Palaestinensische Identitaet


Eine absolute Mehrheit der Palaestinenser strebt immer noch die Kein-Staat-Israel Loesung an. Der Hass auf Israel ist das konstitutioniernde Element der palaestinensischen Identitaet.

Der Kontext des Interviews von Abdel Bari Atwan im libanesischen Fernsehen ist natuerlich, dass Hamas sich wuenscht, Hizbollah moege eine zweite Front gegen Israel eroeffnen oder wenigstens Waffen schicken.

BBCWatch (hattip) betont, dass Atwan hier offen zugibt, wie Arafat die 2. Intifada von langer Hand geplant und vorbereitet hatte, waehrend die BBC immer noch die Propagandaluegen von wegen spontanen Protesten gegen Sharons Besuch auf dem Tempelberg verbreitet.

Ich moechte das Augenmerk darauf lenken, was er gegen Ende des Clips (1:34) sagt:

This is the spirit that unifies us, even if ideologically Hamas is the exact opposite of Fatah. Despite this, resistance is what unites [the factions] and gives legitimacy.

Das ist der Geist, der uns eint, selbst wenn Hamas ideologisch das genaue Gegenteil der Fatah ist. Trotzdem, Widerstand verbindet [die Parteien] und verleiht Legitimitaet.

Fuer “Widerstand” kann man getrost Terror lesen. Warum gerade “Widerstand” das konstitutionierende Element der palaestinensischen Identiaet bildet, hat Richard Landes versucht zu erklaerenWegen der Legitimation, die Terror verleiht, kann Fatah nicht voellig abseits stehen, wenn Hamas Raketen auf Israel abschiesst. Die Medien, gerade auch die israelischen Medien haben kein Sterbenswoertchen darueber berichtet.

Das koennte das Konstrukt erschuettern, wonach Abbas ein Mann des Friedens und der Verhandlungen sei, mit dem ein Abkommen mit ein bisschen gutem Willen und Entgegenkommen (natuerlich nur von Seiten Israels) moeglich waere.

Dass Abbas die letzten Verhandlungen abgebrochen hatte, wird allerseits verdraengt. Mir leuchtet seine Position ein: Die abgehalfterte Fatah haelt sich im Westjordanland nur deshalb an der Macht und an den Pfruenden, weil sie diskret von Israel gestuetzt wird. Im Gegenzug haelt Abbas derzeit seine Autonomiegebiete verhaeltnismaessig ruhig. Noch mehr Entgegenkommen kann er aber nicht zeigen, weil die Bevoelkerung das nicht mittraegt und in der palaestinensischen Gesellschaft auf “Kollaboration mit dem Feind” die Todestrafe steht.

“Beschuss” der UNRWA Schule


Israel wird von allen Seiten heftig verurteilt, weil die IDF eine UNRWA Schule voller Fluechtlinge beschossen haben soll.

Besonders scharf ist dieses Mal die Sprecherin des US State Departments.

We once again stress that Israel must do more to meet its own standards and avoid civilian casualties. UN facilities, especially those sheltering civilians, must be protected, and must not be used as bases from which to launch attacks. The suspicion that militants are operating nearby does not justify strikes that put at risk the lives of so many innocent civilians.

Wir betonen noch einmal, dass Israel mehr tun muss, um seine eigenen Masstaebe zu erfuellen und zivile Opfer zu vermeiden. UN Einrichtungen, besonders die, wohin sich Zivilisten gefluechtet haben, muessen beschuetzt werden und duerfen nicht als Angriffspositionen benutzt werden. Der Verdacht, dass Militante in der Naehe operieren, rechtfertigt jedoch keine Schlaege, die das Leben so vieler unschuldiger Zivilisten gefaehrden.

Ich bin nicht weiter ueberrascht, dass dem duennhaeutigen Obama jedes Mittel Recht ist, um auf das widerspenstige Israel einzudreschen. Allerdings sollte sich das State Department eigentlich darueber im Klaren sein, dass solche Aeusserungen auch gegen die USA verwendet werden koennen.

Kriegsvoelkerrecht ist eindeutig in diesem Punkt: Die Anwesenheit von Zivilisten verleiht keine Immunitaet. US Drohnen in Afghanistan toeten immer wieder Zivilisten. Nach Auffassung des State Departments muesste das als Kriegsverbrechen betrachtet werden.

Oder gelten fuer Israel andere Masstaebe als fuer den Rest der Welt? Der Hinweis auf “seine eigenen Masstaebe” koennte das bedeuten: Als weltweit einziger Staat darf Israel sich nur dann verteidigen, wenn keine Zivilisten gefaehrdet werden, also gar nicht. Mir faellt sofort der Kaufmann von Venedig ein:

Porzia:
Wart noch ein wenig: Eins ist noch zu merken!
Der Schein hier gibt dir nicht ein Troepfchen Blut;
Die Worte sind ausdruecklich: ein Pfund Fleisch!
Nimm denn den Schein, und nimm du dein Pfund Fleisch;
Allein vergiessest du, indem du’s abschneidst,
Nur einen Tropfen Christenblut, so faellt
Dein Hab und Gut nach dem Gesetz Venedigs
Dem Staat Venedigs heim.

Die UNRWA Schule wurde aber gar nicht beschossen. Das Ziel des Angriffs waren Terroristen – niedlich, wie nun auch das State Department lieber von “Militanten” faselt. Und die Terroristen wurden ausserhalb der Schule getoetet. Weil sich das aber nicht so gut macht, schleiften andere Terroristen, die sich offensichtlich ebenfalls in der Naehe der Schule aufhielten, die Leichen in den Schulhof. Die blutige Schleifspur ist auf den Bildern leicht zu erkennen. Woher das kleine Maedchen geholt wird und ob es tatsaechlich tot ist oder nur fuer tot ausgegeben wird, ist nicht klar. Wenn das Maedchen zu einer Fluechtlingsfamilie gehoeren sollte, die in der UNRWA Schule Schutz gesucht hat, dann wuerde ich erwarten, dass sich Familienangehoerige um das Kind draengen und nach einem Arzt rufen wuerden. Stattdessen sehen wir  Maenner im wehrfaehigen Alter, vermutlich Terroristen, die die Leichen arrangieren wie Tischdekoration. Elder of Ziyon hat noch mehr Bilder. Thomas Wictor ist zuversichtlich, dass das kleine Maedchen weder tot noch verletzt ist, auch bei den Terroristen selber sind Zweifel angebracht, ob es sich um Tote handelt, mindestens einer davon ist gesund und munter.

Der Zynismus von Hamas & Co. ist grenzenlos, und die Leichtglaeubigkeit der westlichen Medienschaffenden und Konsumenten arbeitet dem Terror zu. Die besondere Beliebtheit von “Israel = Kindermoerder” dabei ist ein Indiz fuer weitverbreiteten und tiefsitzenden Antisemitismus.

Arabische und US Diplomatie


Am 23. Juli uebernahm Mahmud Abbas eins zu eins die Hamas-Forderungen fuer einen Waffenstillstand. Der US Aussenminister, John Kerry, uebernahm  am 27. Juli die Hamas-Forderungen ebenfalls fast eins zu eins in seinen Entwurf eines Waffenstillstandsabkommen. Das war Mahmud Abbas aber auch nicht Recht. Merke, in arabischer Diplomatie muss man schon unterscheiden, was fuer’s Publikum geaeussert wird und was eigentlich gemeint ist.

Bei dem Vorgehen der gegenwaertigen US-Regierung stellt sich regelmaessig die Frage:  Sind die wirklich so bloed und merken nicht, dass sie das Gegenteil von dem bewirken, was sie nach eigener Aussage erreichen wollen? Oder sind ihre eigenen Aussagen auch nur gezielte Irrefuehrung fuer’s Publikum und sie beabsichtigen genau das, was sie vorantreiben?

Ich neige inzwischen eher zur zweiten Option.

Im Telefongespraech zwischen Obama und Netanyahu, in dem Obama eine sofortige und bedingungslose Waffenruhe (Kapitulation) verlangte, machte er deutlich, dass er Hamas weiterhin bewaffnet sehen will und zwar um damit ein Druckmittel gegen Israel in der Hand zu haben, wenn Israel bei amerikanisch gesponserten “Friedensgespraechen” nicht spurt, siehe auch hier (aber meine Analyse war zuerst!).

Kerry Warnung vor einer dritten Intifada war also keine unbedachte Aeusserung, sondern als Drohung gedacht. Die vorhersehbaren Folgen der “Friedensgespraeche” waren geplant. Caroline Glick kommt zum selben Ergebnis.

“Die Bedrohung ist hier.”

Und das Geschaeft laeuft mit Qatar und dem Iran. Womit sich meine Frage, was fuer die Europaeer dabei abfaellt, auch schon beantwortet hat.

Kaeufliche US Diplomatie


Selbst die ultralinke Zeitung Ha’aretz wundert sich, wie Kerry ernsthaft ein Waffenstillstandsabkommen vorschlagen konnte, das den Hamasforderungen entspricht und Israels Sicherheitsanliegen uebergeht.

It’s not clear what Kerry was thinking when he presented this draft. It’s unclear what he had in mind when he convened the Paris summit. It can only be seen as surreal. Along with foreign ministers from Europe’s major nations Kerry greeted with regal honors Hamas’ Qatari and Turkish patrons, ignoring what Israel, Egypt, and the Palestinian Authority might have had to say.
Es ist nicht klar, was Kerry sich gedacht hat, als er diesen Entwurf vorlegte. Es ist nicht klar, was er im Sinn hatte, als er zum Gipfel in Paris einlud. Das kann nur surreal gesehen werden. Zusammen mit den Aussenministern der wichtigsten europaeischen Staaten begruesste Kerry mit koeniglichen Ehren die Schutzpatrone der Hamas, Qatar und Tuerkei und ignorierte, was Israel, Aegypten und die Palaestinensische Autonomiebehoerde dazu sagen koennten.

Offensichtlich dachte Kerry daran: US strikes $11bn arms deal with Qatar.

Und was faellt fuer die Europaeer ab?

US Secretary of State John Kerry, third from left, stands with from left, Qatari Foreign Minister Khaled al-Attiyah, Turkish Foreign Minister Ahmet Davutoglu, French Foreign Minister Laurent Fabius, British Foreign Secretary Philip Hammond, German Foreign Minister Frank-Walter Steinmeier and Italian Foreign Minister Federica Mogherini after their meeting regarding a cease-fire between Hamas and Israel in Gaza, Saturday, July 26, 2014, at the foreign ministry in Paris, France. With a 12-hour humanitarian cease-fire in Gaza Saturday, Kerry is continuing with efforts to reach a longer truce between Israel and Hamas. (photo credit: AP/Charles Dharapak) Read more: Kerry ‘completely capitulated’ to Hamas in ceasefire proposal, say Israeli sources | The Times of Israel http://www.timesofisrael.com/kerry-completely-capitulated-to-hamas-in-ceasefire-proposal-says-israel/#ixzz38fVbbf6z Follow us: @timesofisrael on Twitter | timesofisrael on Facebook

 

Der Ehrgeiz der Hamas III


Seit Beginn der Aktion Schutzkante frage ich mich, warum Hamas ausgerechnet jetzt die Auseinandersetzung wollte. In israelischen Analysen vor der Eskalation hiess es immer wieder, dass Hamas eigentlich gar kein Interesse daran haben koennte. Aber offensichtlich sah Hamas das anders.

Inzwischen reime ich mir folgende Antwort zusammen: Fuer Rosh Hashana, des juedische Neujahrsfest, dass dieses Jahr auf Ende September faellt, plante Hamas eine grossangelegte Offensive. Ueber die verschiedenen Terrortunnel sollte eine grosse Zahl Hamasterroristen in Israel eindringen, wobei die Bewohner der anliegenden Gemeinden massenhaft ermordet und ein paar auch entfuehrt werden sollten, um ein Druckmittel gegen Israel in der Hand zu haben.

Soweit stammen diese Angaben von gefangenen Hamasterroristen. Das weitere ist meine Spekulation: Gleichzeitig sollten Hamasterroristen im Westjordanland die dritte Intifada ausrufen. Bei dieser Gelegenheit haette Hamas dort die Fatah entmachtet und sich an die Herrschaft geputscht, wie sie es 2007 im Gazastreifen gemacht hat.

Und dann kam der Al-Kawasme-Clan von Hebron und entfuehrte die drei Teenager, Naftali, Gilad und Eyal. Waehrend der Suche nach den entfuehrten Jugendlichen verhaftete Israel fast die gesamte Fuehrungsriege der Hamas im Westjordanland. Es wurde auch laut darueber nachgedacht, Hamasfunktionaere in den Gazastreifen zu deportieren.

Damit waere die Haelfte des Plans, der sich im Westjordanland abspielen sollte, verunmoeglicht worden. Hamas erhoehte die Anzahl und bald auch die Reichweite der Raketenangriffe aus dem Gazastreifen auf Israel. Als Bedingung fuer Waffenruhe wurde immer an erster Stelle verlangt, dass die waehrend der Suche nach Naftali, Gilad und Eyal Verhafteten frei gelassen werden muessten. Israel liess sich nicht darauf ein. Darauf beschloss Hamas anscheinend, dass der Plan den neuen Gegebenheiten angepasst und jetzt schon durchgefuehrt werden sollte. Vermutlich war das Kalkuel, dass die Palaestinenser in den Autonomiegebieten westlich des Jordans durch die massive Suche noch aufgeruehrt waren und eine dritte Intifada jetzt leichter ausgeloest werden koennte als in drei Monaten, wenn die Raedelsfuehrer schon wochenlang im Gefaengnis sitzen.

Bis jetzt hat mindestens die Hamasfuehrung in Qatar die Hoffnung nicht aufgegeben, den Flaechenbrand schon im Juli zu erreichen. Er scheint sich auch Schuetzenhilfe von Hizbollah zu erhoffen.

Fuer heute hatte John Kerry Israel zu einer 12-stuendigen Waffenruhe gezwungen, die in Paris versammelten Aussenminister verlangten eine Verlaengerung um 4 Stunden bis heute Mitternacht. Die “humanitaere Waffenruhe” sollte natuerlich den Zivilisten im Gazastreifen zugute kommen. Symptomatisch dafuer, wie wenig Ruecksicht Hamas auf die eigene Bevoelkerung nimmt, ist, dass Hamas selber keiner Verlaengerung zustimmte und prompt um 20:00 mit dem Abschiessen von weiteren Raketen begann.

Ich glaube, dass die Kaempfe noch laenger dauern werden. Und zwar selbst dann, wenn die USA wieder per Flugverbot Druck machen wollen. Die wirtschaftlichen Einbussen sind bitter, aber die von der Hamas ausgehende Gefahr ist zu gross, als dass ihr noch einmal Gelegenheit zur Aufruestung gegeben werden kann. Umso mehr, als die westlichen Nationen ja schon Schlange stehen, um die Kassen der Hamas wieder aufzufuellen. Die “Aufbauhilfe” wird mit Sicherheit ebenso zivilen und humanitaeren Zwecken zugefuehrt, wie mit den gesamten Zementlieferungen Krankenhaeuser und Schulen gebaut wurden. Die naechste Bestellung fuer Raketen aus Nordkorea ist schon unterzeichnet.

Hattip Israelmatzav

“Selbstgebastelte Raketen”


Immer mehr internationale Fluggesellschaften setzen ihre Fluege nach Tel Aviv aus. Der Grund: In Yahud, einem Vorort von Tel Aviv in unmittelbarer Naehe zum Flughafen hat eine Rakete  ein grosser Metallrest der von Eisenkuppel noch in der Luft zur Explosion gebrachten Rakete ein Einfamilienhaus getroffen und in eine Ruine verwandelt.

Die Gefahr, dass ein landendes oder startendes Flugzeug getroffen werden koennte, ist real, aber nicht sehr gross. Immerhin hat Eisenkuppel bisher alle Raketen auf den Grossraum Tel Aviv abgefangen. Aber ich kann die Fluggesellschaften verstehen, die kein derartiges Risiko eingehen wollen.

Was ich nicht verstehen kann, ist der Nachdruck, mit der die Staaten dieser Fluggesellschaften bis zum heutigen Tag darauf bestehen, dass Israel dringend die Kontrolle ueber hoeher gelegenes Territorium nur 17 km vom Flughafen entfernt an Palaestinenser abgeben muss.

Update 23/07/14: Ich halte es fuer moeglich, dass die Obamaregierung bei der FAA leicht nachgeholfen hat, damit Kerry einen Stock in der Hand hat, mit dem Israel zum Waffenstillstand gepruegelt werden kann. Uebersehen wird dabei, dass es derzeit Hamas ist, die nicht auf den aegyptischen Entwurf einsteigen mag und die Aegypter, die sich weigern, Hamasforderungen (z.B. nach Oeffnung des Greznuebergangs nach Aegypten Rafiah) zu erfuellen. Aber schon bei den letzten “Friedensgespraechen” war die konstant falsche Praemisse der USA ja, dass Israel nicht willig sei und unter Druck gesetzt werden muesse, obwohl sich in den Verhandlungen immer wieder klar zeigte, dass Abbas kein “Ja” als Antwort akzeptieren konnte. Es waere nicht zum ersten Mal, dass die Obamaregierung eine Bundesbehoerde fuer politische Zwecke missbraucht. Immer mehr weist darauf hin, dass die Steuerbehoerde IRS gezielt auf politische Gegner angesetzt wurde. Bemerkenswert ist in jedem Fall, dass die FAA die Fluege nach Pakistan nicht eingestellt hat, obwohl es dort zu mehr als einem Angriff auf Flughaefen kam.

Inzwischen habe ich gelernt, dass auch diese Rakete von Eisenkuppel unschaedlich gemacht worden war, nur ein grosser Metalrest – vermutlich das Rohr – ist im Haus eingeschlagen, und das muss extrem leicht gebaut gewesen sein, Bretter, Gips und ein paar Ziegel. Uebrigens gilt das Gleiche auch fuer die Rakete im Schwimmbad in ‘Anschauungsmaterial’. Nur das Rohr landete dort, ohne Explosion. Das Rohr selber ist knapp 2 Meter lang.

ISIS und Kriegsmaterial


Erinnert Ihr Euch noch daran, wie Goerge W. Bush vorgeworfen wurde absichtlich oder irrtuemlich den Irakkrieg mit falschen Argumenten begonnen zu haben? Die Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein konnten nicht gefunden werden, weder die chemischen Waffen, noch die Bestandteile fuer eine nukleare Aufruestung.

Allerdings scheint die Terrororganisation ISIS, die inzwischen weite Teile des Iraks kontrolliert mehr Glueck zu haben: Material fuer Atombomben von der Universitaet Mosul und chemische Waffen in Muthanna. Internationale Gremien sehen im Unterschied zur Regierung im Restirak keine besondere Gefahr.

ISIS hat natuerlich auch die Moeglichkeit, sich in Syrien entsprechendes Material zu beschaffen. 

Zusaetzlich zur amerikanischen Ausruestung, die ihr im Irak in die Haende ist, hat sich nun auch eine von den USA unterstuetzte Miliz in Syrien dem neuen Kalifat angeschlossen.

Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.

Schließe dich 109 Followern an

%d Bloggern gefällt das: