsministeriums. Infolgedessen wurden drei Angestellte im Gesundheitswesen getoetet: Aatef Saleh al-Zameli, 42, der Fahrer; Yousef Ejmai’an al-Zameli, 33, ein Pfleger; und Yousef Jaber Darabih, 25, ein freiwilliger Sanitaeter.”

Israel griff einen Krankenwagen an! Kriegsverbrechen!

Nur dass alle drei Getoeteten Terroristen des Islamischen Jihads waren.

Hier ist das Maertyrerposter fuer ‘Aatef Saleh al-Zameli:

Der Name des getoeteten Pflegers lautete Yousef Jmien Sheikh Eid. Hier ist sein Maertyrerposter:

Der “Sanitaeter” Yousef Jaber Darabih war ebenfalls ein stolzes Mitglied der Jihadistischen Terrorgruppe:

Ausserdem war Darabih Pfadfinderleiter. Ich frage mich, was er seinen jungen Schuetzlingen beigebracht hat?

Wenn diese drei Terroristen den Krankenwagen benutzt haben, um sich und ihre Waffen vor Angriffen zu schuetzen – angesichts der Tatsache, dass jeder Einzelne von ihnen ein Mitglied des Islamischen Jihad ist, ist das wahrscheinlich – dann haben sie Kriegsverbrechen begangen. Weiterhin ist das ein Hinweis darauf, dass das Gesundheitsministerium nicht nur eng mti den Al-Qassam-Brigaden [militaerische Organisation der Hamas] kooperierte, um mit seinen Krankenwagen Terroristen zu transportieren, sondern auch mit dem Islamischen Jihad

Die UNO oder andere “Menschenrechts”-Organisationen werden das wohl nicht naeher untersuchen.

Ein Insider-Handbuch zur wichtigsten Story der Welt


Das englische Original von Matti Friedman wurde gestern auf Tablet veroeffentlicht.

Bis Mitternacht habe ich den Text ins Deutsche uebersetzt. Ich habe versucht, Tablet und Matti Friedman zu erreichen, um mir eine Genehmigung fuer die Uebersetzung zu holen. Bis jetzt habe ich noch keine Antwort erhalten.

Die Veroeffentlichung des uebersetzten Texts geschieht also unter Vorbehalt. Notfalls muss ich ihn wieder aus dem Blog loeschen.

Ein Insider-Handbuch zur wichtigsten Story der Welt

Ein ehemaliger AP Korrespondent erklärt wie und warum Reporter Israel missverstehen und wieso das etwas ausmacht

Die Israel-Story

Blieb irgendetwas zu Israel und dem Gazastreifen noch ungesagt? Diesen Sommer sind die Zeitungen voll davon. Fernsehzuschauer sehen Trümmerhaufen und Wolkensäulen schon im Schlaf. Ein repräsentativer Artikel aus der jüngsten Ausgabe des “The New Yorker” beschriebt die Ereignisse dieses Sommers, indem er je einen Satz für den Horror in Nigeria und in der Ukraine verwendet, vier Sätze für die fanatischen Völkermörder von ISIS und den Rest des Artikels –  30 Sätze für Israel und den Gazastreifen. Wenn die Hysterie nachlässt, werden die Geschehnisse im Gazastreifen von der Welt nicht als besonders wichtig erinnert werden, glaube ich. Leute wurden getötet, die meisten davon Palästinenser, einschließlich vieler unbewaffneter Unschuldiger. Ich wünschte, dass die Tragödien ihres Todes oder des Tods der israelischen Soldaten irgendetwas verändern würden, dass sie einen Wendepunkt markieren. Aber das tun sie nicht. Diese Runde war nicht die erste in den arabischen Kriegen gegen Israel und wird nicht die letzte sein. Die israelische Kampagne war kaum anders als andere, die von einer westlichen Armee gegen einen vergleichbaren Gegner geführt wurden, außer dass die Bedrohung der eigenen Bevölkerung viel unmittelbarer war und dass grössere, wenn auch vergebliche Anstrengungen gemacht wurden, zivile Opfer zu vermeiden.

Die Bedeutung dieses Sommerkriegs liegt meiner Meinung nach nicht im Krieg selber. Sie liegt vielmehr darin, wie dieser Krieg im Ausland beschrieben und wie auf ihn reagiert wurde, und wie dadurch alte, verquere Denkmuster wieder auflebten und von den Rändern in die Mitte des westlichen Diskurses wanderten – nämlich eine feindselige Obsession mit Juden. Weiterlesen

Grenzuebergang fuer Menschen


Kerem Shalom ist der Grenzuebergang, ueber den Waren in den Gazastreifen transportiert werden. Wir haben schon gesehen, dass Hamas Kerem Shalom staendig unter Moerserbeschuss nimmt.

Ueber den Grenzuebergang Erez findet der Personenverkehr statt. Das sind vor allem Patienten aus dem Gazastreifen, die zur Behandlung in israelische Krankenhaeuser kommen.

Heute morgen wurde dieser Grenzuebergang von Hamas unter Beschuss genommen und zwar gerade als eine Gruppe Kranker aus dem Gazastreifen nach Israel einreisen sollte. Drei  Vier arabische Israelis, die in diesem Grenzuebergang arbeiten – und zwar als Taxifahrer (vermutlich weil sie mit den Einreisenden in ihrer eigenen Sprache sprechen koennen) – wurden verletzt, zwei davon schwer.

Israel soll wohl gezwungen werden, aus Ruecksicht auf die eigenen Buerger, den Grenzuebergang Erez zu schliessen. Ins Feldlazarett duerfen Kranke und Verletzte aus dem Gazastreifen ja auch nicht, wenn es nach der Hamas und ihren westlichen Unterstuetzern, wie z.B. Frau Kunze geht.

Israel haelt den Grenzuebergang trotzdem offen und laesst Patienten aus dem Gazastreifen zur Behandlung nach Israel.

Humanitaere Katastrophe gefaellig?

Naher Einschlag


Der letzte Einschlag in Beer Sheva war sehr nahe. Das Auto eines Nachbarns auf der anderen Seite des Parks brannte voellig aus. Ein aelteres Ehepaar wurde durch Schrapnell verletzt.

Ich werde nicht versuchen zu schildern, wie es uns mit den staendigen Raketenalarmen geht.

Wer die anti-israelische Propaganda der deutschen Medien schon verinnerlicht hat, wird nur darauf hinweisen, dass es uns noch sehr gut geht im Vergleich mit den Familien im Gazastreifen, die weder Schutzraeume noch Warn- und Abwehrsysteme haben. Und das ist zweifellos richtig.

Ich kann nur immer wieder darauf hinweisen, dass Hamas von Anfang an diesen Krieg wollte, dass alle Waffenstillstaende von Hamas gebrochen wurden. Hamas ist eine Terrororganisation nicht weniger als ISIS. Auch Hamas strebt langfristig das weltweite Kalifat an mit dem Zwischenziel, Israel zu vernichten und dem Kurzzeitziel, die Einfuhr von Waffen in den Gazastreifen zu erleichtern.

 

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