Zalmay Khalilzad und die US-Politik im Nahen Osten

Entweder Khalilzad, der US-Botschafter bei der UN, ist tatsaechlich „sometimes-freewheeling“, wie ihn die LA Times nennt oder schon auf der Suche nach seinem naechsten Job, oder er wird von Condoleezza Rice als Versuchsballon benutzt.

Zalmay Khalilzad, America’s U.N. ambassador, joined top Tehran officials in a debate in Switzerland, an unauthorized step.

Zalmay Khalilzad made an unscheduled appearance Saturday at a World Economic Forum discussion of Iran’s controversial nuclear program, whose participants included Iranian Foreign Minister Manouchehr Mottaki and Mojtaba Samare Hashemi, a top advisor to President Mahmoud Ahmadinejad.

Khalilzad did not veer from the U.S. position, but broke rules that permit Bush administration officials to discuss issues with Iranians only under limited circumstances and with advance approval.

„Ambassador Khalilzad’s appearance with the Iranian foreign minister and presidential advisor was not authorized,“ said a State Department spokesman, who declined to be identified while discussing a personnel issue. He said officials would speak to Khalilzad about the infraction.

Video of the 78-minute discussion has been posted on the World Economic Forum website and on YouTube. But State Department officials were taken by surprise when they received questions about it Tuesday afternoon.

Iran analysts have speculated that the administration may be extending feelers for a dialogue with Tehran after an intelligence report concluded in December that Iran had halted its nuclear weapons quest in 2003. But Khalilzad’s spokesman said the Davos encounter was not meant to open a conversation with Iran on its nuclear program.

(…)

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Interessante These

Truth & Consequences vertritt in seinem juengsten Eintrag die These, dass Russland hinter Al-Kaida stecke.

For many years I have been alleging – with some snippets of direct evidence but encyclopedias of good reason – that al Qaeda and the militant islamic movement in general is but a provocation, a sideshow in our ongoing battle with „Russia.“

My presumption has come from years of study about how the Soviet Communists work. First, it is a well established fact that practically every terrorist group on the face of the earth up until al Qaeda came on the scene, received its training, arms and other support from the Soviet KGB, either directly, or indirectly through a surrogate. And if the Soviets are supplying you with everything you need to fight, then they own you.

(…)

There is a lot more, but that paragraph summarizes the salient truth: al Qaeda is and always has been a cutout for the Soviets‘ ongoing war with the West, and I believe that fact can be applied to the entire Islamofascist movement as well (although I doubt if any of the foot soldiers know it.) If Putin felt like it, he could probably tell us exactly where Osama is right this minute. But even that misses the point. Osama and his ragtag band of homicidal goatherders are not the main enemy, and our continued refusal to recognize this fact will guarantee that we are pointing our guns in the wrong direction when the final offensive begins.

Ich habe ein paar Einwaende: Die Taliban (und mW auch Al Kaida) haben sich ihre Sporen im afghanischen Widerstand gegen die Sovietunion verdient. Von daher kommt die immer wieder aufgewaermte These, dass eigentlich die USA fuer Al Kaida verantwortlich sei. Ich habe auch mehr als einmal gelesen, das Selbstbewusstsein von Al Kaida kaeme daher, dass es ihnen in Afghanistan gelungen waere, die haertere von zwei Supermaechten zu besiegen, so dass das dekadente Amerika nun keine grosse Herausforderung darstellte.

Putin traeumt offensichtlich eine Fortsetzung des sovietischen Traums, aber die Grundlagen in der Realitaet sind kaum noch gegeben. Im Besonderen die russische Demographie liegt ziemlich im Argen. Da mag einer glauben, den Tiger zu reiten, wenn er z.B. Iran mit nuklearem Brennstoff beliefert, aber Beslan und dgl. sollten eine gewisse Korrektur der Wahrnehmung bewirken.

Russland hat, auch schon vor der Sovietunion, geostrategischen Anspruch auf Grossmachtstatus und eine entsprechende Einflusspahere erhoben. Ehedem war nicht die USA, sondern das Britische Imperium der Hauptkonkurrent im „Big Game“. Dem heutigen Russland fehlt aber ausser den demographischen Ressourcen auch eine Ideologie. Der Islamismus hat beides, die demographischen Ressourcen und die Ideologie. Ich wuerde daher davon ausgehen, dass hier ein gegenseitiges Benutzen mit wechselnden Allianzen vorliegt, mehr nicht.

Was nicht heisst, dass Russland unter Putin nicht mit dem gebuehrenden Misstrauen begegnet werden sollte.

Michael Oren zu den Folgen des 2. Libononkriegs

Von Michael Oren habe ich bisher „Six Days of War“ gelesen und sein „Power, Faith, and Fantasy“ wird mein Geburtstagsgeschenk. Ich schaetze ihn sehr als Historiker.

Im Wallstreet Journal hat er gestern einen Kommentar veroeffentlicht, der mir so treffend erscheint, dass ich ihn ins Deutsche uebersetzt habe und ihn hier einstelle:

Israels Disaster im Libanon

Schnee!

In Jerusalem hat es gestern schon geschneit

und heute Nacht fiel Schnee auch im Sueden. Als ich um Viertel vor Sieben den Rolladen im Kinderzimmer hochzog, lag auf den Blumenkaesten eindeutig Schnee. So schnell sind die Kinder noch nie in ihre Kleider geschluepft. Bevor ihr Vater auch nur das Badezimmer verliess, steckten sie in Stiefeln, Anorak, Muetze und Handschuhen. Die Grosse hatte sogar in aller Schnelle ihre Cornflakes heruntergewuergt, dabei einen Milchsee auf dem Kuechentisch veranstaltet und ihre beste Freundin angerufen. „Duerfen wir raus, mit dem Schnee spielen?“ Aber natuerlich! Sie schafften es noch, eine stilechte Schneeballschlacht hinzulegen, bevor ich sie zur Schule fuhr. Das bisschen Schnee ist inzwischen auch geschmolzen, bis auf eine Reliquie, die in einer Glasschluessel in unserem Gefrierschrank aufgehoben wird.

Bei der NZZ kehrt man zu alten Vorurteilen zurueck

Nach der Abriegelung des Gazastreifens durch Israel hatten radikale Palästinenser vor knapp einer Woche Löcher in den Grenzzaun zu Ägypten gesprengt.

lesen wir in Ägypten schliesst ersten Grenzübergang zum Gazastreifen

Dass der Grenzzaun und die Sprengung eindeutig belegen, dass nicht nur Israel, sondern auch Aegypten die jeweilige Grenze zum Gazastreifen geschlossen hielt, wird schon wieder verdraengt.

Gestern im Shiur

Ich hatte schon kurz erwaehnt, dass wir dieses Semester im Talmudkurs, der alle zwei Wochen stattfindet, auf das Verhaeltnis zum Land Israel eingehen.

Das Piece de Resistance gestern war Ketubot 110b und 111. (An dieser Stelle moechte ich mich dafuer entschuldigen, dass ich zu einer in der Intention antisemitischen Webseite verlinke. Die Talmuduebersetzung ist aber korrekt und die einzige, die ich Online und kostenlos finden konnte.) Der Dialog zwischen R. Jehuda und R. Zeira bildet die Grundlage der Ablehnung des Zionismus durch manche Stroemungen der Haredim.

Based on passages in Shir ha-Shirim (2:7, 3:5, 8:4), Rabbi Yossi ben Rabbi Hanina understands that there are three oaths that bind the Jewish people in their relationship with the non-Jewish world:

1. That the Jews should not return to the Land of Israel be-homah – „like a wall“

2. That the Jews should not rebel against the nations of the world

3. That the nations of the world should not oppress the Jewish people overmuch.

zitiert nach Steinsaltz

Da ich in Sachen Talmud denkbar unbeleckt bin, lese ich die Texte oft im Shiur zum ersten Mal und bin (noch) nicht durch die verschiedenen Kommentare beeinflusst. An dieser Stelle fiel mir fast die Kinnlade herunter: Koennten diese drei Bedinungen nicht als Aequivalent zu Nostradamus praesentiert werden? Und zwar in umgekehrter Reihenfolge:

That the nations of the world should not oppress the Jewish people overmuch. Wenn der Voelkermord am juedischen Volkes in der Shoah nicht die Bedingung des „overmuch“ erfuellen, dann weiss ich wirklich nicht, wie „overmuch“ noch zu verstehen waere.
That the Jews should not rebel against the nations of the world. Die Vereinten Nationen haben mit ueberwaeltigender Mehrheit die Gruendung des juedischen Staates befuerwortet. Von Auflehnung kann gar keine Rede sein.
Daher hatten/haben Juden auch das Recht „als Mauer“ (in Massen und mit Macht) ins Land Israel zurueckzukommen.

Das war, wie gesagt, meine Reaktion. Die anderen Teilnehmer tauschten sich mehr dazu aus, wie tief es sie verletzt, dass Talmudgelehrte und angesehene Rabbiner den Zionismus selbst fuer die Shoah verantwortlich machen. (Hier eine Response dazu) Einer sagte, dass aber doch gerade diejenigen, die Europa rechtzeitig verliessen, gerettet wurden, waehrend Antizionisten in der Shoah umkamen. Ein anderer antwortete, dass das Urteil ja nur aufgeschoben sei, worauf ein Dritter sagte „noch zwei Jahre“, ein Vierter „noch drei“. Der Dritte gab zurueck „Du bist zu optimistisch“. Der ganze Austausch verlief sehr schnell. Die Rede war natuerlich vom iranischen Atomprogramm. Und wie so oft wundere ich mich, wie wir es fertig bringen im vollen Bewusstsein der Gefahr weiterhin unseren Alltag zu leben.

A.B. Yehoshua als falscher Prophet

Wie bei David Grossman und Amos Oz will ich auch hier vorwegschicken, dass ich A.B. Yehoshua als Schriftsteller sehr schaetze.

Seine politischen Auffassungen teile ich aber nicht, im Gegensatz etwa zu Bert von Dutchblog Israel. Ganz im Gegenteil finde ich den bei ihm sehr ausgepraegten Paternalismus selbst in seinen Buechern schon bedenklich.

In einem Ha’aretz- Interview von vor fast vier Jahren (Maerz 2004 – Sharon liess den Gazastreifen im August 2005 raeumen) gab Yehoshua folgendes zu Protokoll:

Beyond the political argument, there are those who say that a unilateral withdrawal could trigger an eruption of violence, maybe even a full-scale war.

„I don’t think so. They tried to scare us before the withdrawal from Lebanon, too. It’s possible that there will be a war with the Palestinians. It’s not necessary, it’s not impossible. But if there is a war, it will be a very short one. Maybe a war of six days. Because after we remove the settlements and after we stop being an occupation army, all the rules of war will be different. We will exercise our full force. We will not have to run around looking for this terrorist or that instigator – we will make use of force against an entire population. We will use total force.

„Because from the minute we withdraw I don’t want to know their names. I don’t want any personal relations with them. I am no longer in a situation of occupation and policing and B’Tselem [the human rights organization]. Instead, I will be standing opposite them in a position of nation versus nation. State versus state. I am not going to perpetrate war crimes for their own sake, but I will use all my force against them. If there is shooting at Ashkelon, there is no electricity in Gaza.“

(hat tip David Hazony)

Wie wir inzwischen wissen, lag Yehoshua mit allen seinen Prognosen drastisch daneben:

• Der Krieg ist alles andere als kurz. Er begann kurz nach der Raeumung und dauert in unterschiedlicher Intensitaet immer noch an.
• Ein grosser Teil der Weltoeffentlichkeit sieht Israel immer noch als Besatzungsmacht im Gazastreifen.
• Niemand scheint Israel das Recht zugestehen zu wollen, sich als kriegsfuehrende Nation gegenueber einer angreifenden Nation zu verhalten.
• Selbst eine Reduktion der Diesellieferung wird bereits als voelkerrechtswidrig bezeichnet. Nicht auszumalen, welche Reaktionen ein tatsaechlicher Stop der Stromversorgung ausgeloest haette!

Armut im Gazastreifen

Wir hoeren regelmaessig, dass 80% der Bevoelkerung im Gazastreifen von weniger als 2 US$ am Tag leben. Der Betrag 2US$/Tag ist als internationale Armutsgrenze definiert worden, genauso wie 1 US$/Tag, offensichtlich fuer unterschiedliche geographische Zonen. Diese Definition ist bereits ziemlich alt:

Therefore, for the purpose of global aggregation and comparison, the World Bank uses reference lines set at $1 and $2 per day (more precisely $1.08 and $2.15 in 1993 Purchasing Power Parity terms).

Weil sie so wenig eigenes Einkomen zur Verfuegung haben, werden sie von der internationalen Gemeinschaft alimentiert. Ueber drei Viertel der gesamten Bevoelkerung von knapp 1.5 Millionen sind als Fluechtlinge bei UNRWA registriert. Mir ist nicht ganz klar, ob nur halbe Million Fluechtlinge in den registrierten Lagern in den Genuss der kostenlosen Erziehung und medizinischen Versorgung kommt oder ob die Gesamtheit der registrierten Fluechtlinge davon profitiert.

FACTS AND FIGURES

* Number of schools: 187
* Student enrolment: 7,274
* Number of primary health care facilities: 18
* Annual medical and dental patient visits (1 July 2005 – 30 June 2006): 3,029,474
* Refugees registered with UNRWA’s “special hardship” programme: 86,971
* Number of community rehabilitation centres: 7
* Number of women’s programme centres: 10
* Number of vocational and technical training centres:1
* Vocational and technical training places: 1,044
* Number of microfinance and microenterprise loans awarded: 81,065
* Cumulative value of loans awarded: $ 81.2 million

Wenn wir grob von einer Million registrierter Fluechtlinge ausgehen, dann bedeutet das 3 Arzt/Zahnarztbesuche pro Nase und pro Jahr. Wenn wir dagegen von einer halben Million Lagerbewohner ausgehen, dann hat jeder mindestens 6x den Arzt/Zahnarzt besucht. Ich ueberlasse es dem Leser zu entscheiden, was mehr Sinn macht.

Auf der aegyptischen Seite der Grenze leben vor allem Beduinen. Sie haben das Unglueck, nicht von Israel unterdrueckt zu werden und leben daher ebenfalls in Armut, aber ganz ohne UNRWA:

„The Bedouins are poor. The income of many Bedouins is not more than $30 a month.“

Wenn ich richtig rechne, schrammen sie damit an der unteren Armutslinie von 1 US$/Tag entlang, waehrend den Palaestinensern im Gazastreifen etwa das Doppelte zur Verfuegung steht plus die Dienstleistungen der UNRWA.

Kein Wunder, dass ihre arabische Bruederlichkeit auf eine harte Probe gestellt wird, wenn ploetzlich die Bewohner des Gazastreifens auftauchen und „Grundbeduerfnisse“ wie Motorraeder (s. Bild), Satellitenempfaenger und Plasmabildschirme befriedigen.

A Palestinian smiles as he returns to Gaza with his new motorcycle, bought in Egypt, at the border between Egypt and Gaza, in Rafah, southern Gaza Strip, Friday, Jan. 25, 2008. (AP Photo/Lefteris Pitarakis)

Stores run out of supplies (Photo: Reuters)

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Kollektivstrafe ! Voelkerrechtswidrig !!

Ägypten griff daraufhin am Sonntag zu anderen Mitteln und begann damit, den Nachschub für die spontan entstandenen Märkte im Grenzgebiet zu unterbinden. Hunderte Lastwagen wurden an einer Brücke aufgehalten, die über den Sinaikanal auf den Sinai führt. Lebensmittel, Brennstoffe und Zigaretten wurden in den Grenzmärkten knapp. Zahlreiche Palästinenser kehrten daraufhin unverrichteter Dinge nach Hause zurück.

lesen wir in der ZEIT.

Ja duerfen die das denn?! Wo doch im Gazastreifen „80% unterhalb der Armutsgrenze leben und bei denen jedes zweite Kind unterernährt ist“?!*

Ach so, es sind Aegypter. Die duerfen das. Nur von Israel wird verlangt, dass es Nahrungsmittel, Medikamente, Strom und Treibstoff an die Hamas im Gazastreifen liefert, waehrend es gleichzeitig mit Raketen beschossen wird. Aegypten hat selbstverstaendlich das Recht, ungehalten auf die Verletzung seiner Grenze und Souveraenitaet zu reagieren.

Weitergehen, weitergehen, hier gibt es nichts zu sehen. (Und die Autoren bei der ZEIT sind ohnehin halb blind.)

* Das ist uebrigens ein zusaetzliches Beispiel, wie Hamas Propaganda gern weithin ungeprueft uebernommen wird.
Dr. Itedal Al-Khatib, Director des Ard El-Insan Krankenhauses in Gaza City, hat im August 2007 die Geschichte von den unterernaehrten Kindern wieder einmal auf den Weg gebracht. Der Hintergrund ist fuer alle, die sich etwas Denkvermoegen bewahrt haben, klar ersichtlich. Nur ein paar Wochen vorher hatte die Hamas im Gazastreifen geputscht. Fatahfunktionaere wurden verfolgt, viele flohen, etliche wurden getoetet. Wir schliessen daraus, dass Dr. Al-Khatib entweder immer schon der Hamas nahestand oder es fuer besser hielt, nach dem Putsch die Hamaslinie zu vertreten. Angesichts zu erwartender Engpaesse beim „free lunch“ im Gazastreifen nach der gewaltsamen Machtuebernahme, machte es Sinn, vorsorglich schon mal mit unterernaehrten Kindern zu argumentieren…

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ein bisschen „human interest“ zu einer kleinen Meldung

Rami Zoari war 20 Jahre alt und diente beim Grenzschutz. Am vergangenen Donnerstag hatte er Spaetschicht am Grenzposten von Shuafat im Grossraum Jerusalem. Das ist einer der Grenzposten, bei denen der Israelische Oberste Gerichtshof angeordnet hat, dass sie 24 Stunden am Tag offen sein muessen, um Haerten fuer die pal. Bevoelkerung zu vermeiden [p.6 f. See court decision, AC 405/04, 72/04, 73/04, Residents of Shuafat Village and Others v. Certified Authority – Ministry of Security, (unpublished)]. Rami und seine Kollegin Shoshana Samendoyev haben dafuer bezahlt: Wie Tontauben im Schiesstand waren sie plaziert und genauso wurden sie auch beschossen. Rami Zoari ist tot und seine Kollegin liegt verletzt im Krankenhaus.

Rami Zoari hat eine kleine Schwester und sie besucht die 6. Klasse in derselben Schule, auf die auch meine Toechter gehen. An diesem Freitag war ich auch in der Schule. Das Neujahrsfest der Baeume (TubiShvat) sollte nachgefeiert werden, weil es am Dienstag geregnet hatte. Im Stimmenwirrwarr der Kinder, Lehrerinnen und Eltern hoerte ich immer wieder das Wort „Beerdigung“. Lange Zeit konnte ich nicht einordnen, wer gestorben war, umso weniger, weil ich am Vorabend frueh ins Bett gegangen war und weder die Spaetnachrichten am Donnerstag noch die Fruehnachrichten am Freitag gehoert hatte. Schliesslich feierten etwa Zweidrittel der Schule TubiShvat und ein Drittel war auf dem Friedhof.

Keine 48 Stunden spaeter kam es schon zum naechsten Anschlag auf Grenzpolizisten im Raum Jerusalem. In diesem Fall kannte mein Chef jemanden von der Ambulanz, die zum Tatort kam. Waehrend unserer woechtenlichen Abteilungsbesprechung erzaehlte er uns nebenbei davon. Es ging um rasches Einschaetzen der Situation und Prioritaeten setzen. Die Sanitaeter erkannten, dass die Polizistin nicht in unmittelbarer Lebensgefahr schwebte, der Attentaeter aber wohl. Dementsprechend liessen sie die Polizistin erst liegen und kuemmerten sich um den Terroristen. Beide ueberlebten.

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