Taube Ohren

Gestern war wieder einmal Shiur und natuerlich lernten wir zum Thema Pessach. Ich war sehr muede, und die eigentliche Diskussion ging leider ziemlich an mir vorbei. Den tiefsten Eindruck hat mir die Ausfuehrung eines Teilnehmers gemacht. Er malte aus, wie die Israeliten die 10 Plagen miterlebten. Seiner Meinung nach haben sie keinen Triumph dabei empfunden, sondern Unruhe und Angst, wann wuerde die Reihe an sie kommen? Er verglich die Stimmung mit der heutigen Atmosphaere. Wir reden relativ wenig ueber die iranische Bedrohung, wir ducken sozusagen wartend die Koepfe. Wie damals koennen wir nicht wissen, ob wir gerettet werden oder ob ein Strafgericht uns und unsere Feinde treffen wird.

Vor diesem Hintergrund sehe ich auch die grosse Koaltion. Auf dem Parteitag der Arbeiterpartei vor einer Woche, plaedierte Barak fuer die Koaltion in auffallend emotionaler Weise. Eigentlich gilt er als gefuehlsarm und kalt, aber dieses Mal drohte ihm die Stimme zu brechen. Ob es wirklich nur darum geht, dass Barak an seinem Sessel klebt?

In einer Rede nur wenige Stunden, bevor er als Preminierminister vereidigt wird, sprach Netanyahu mit klaren Worten davon, dass die groesste Bedrohung vom Iran ausgeht:

Netanyahu pointed to the „spread of extreme Islam in our area, and all over the world,“ warning against the severe danger of nuclear armament of these extreme forces, hinting at the development of Iran’s nuclear activities. „The Iranian leader’s plan to erase Israel falls on deaf ears around the world,“ and is almost accepted as „routine,“ Netanyahu said.

Ein Beispiel fuer taube Ohren, finde ich in Reinhard Meiers Kommentar in der NZZ. Netanyahu sagt deutlich „Iran“, aber Herr Meier hoert „kein Palaestinenserstaat“. Offensichtlich ist er immer noch mit den Parametern von 1999 zugange. Die passen heute aber wirklich nicht mehr. Mit Hamas haben die Palaestinenser eine Organisation gewaehlt, die eine 2-Staatenloesung ablehnt. Ihr Ziel ist die Vernichtung des Staates Israels und dafuer hat sie sich mit dem Iran verbuendet. Wenn es in absehbarer Zukunft zu einem verhandelten Frieden zwischen Palaestinensern und Israel kommen sollte, dann nur, wenn vorher die iranische Drohung neutralisiert werden konnte. Bomben auf iranische Atomanlagen waeren ein effektiverer Weg zum Frieden als die Raeumung israelischer Siedlungen im Westjordanland, und wenn dieser Gedanke noch so sehr allem zu widersprechen scheint, was europaeische Journalisten oder andere Linke fuer wahr halten.

Dass „Friede“ im internationalen Sprachgebrauch ein Codewort fuer die Zerstoerung Israels geworden ist und auch als solches verstanden wird, beweist u.a. die neueste innerpal. Umfrage:

61.9% geben an, den Friedensprozess zu unterstuetzen, (Frage 04) 58% sind mit dem Saudischen Friedensplan einverstanden (Frage 33) und gleichzeitig finden 54.2% Anschlaege auf israelische Zivilisten in Kernisrael gut (Frage 34). Besonders krass sind die Angaben aus dem Gazastreifen: 73.3% Unterstuetzung fuer den Friedensprozess, 63.9% fuer den saudischen Vorschlag und 66.9% fuer Anschlaege auf israelische Zivilisten. Friede=Voelkermord. Immerhin nett, dass sie uns Israelis so viel Verstand zutrauen, dass wir uns nicht freiwillig darauf einlassen (Frage 37). Hattip: Elder of Ziyon.

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Israelische Abgeordnete findet iranische Atombombe gut

Haneen Zuabi ist eine huebsche, junge Frau, wie man auf dem Bild sehen kann. Im Iran wuerde sie sich so fotographieren lassen muessen:

Zuabi declared that the very concept of a Jewish state was „inherently racist“, saying that must be turned into a „state of all its citizens,“ which would eliminate its Jewish or Zionist nature.

Sie ist sich wohl nicht bewusst, dass sie der lebende Gegenbeweis ist: Eine arabische Abgeordnete im israelischen Parlament, die sich offen mit Iran solidarisiert und ihr eigenes Land als Aggressor defamiert.

Anschlag bei Kissufim vereitelt

Dass Hamas und affiliierte Terroristen regelmaessig die Grenzuebergaenge zwischen Israel und dem Gazastreifen angreifen, habe ich schon geschrieben.

Fuer heute war offensichtlich ein aehnliches Attentat geplant, wie dieses vor einem Jahr, bei dem zwei Soldaten getoetet wurden.

Und so berichtet die NZZ: Palästinenser an der Grenze zum Gazastreifen erschossen. Das klingt, als stellten sich israelisch Soldaten an der Grenze auf, um mal wieder jemanden zu erschiessen, nicht wahr? Dass es anscheinend zu einem Gefecht gekommen ist und ein israelischer Soldat per Hubschrauber ins Sorokakrankenhaus gebracht wurde, erfahren wir aus der NZZ nicht.

Kissufim scheint uebrigens wenigstens derzeit nicht fuer die Lieferung von Lebensmitteln und anderen Guetern des taeglichen Bedarf genutzt zu werden. Erez dient dem Personenverkehr, Kerem Shalom und Karni dem Gueterverkehr und Nahal Oz der Lieferung von Treibstoff. Ueber Kissufim wird „nur“ Trinkwasser in den Gazastreifen geliefert: 4 Millionen Kubikmeter pro Jahr, obwohl die Gewaechshaeuser, von denen hier noch die Rede ist, natuerlich laengst durch Terrortrainingslager ersetzt wurden.

Und bisher vier Raketen aus dem Gazastreifen. In Sderot ist eine Frau, die innerhalb von 15 Sekunden einen geschuetzten Ort erreichen musste, beim Rennen gestolpert und hat sich ein Bein gebrochen.

Was man aus deutschen Medien nicht erfaehrt

Drei Institute der Universitaet Haifa haben gemeinsam zum Filmfestival eingeladen:
Perspektiven auf den Iran und iranische Kultur in Deutschland und Israel

Das Festival begann am Shabbatausgang, den 28. Maerz und dauert noch bis einschliesslich morgen, den 31. Maerz.

Ich konnte keinen einzigen Bericht in deutscher Sprache dazu finden, obwohl in frueheren Jahren sehr wohl von diesem und aehnlichen Festivals in Israel berichtet wurde. Dabei erhob der Eroeffnungsredner
Dr. Mehdi Haeri Khorshidi unerwartet scharfe Vorwuerfe gegenueber Deutschland. Der deutsche Botschafter, Dr. Harald Kindermann, war offensichtlich anwesend und fuehlte sich genoetigt, das Wort zu ergreifen.

Und das ist niemandem eine Meldung wert?!

Chuzpa einens Anwalts

Wie sich herausstellt, hat die Samounifamilie keine Klage gegen Israel erhoben. Der israelisch-arabische Anwalt, Mohammed Fokara, hat das auf eigene Faust und ohne Ermaechtigung getan. Ueber denselben Anwalt wird berichtet, dass er illegale Arbeiter in Israel ausbeutet. Das geht natuerlich weit ueber blosse Chuzpa hinaus. Ich hoffe, ihm wird die Lizenz entzogen und er muss Schadensersatz und Schmerzensgeld an alle diejenigen zahlen, denen er auf diese Weise mitgespielt hat. Trauemen kann ich ja….

Habemus gubernationem!

Geruechte, nach denen eine duenne weisse Rauchfahne beim Treffen des Zentralkommitees der Arbeiterpartei beobachtet wurde, konnten bis jetzt nicht bestaetigt werden.

Die entstehende Koalition entspricht meinem Wunschzettel einigermassen. Kooperation zwischen Likud und Avoda unter Netanyahu und Barak haette ich mir schon 1999 gewuenscht. Moeglicherweise haetten der hastige Abzug aus dem Suedlibanon, das Pokern mit hohem Einsatz in Camp David anders ausgesehen. Die sog. 2. Intifada aber waere uns kaum erspart geblieben, denn sie beruhte auf pal. Beduerfnissen und Interessen.

Die Koalition besteht aus nur vier Parteien (nicht lachen, in Israel ist das wenig!): Likud mit 27 Mandaten, Israel Beiteinu mit 15 Mandaten, Avoda mit 13 Mandaten und Shas mit 11 Mandaten ergibt zusammen eine Mehrheit von 66 Mandaten in der Knesseth mit ihren 120 Sitzen. Alle Parteien sind relativ gross und damit einer breiteren Waehlerschaft verpflichtet, das erhoeht die Chancen auf Stabilitaet und verantwortliche Politik.

Nur Shas ist religioes orthodox, kann aber allen Versuchen zum Trotz nicht als nationalistisch oder rechtsradikal beschrieben werden. In der Koalition unter Yitzchak Rabin ermoeglichte sie den Oslo-Prozess.

Die rechten Kredentien von Israel Beiteinu werden eher zweifelhaft gesehen. Lieberman ist vor allem Populist und Pragmatist, ein Macher. Vor Jahr und Tag (1996 bis 1999) war er Chef des Premierministeramts von Netanyahu. Die beiden Maenner kennen sich also ganz gut und konnten schon zusammenarbeiten.

Avoda ist der Rest der einstigen Hegemonialmacht in Israels Parteienlandschaft. Sozialdemokraten waere grob die richtige Einordnung.

Bis auf weiteres ist nicht bestaetigt, aber folgende Besetzungen sind keine riskante Spekulation:

Premierminister Benjamin Netanyahu
Aussenminister Avigdor Lieberman
Verteidigungsminister Ehud Barak
Finanzminister Benjamin Netanyahu/Yuval Steinitz
Innenminister Eli Yishai
Justizminister Yaakov Neeman

Barak bleibt einfach im Amt. Als Verteidigungsminister hat er das Vertrauen der Bevoelkerung spaetensten in der Militaeraktion „Gegossenes Blei“ wieder erworben, nachdem seine Amtszeit als Regierungschef ein klarer Flop war. Netanyhu hat als Finanzminister unter Sharon sich aehnlich rehabilitiert, auch seine letzte Amtszeit war alles andere als erfolgreich. Yuval Steinitz arbeitet gruendlich und hart und ist Netanyahu gegenueber sehr loyal, ideal als Stellvertreter in einem wichtigen Ministerium. Yaakov Neeman war schon einmal zum Justizminister benannt worden. Das Rechtswesen fabrizierte einen an den Haaren herbeigezogenen legalen Vorwurf gegen ihn, um ihn loszuwerden. Der integre Neeman trat sofort zurueck, als Anklage erhoben wurde. In seiner stringenten Amtsethik hat er leider wenig Nachfolger gefunden. Eli Yishai als Innenminister sehe ich mit gemischteren Gefuehlen. Ich hatte in den Jahren, als Shas das Innenministerium beherrschte, einwanderungsbedingt viel mit dieser Behoerde zu tun und erinnere mich an fuerchterlich schlechten Service durch schwar bekippate, maennliche Angestellte.

Die wilde Karte ist natuerlich Lieberman. Weil er so gut wie kein Englisch spricht, soll ihm Daniel Ayalon (weiland Israels Botschafter in den USA) zur Seite gestellt werden. Irgendwie reibe ich mir die Haende, dass die USA unter Obama nun ihr Verstaendnis fuer und ihre diplomatischen Bemuehungen um Hardliner in der Region auch an Lieberman ueben koennen. Aber das ist vermutlich ganz etwas anderes, nicht wahr? Ein Plus ist auf jeden Fall, dass Lieberman ausgezeichnet Russisch spricht. Je nachdem, welches Sueppchen die US-Demokraten fuer uns kochen, werden wir noch auf Kooperation mit Russland angewiesen sein. Naivitaet gegenueber russischer Machtpolitik wird Lieberman vermutlich auch nicht vorgeworfen werden koennen.

Die Medien in Israel und noch mehr die internationalen Medien sehen diese Regierungskoalition nicht gern. Zwar werden sie weiterhin von der rechtsextremen Regierung in Israel als Friedenshindernis faseln, aber mit Avoda in der Regierung wirkt das kaum plausibel.

IDF Brutalitaet im Gazastreifen? II

Ich bin gebeten worden, auch den Bericht aus dem Ma’ariv vom 22/03/09 zu uebersetzen. Dazu moechte ich anmerken, dass ich mich mit den ganzen militaerischen Fachausdruecken ueberhaupt nicht auskenne, weder im Deutschen noch im Hebraeischen. Wenn ich dabei also Fehler gemacht habe, bin ich fuer Hinweise dankbar.

IDF Untersuchung weist Zeugenaussagen zu Toetungen im Gazastreifen zurueck

Eine Untersuchung der Brigade, deren Truppen im Gazastreifen kaempften, hat die beiden Zeugenaussagen zu Toetungen von pal. Frauen in der Militaeraktion “Gegossenes Blei” zurueckgewiesen, die zu einem Aufruhr im Land gefuehrt hatten.

Heute (Sonntag, den 22.03.09) wurden die Ergebnisse der persoenlichen Untersuchung des IDF Brigadegenerals, dessen Truppen im Gazastreifen gekaempft hatten, vorgestellt. Es ging um die Zeugenaussagen von Soldaten seiner Brigade zu zwei Vorfaellen, bei denen pal. Zivilisten im Rahmen der Militaeraktion “Gegossenes Blei” getoetet worden sein sollen. Die Untersuchung stellte fest, dass wenigsten bei den beiden in den Zeugenaussagen beschriebenen Vorfaelle, die zu einem Aufruhr in der Oeffentlichkeit gefuehrt hatten, entgegen den Behauptungen keine palaestinensischen Frauen getoetet worden waren.

Die beiden zentralen Vorwuerfe, die in den Zeugenaussagen der Soldaten erhoben wurden, waren vom Leiter des Militaercollege Rabin, Danny Zamir, dem Generalstabschef Gabi Ashkenazi vorgelegt und von diesem an die zustaendige erste Brigade “חי“ר” weitergeleitet worden. Heute stellte der Brigadegeneral in Anwesenheit des Kommandeurs der Gaza-Division, Untergeneral Generalleutnant Brigadegeneral Ayal Eisenberg, die Ergebnisse seiner persoenlichen Untersuchung zu den Vorfaellen vor, die in den letzten Tagen durchgefuehrt wurde. Anschliessend wurden die Ergebnisse dem Generalmajor des Hauptquartiers Sued Kommandierenden General des Südkommandos, Yoav Galant, vorgelegt.

Hinsichtlich des Vorfalls, bei dem behauptet wurde, ein Scharfschuetze habe auf eine palaestinensische Frau und ihre beiden Toechter geschossen, zitierte die Untersuchung des Kompagniechefs die Aussage des Scharfschuetzen: “Ich sah die Frau und ihre Toechter und habe Warnschuesse abgegeben. Der Einheitsoffizier kam auf das Dach und schrie mich an ‘warum hast du auf sie geschossen’. Ich erklaerte, dass ich nicht auf sie geschossen hatte, sondern Warnschuesse abgegeben hatte.”

Offiziere der Einheit vermuten, dass die Soldaten, die im Erdgeschoss des palaestinensischen Hauses stationiert waren, dachten, der Schuetze habe sie getroffen und dass auf diese Weise das Geruecht entstand, ein Scharfschuetze habe eine Mutter und ihre beiden Toechter getoetet.

Was den zweiten Vorfall angeht, bei dem behauptet wurde, dass Soldaten auf ein Dach gingen, um Zielen zu ueben und eine alte palaestinensische Frau getoetet haetten, so fand die Untersuchung des Kompaniechefs, dass es keinen derartigen Vorfall gegeben hatte. Offiziere vermuten, dass diese Zeugenaussage, die zu Ohren des Leiters des Militaercollege Rabin kam, als Resultat von Wettstreiten zwischen Infanterieeinheiten der Brigade “חי“ר”entstanden ist, weil die Soldaten sich als “besonders kaempferisch” darstellen wollten.

Einer der Offiziere sagte aus: “Die Anzahl der getoeteten Terroristen und der Gefangennahmen war in der Aktion Gegossenes Blei sehr unterschiedlich von einer Einheit zur anderen, weil die Kaempfer in unterschiedlichen Sektoren operierten und Teil der Tradition ist immer auch ein Wettbewerb zu zeigen, dass die eigene Einheit kaempferischer sei.”

In der Zwischenzeit, kaum hatte die Untersuchung des Kompaniechefs begonnen, entstand unter den Offizieren verschiedenen Ranges, die im Feld gewesen waren der Verdacht, dass Soldaten weitere Vorfaelle, die es im Laufe der Kaempfe gegeben hatte, ans Licht bringen wuerden.

Der Offizier einer Eliteeinheit, die waehrend der Aktion Gegossenes Blei tief im pal. Gebiet gekaempft hatte, sagte dem Ma’ariv: “Der Finger sass locker am Abzug waehrend der Aktion Gegossenes Blei. Unbeteiligte Zivilisten wurden getoetet, ohne Zweifel. Aber es gab keinen Verstoss gegen die von Anfang an bestehende Anweisung, unbeteiligte Zivilisten zu schonen. Ich glaube in ganzem Glauben (Formel aus dem juedischen Glaubensbekenntnis des Rambam/Maimonides – Anmerkung der Uebersetzerin), dass es keinen einzigen Soldaten gab, der einfach so aus Rachelust geschossen haette. Ich weiss von keinen derartigen Vorfaellen.”

Seltenheitswert

hat diese Meldung:

PA to Europe: Lifting Hamas boycott will jeopardize reconciliation talks

Aehem, meldet sich die Fatah zu Wort, warum sollte die Hamas sich mit der Fatah auf eine gemeinsame Regierung einigen, wenn sie die internationale Anerkennung auch ohne bekommt?! Und warum sollten irgendwelche Palaestinenser ueberhaupt mit Israel verhandeln (echt oder als Taeuschung), wenn Hamas auch mit seiner strikten Weigerung durchkommt?

Wie so oft, wird deutlich, dass es nur dann um eine Loesung des pal.-isr. Konflikts gehen kann, wenn die angestrebte Loesung das Ende des Staates Israel ist.

IDF Brutalitaet im Gazastreifen?

In den letzten Tagen wurde in den Medien, sowohl in den konventionellen wie auch im Internet, viel von einem Bericht hergemacht, wonach israelische Soldaten Menschenrechtsverstoesse im Gazastreifen zugegeben haetten. Selbst ein Israel wohlmeinender Journalist wie Malte Lehming hat die Geschichte falsch rezipiert:

Zivilisten seien gezielt getötet, Häuser mutwillig zerstört worden, die Kampftruppen hätten sich offenbar ermächtigt gefühlt, „schrankenlose Gewalt gegen Palästinenser einzusetzen“

Genau das steht in dem Bericht naemlich nicht drin.

Den ultimativen Text dazu hat Yaacov Lozowick verfasst, auf der Achse des Guten ist das englische Original schon verlinkt. Ich habe mir die Muehe gemacht, ihn zu uebersetzen.

Die Uebersetzung findet sich bei Freunden der Offenen Gesellschaft.

Zeit der Wunder

Ein in Jerusalem gestohlenes Auto wurde mit 40 kg Sprengstoff vollgepackt und in Haifa direkt neben einer Einkaufsmall und einem Bahnhof geparkt. Am Samstag abend (nach Shabbatausgang), also zu einer Zeit, wo Leute gern Shopping gehen und vor allem Soldaten sich nach dem Wochenende auf den Rueckweg zu ihrer Basis machen, explodierte ein Teil des Sprengsstoffs. Aus irgendwelchen Gruenden wurde der groessere Teil des Sprengstoffs nicht entzuendet, so dass nur das gestohlene Auto zu Schaden kam. Ein Passant meldete die kleine Explosion und Spezialkraefte der Polizei machten die Bombe unschaedlich.