Antisemitismus in der ZEIT


Mitleid ist kein Antisemitismus verkuendet Theo Sommer in der ZEIT und ich gebe ihm Recht: Mitleid mit der leidenden Zivilbevoelkerung im Gazastreifen hat nichts mit Antisemitismus zu tun.

Der Antisemitismus macht sich erst bemerkbar, wenn fuer dieses Leiden 100% Israel verantwortlicht gemacht wird, waehrend der Begriff  “Schutzschild” kein einziges Mal im Artikel auftaucht.

Es ist zynisch, die Leute zum Verlassen ihrer Wohnung aufzufordern, sie dann aber nicht nur in Schulen und Krankenhäusern, sondern auch in UN-Schutzstätten zu bombardieren, wo sie Zuflucht gefunden haben.

Noch zynischer ist es, voellig zu uebergehen, dass eben diese UN-Schutzstaetten und Schulen von der Hamas als Waffenlager verwendet wurden, wie selbst Ban Ki Moon schockiert – schockiert zur Kenntnis nehmen musste, dass die Krankenhaeuser nachweislich als Kommandozentralen und Gefechtsstuetzpunkte dienen und dass der Beschuss mindesten in einem Teil dieser Faelle auf  Raketen zurueckgefuehrt werden kann, die von pal. Terrororganisationen zu kurz geschossen wurden.

Keiner von all denen, die Israel vorwerfen, die Verhaeltnismaessigkeit zu verletzen, haben je eine Definition vorgelegt, was denn verhaeltnismaessig waere.

Andrea Nuesse: Aegyptische Fata Morgana


“Eine wahre Demokratie rückt in greifbare Nähe.” freut sich Andrea Nuesse in der Zeit Mursi hat das Richtige für Ägypten getan ueber den Putsch der Muslimbruderschaft in Aegypten.

Der Westen schweigt oder murmelt besorgte Worte – obwohl Mursi das tut, was nötig ist. Aber die Angst vor den Muslimbrüdern ist im Westen immer noch groß. Das Militär als undemokratischer Aufpasser kam ihm da zupass. Amerikaner und Israelis verlieren zudem ihre Hauptansprechpartner und müssen nun wohl direkt mit dem islamistischen Präsidenten kommunizieren. Das Unwohlsein ist diesmal allerdings gerechtfertigt. Denn der Präsident zieht mit der Entmachtung der Militärs deren gesamten Vollmachten auf sich – darunter derzeit auch das Recht auf Gesetzgebung, da das Parlament aufgelöst wurde.

Damit hat Mursi zumindest auf dem Papier ebenso viel Macht wie der gestürzte Mubarak. Eigentlich eine Horrorvorstellung. Den Versicherungen, dass man diese Macht nur notgedrungen vorübergehend ausüben wird, muss man nicht glauben.

Andrea Nuesse glaubt fest an das Gute in der Muslimbruderschaft. Die Angst vor ihnen wird verfliegen, wenn der Westen erst erkennt, welch tatkraeftiger und altruistischer Vorkaempfer der Demokratie die Organisation eigentlich ist.

Dass gleichzeitig die staatlichen Medien in Aegypten gleichgeschaltet und die wenigen nicht-staatlichen Medien eingeschuechtert werden, dass ein erster Prozess wegen “Majestaetsbeleidigung” stattfindet und Buecher verboten werden, das kann Andrea Nuesse nicht erkennen, deren Blick auf die Sterne gerichtet ist.

“Der Jud wird frech”


findet Christoph von Marschall in der ZEIT und freut sich, dass der Ami es ihm heimleuchten wird.

Der ganze Artikel ist extrem vorgestrig wie der Gegensatz Taube-Falke in den einleitenden Saetzen verraet. Da hat jemand die Entwicklung des Osloprozesses vollkommen verschlafen und meint, es sei immer noch 1994! Schon damals hatte man bei der ZEIT das Bauchgefuehl, dass Israel dem Frieden im Weg stehen koennte.

“Friede” wird immer deutlicher das Codewort fuer die Selbstaufloesung des Staates Israel.

Israel wird nicht sanft in die gute Nacht verschwinden. Vielleicht laesst Obama jetzt Netanyahu warten. Der gibt ihm auch ein Signal, wenn er sich zuerst mit Mubarak trifft. Aegypten sieht der atomaren Bewaffnung des Irans mit weniger Ruhe entgegen als die Obamaregierung. Vielleicht koennte man sich auch Gedanken darueber machen, warum sich zwei enge Verbuendete der USA im Nahen Osten erst miteinander absprechen, bevor sie jeweils Obama treffen?

Vielleicht laesst Netanyahu Obama auch spaeter noch einmal warten und informiert ihn erst, wenn die Flugzeuge schon in der Luft sind.

Die ZEIT: Beispiel fuer Desinformation zum Nahostkonflikt


Als Hintergrundinformation zu ihrer Berichterstattung ueber Nahost, bietet die Zeit eine Kartengalerie an. Das Problem ist, dass der dort vermittelte Hintergrund historisch unrichtig ist.

Das beginnt mit dem Titel:

60 Jahre Kampf

Kriege, Terror, verschobene Grenzen, immer wieder neue Anläufe zum Frieden – und dann doch wieder Gewalt. Eine kleine Geschichte des Nahost-Konflikts

Die 60 Jahre signalisieren, dass der Konflikt mit der Gruendung Israels begonnen habe. Das ist natuerlich Bloedsinn. Wann der Beginn des Konflikts genau angesetzt werden soll, ist Geschmackssache. Soll der Zionistenkonkress in Basel von 1897 als Beginn gelten? Auf ihm wurde das juedische Nationalbewusstsein begruendet. Spaetestens die Balfourdeklaration von 1917 muss aber als Teil des Nahostkonflikts aufgefasst werden. In Reaktion auf sie entwickelte sich ein arabisch-palaestinensich-muslimisches Nationalbewusstsein in der nicht-juedischen Bevoelkerung im spaeteren Mandatsgebiet.

Die erste Karte zeigt nur die Umgebung des Gazastreifens: Beer Sheva, Yavne, Kiriat Gat sind nicht zu sehen, so dass der Beschuss dieser Staedte und die Reichweite der Raketen unter den Tisch fallen. Die Karte suggeriert Vollstaendigkeit, so dass die Auslassung als Irrefuehrung bezeichnet werden muss.

Die zweite Seite ist besser: Ich beanstande nur die Schlussfolgerung

Israel durfte alle Gebiete behalten, die es bis dahin erobert hatte. Der palästinensische Staat rückte in weite Ferne.

Fuer die Autoren scheint a priori klar zu sein, dass ein palaestinensischer Staat nur auf Kosten Israels entstehen kann. Obwohl die arabischen Armeen den groessten Teil der von der UN fuer einen arabischen Staat vorgesehenen Gebiete erobert hatten, wird gar nicht nachgefragt, warum kein Staat oder wenigstens autonome Gebiete daraus wurden. Dabei unterstellt der Text, dass ein Teilziel der arabischen Aggression gegen Israel war, den Palaestinensern zu helfen.

Die dritte Seite stapelt tief, was den Hintergrund des 6-Tage-Kriegs angeht. Wer nur liest

Im Vorfeld war es zu Scharmützeln an Israels Nordgrenze zu Syrien gekommen. Ägyptens Präsident Abdel Nasser ließ seine Armee in den demilitarisierten Sinai einrücken und blockierte Israels einzigen Meereszugang in Richtung Afrika und Asien.

wird kaum erfassen, dass Israel in seiner Existenz bedroht war. Ausgelassen wird auch die Nassersche Voelkermordrhetorik.

Mit

1973 kam es abermals zum Krieg (Jom Kippur).

wird der Angriffskrieg der arabischen Staaten beschoenigt.

Und der Schlussatz:

Aufgabe der besetzten Gebiete heißt heute meist: Rückzug aus Gaza und dem Westjordanland – bis an die grüne Linie vor dem Sechstagekrieg von 1967.

verraet wieder die unhinterfragten Praemissen der Autoren. Das ist die palaestinensische-arabische Position, der hier unreflektiert die Deutungshoheit zugesprochen wird. Israel beansprucht, Siedlungsbloecke behalten und sie evt. durch Gebietstausch abgelten zu koennen. Dieser Ansatz wurde von den USA in Camp David II, Taba und zuletzt in Bushs Brief an Sharon 2005 anerkannt.

Vierte Seite:

Doch Terroranschläge, Siedlungsbau und Intifada machen das Ziel der Oslo-Pläne zunichte: mehr Autonomie für die Palästinenser, mehr Sicherheit für die Israelis.

Hier werden Terroranschlaege – ein klarer Verstoss gegen den Gewaltverzicht – und Siedlungsbau, der von den Oslovertraegen nicht tangiert wurde, gleichgestellt. Die Verwendung des Begriffs Intifada ist irrefuehrend. Die erste Intifada fand 1987 bis 1993 statt. Mit der Namensgebung “Al-Aksa-Intifada” (oder 2. Intifada) seit 2000 wollte Arafat einen populaeren Aufstand suggerieren. Tatsaechlich handelte es sich um geplante, sorgfaeltig vorbereitete, gerade nicht spontane Feindseligkeiten.

Auf Seite 5 bemuehen sich die Autoren mit diversen Klimmzuegen die Schuld am Scheitern von Camp David II gleichmaessig auf Israel und Arafat zu verteilen. Die Autoren scheinen in Arafats Kopf zu schluepfen, seine Ueberlegungen zu kennen und zu rechtfertigen. Der Gedanke, dass Arafat nie in gutem Glauben verhandelt hat, wird nicht zugelassen.

Der saudische “Plan” = eigentlich handelt es sich nur um einen Artikel in der New York Times, wird falsch dargestellt. Die Kernforderung nach einem Rueckkehrrecht fuer alle registrierten Fluechtlinge (als Fluechtlinge gelten auch Nachkommen von mindestens einem Elternteil mit Fluechtlingsstatus, nur Palaestinenser koennen den Fluechtlingsstatus vererben!) wird ausgeblendet. Dabei ist sie fuer Israel der Knackpunkt. Die prinzipielle Akzeptanz von 4-9 Millionen feindseliger Palaestinenser als Staatsbuerger Israel waere nichts weiter als staatliche Selbtaufloesung.

Auch die Road Map auf Seite 6 wird verzerrt widergegeben: Tatsaechlich wird gefordert:

At the outset of Phase I:

  • Palestinian leadership issues unequivocal statement reiterating Israel’s right to exist in peace and security and calling for an immediate and unconditional ceasefire to end armed activity and all acts of violence against Israelis anywhere. All official Palestinian institutions end incitement against Israel.
  • Israeli leadership issues unequivocal statement affirming its commitment to the two-state vision of an independent, viable, sovereign Palestinian state living in peace and security alongside Israel, as expressed by President Bush, and calling for an immediate end to violence against Palestinians everywhere. All official Israeli institutions end incitement against Palestinians.

Die Forderungen an Israel waren eine pure Uebung in Aequidistanz, waehrend die Palaestinenser bis heute Israels Existenzrecht nicht anerkennen.

Auf Seite 7 wird weitergeklittert

Daraufhin entzieht die Europäische Union der Palästinenserregierung ihre finanzielle Unterstützung

Tatsaechlich stieg die Finanzhilfe der EU und ihrer Mitgliedstaaten an die PA um fast 30%: Von 711 Millionen USD 2005 auf 911 Millionen USD 2006 und das wurde im Februar 2006 von EC Sprecherin Emma Udwin auch angekuendigt.

Auch Behauptungen auf Seite 8 sind nachweislich falsch:

Die Raketen auf nordisraelische Staedte wurden gleichzeitig mit der Grenzverletzung begangen, sie dienten als Ablenkung, damit die Entfuehrung glatt vonstatten ginge. Mit der Darstellung, es habe sich bei dem Raketenbeschuss auf Israel um eine Reaktion auf das israelische Bombardement gehandelt, soll die voellig unprovozierte Aggression durch Hisbollah verschleiert werden.

Ganz ausgelassen in diesem Hintergrund ist der Terrorkrieg gegen Israel, der auch schon vor der Staatsgruendung begann und auch im Ausland ausgetragen wurde, z.B.im olympisches Dorf Muenchen.

Ich frage mich, ob die Autoren sich ihrer Verfaelschungen bewusst sind oder ob sie sich selber schon auf tendenzioeses Halbwissen verlassen.

doch ein kleines Beispiel aus der ZEIT


Der Titel zu Christoph Bertams Text verraet wohl Wunschdenken. Israel in der Sackgasse

Ansonsten zeigt der Text vor allem mangelnde Kenntnis und undifferenziertes Denken.

Sie bedeutete die radikale Abkehr von 40 Jahren israelischer Politik

Das ist so doof, als wuerde man der Bundesrepublik unterstellen, sie habe von 1949 bis 1989 immer dieselbe Politik gegenueber der DDR betrieben.

Denn es war ja nicht so, als hätte alles erst mit den Raketen der Hamas begonnen. Vielmehr hat Israel jahrelang versucht, die Autorität der Hamas durch einen immer engeren Würgegriff um Gaza auszuhöhlen: Gelder, die Gaza zustanden, wurden einbehalten, die Übergänge blockiert, jeglicher Handel aus dem Gaza-Streifen verhindert, der Meereszugang gesperrt.

Die ersten Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel wurden am 16. April 2001 abgefeuert. Der Gazastreifen wurde seit Juni 2007, als Hamas gegen die Fatah putschte, abgeriegelt. Daraus folgt einwandfrei, dass die Raketen nur die Reaktion auf den “Wuergegriff” sind, klar?

Deswegen auch gibt ein Waffenstillstand über die so erwünschte Beendigung des Krieges hinaus nur Sinn, wenn er von Israels Verpflichtung begleitet wird, die Lebensfähigkeit Gazas und der Westbank nicht weiter zu behindern und den Siedlungsbau zu stoppen.

An die Bedingungen, die von der westlichen Welt, inklusive der EU, Hamas gegenueber erhoben wurden, mag Bertram nicht erinnern. Da war von Anerkennung Israels, Anerkennung von bereits geschlossenen Vertraegen und Abkehr vom Terror die Rede. Aber das sind ja nur Kinkerlitzchen verglichen mit dem Ausbau von Siedlungen! Das auch die eine oder andere Siedlung geraeumt wurde (war da nicht was im August 2005 im Gazastreifen?!) spielt keine Rolle.

Wie schon Syriens Despot Bashir Assad so schoen formulierte: “Grundsätzlich gilt in diesem Konflikt: Nicht die Hamas ist das Problem, sondern Israel.”

Alibijuden: Inna Michaeli


Obender hat mich in einem Kommentar auf diesen Artikel in der ZEIT aufmerksam gemacht. Vorgestellt werden die beiden Frauen Inna Michaeli und Amal Khreishe als Friedensaktivistinnen. Das passt ungefaehr so gut wie UN Menschenrechsrat.

Amal Khreishe findet gewaltlosen Widerstand laecherlich und wirbt fuer die Ermordung von Siedlern, also juedischen Familien, die im Westjordanland leben. Ihrer Meinung nach entspraeche das Internationalem Recht. Soweit, so eindeutig.

Inna Michaeli hat den Eindruck, dass Amal noch nicht weit genug geht. Flugs erklaert sie in Uebereinstimmung mit der sunnitischen Autoritaet Scheich Sayyad Tantawi, dass es auch in Israel innerhalb der gruenen Linie keine Zivilisten gaebe.

Das internationale Recht unterscheidet zwar klar zwischen Zivilisten und Soldaten, aber in einer hoch militarisierten Gesellschaft wie der israelischen gibt es keinen Unterschied mehr zwischen Soldaten und Zivilisten.

Ergo duerfen ihrer Meinung nach Israelis jederzeit und ueberall getoetet werden. Allenfalls “Friedensaktivistinnen” wie sie sind davon ausgenommen, die bilden die Zivilbevoelkerung und weil sie keine Mehrheiten in der israelischen Demokratie bekommen, muss das Ausland ihre Partei ergreifen:

Wir realisieren auch gerade, wie wichtig es für uns als Opposition innerhalb Israels ist, die Einmischung der internationalen Gemeinschaft und Druck auf Israel zu fordern. Ich möchte klarstellen, dass Israel nicht nur Regierungssprecher hat, sondern eine Zivilbevölkerung, die Solidarität braucht.

Der Mord an allen Israelis, die andere politische Meinungen vertreten als Inna Michaeli, waere damit voelkerrechtlich abgesichert.

Sie befuerwortet bedingungslose Verhandlungen mit der Hamas, in der vagen Erwartung, dass Hamas irgendwann Israel anerkennen koennte. Und wenn nicht, auch nicht schlimm, sie ist sich nicht sicher, ob sie den juedischen Staat ueberhaupt erhalten haben will.

ich persönlich habe auch keine Vision, ob ich in einer Zwei-Staaten-Lösung leben will oder in einem Staat. (…) Wir verlangen Verhandlungen mit der Hamas, bei denen das Existenzrecht Israels gewährt werden muss. Aber als Ergebnis und nicht als Voraussetzung für die Verhandlungen.

Dass die ZEIT-Redaktion diesen Text allen Ernstes so einleitet:

Während der Krieg in Gaza weiter tobt, diskutieren in Berlin palästinensische und israelische Friedensaktivistinnen darüber, wie Frieden in der Region möglich werden kann.

macht deutlich: “Friede” bedeutet auch fuer die Zeit die Selbstaufloesung Israels, man ist sich mit der Hamas einig.

Inna Michaeli ist uebrigens gerade mal 25 Jahre jung und stammt aus Russland. Ob sie etwas Anstaendiges gelernt hat oder alle ihre Zeit mit diversem, politischen Bloedsinn verbringt, kann ich auf die Schnelle nicht erkennen.

Fuer die ZEIT sind alle Toten im Gazastreifen Zivilisten


Die ZEIT interviewt Alan Dershowitz, was ich natuerlich positiv finde.

Schon in die erste Frage verpackt Jan Free aber eine falsche Information:

Ist Hamas wirklich so gefährlich, dass die annähernd 1000 zivilen Todesopfer gerechtfertigt sind?

1000 ist die Schaetzung der Toten im Gazastreifen insgesamt. Wieviele davon wirklich Zivilisten mit Schutzanspruch sind, d.h. Menschen, die sich in keiner Weise an den Feindseligkeiten beteiligten, ist umstritten. Die Propaganda eines Mads Gilbert lautet natuerlich, dass alle Verletzten bis auf zwei Zivilisten seien, was von den Antisemiten verschiedener Couleur dankbar aufgegriffen wird.

Selbst palaestinensische Quellen verkaufen keinen derartigen Quark. Ma’an gab vorgestern Namen und Todesumstaende zu 28 (von 47 behaupteten) Opfern. 22 davon werden als Militante bezeichnet, die in schweren Kaempfen um’s Leben kamen. Unter diesen 22 befindet sich auch ein 17-jaehriger. Auch “Kind” ist also keine Garantie fuer Zivilist. (hattip Elder of Ziyon)

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