Fetisch Siedlungen

Das letzte Ergebnis von internationalen Friedensprozess-Verhandlungen, war die Road Map von 2003. In Annapolis dagegen konnte man sich nicht einmal auf ein gemeinsames Schlussdokument einigen.

Die Road Map sollte ausdruecklich in verschiedenen Phasen durchgefuehrt werden, wobei die Erfuellung der Schritte in einer Phase als Voraussetzung fuer die naechste Phase definiert wurde.

Erwartungsgemaess gelangte die Road Map nie ueber die ersten beiden Saetze in Praephase 1 heraus:

At the outset of Phase I:

* Palestinian leadership issues unequivocal statement reiterating Israel’s right to exist in peace and security and calling for an immediate and unconditional ceasefire to end armed activity and all acts of violence against Israelis anywhere. All official Palestinian institutions end incitement against Israel.

Der einseitige Abzug aus dem Gazastreifen im Sommer 2005 entsprach nicht den Vorgaben der Road Map, wonach zunaechst nur neue Siedlungen oder Aussenposten, die seit Maerz 2001 errichtet worden waren, geraeumt werden sollten. In einem zweiten Schritt sollte die Siedlungstaetigkeit dann eingefroren werden.

Fuer die Raeumung aller 21 Siedlungen im Gazastreifen, die z.Teil schon seit Anfang der 1970er Jahre bestanden, verlangte und erhielt Ariel Sharon von Bush im April 2004 eine Zusage, dass bestimmte, grosse Siedlungsbloecke entlang der Gruenen Grenze im Westjordanland zu Israel gehoeren wuerden.

An diese Zusage fuehlt sich die Obamaregierung offensichtlich nicht gebunden, waehrend gleichzeitig von Israel verlangt wird, sogar Forderungen an vergangene Regierungen anzuerkennen, die vom Staat Israel nie ratifiziert wurden. Der Ehrlichkeit halber muss hinzugefuegt werden, dass auch die Bushregierung in der 2. Amtszeit den Eindruck erweckte, dass sie darin keine bindende Vereinbarung, sondern Verhandlungsmasse sah.

Ich denke, hier handelt es sich um eine Show-Einlage. Vor dem Auftreten Obamas in Kairo sollen die arabischen Massen aufgewaermt werden. Und nichts macht sich besser, als wenn Israel durch die neue US-Strategie veraergert wird und das deutlich zu Protokoll gibt.

Wie Herb Keinon analysiert, hat Obama die B-Band Hillary Clinton vorgeschickt. Spaeter kann er sich davon distanzieren, wenn das innenpolitisch opportun ist. Aber vorlaeufig spielt Israels (berechtigte) Empoerung in seine Haende.

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Regimechange – nicht im Iran, aber in Israel?

Die Obamaregierung scheint Israel nicht fuer einen souveraenen Staat zu halten.

Dementsprechend fordert Abbas einen Regimechange in Israel.

Beim Iran sieht das anders aus: Dort wurde Regimechange schon ausgeschlossen.

UN untersucht bei Verdacht auf Kriegsverbrechen oder auch nicht

UN set to launch probe of Gaza war

UN rejects calls for Sri Lanka war crimes inquiry

In beiden Faellen wurde die Entscheidung vom „Menschenrechtsrat“ getroffen, dem solch gluehende Verfechter der Menschenrechte angehoeren:

China
Kuba
Jordanian
Malaysia
Nigeria
Russland
Saudi-Arabien

Sri Lanka hat eine Lobby:

In a shock move, which dismayed western nations critical of Sri Lanka’s approach, the island’s diplomats succeeded in lobbying enough of its south Asian allies to pass a resolution describing the conflict as a „domestic matter that doesn’t warrant outside interference“.

(…)

Sri Lanka’s ambassador in Geneva said European nations had failed with a „punitive and mean-spirited agenda“ against his country.

„This was a lesson that a handful of countries which depict themselves as the international community do not really constitute the majority,“ Dayan Jayatilleka told the Associated Press.

Im Gegensatz zu den Geruechten um die maechtige Israellobby, konnte Israel den Menschenrechtsrat offensichtlich nicht beeinflussen.

Mit einem antiisraelischen Vorurteil in der UN kann das doch nichts zu tun haben?!

Das Weisse Haus liest Barry Rubins Blog

Am Donnerstagmorgen, 28. Mai, 9:55 Uhr israelischer Zeit (und damit sieben Stunden vor Washington) postete Barry Rubin seinen Eintrag If US Government Ignores Palestinian Incitement to Violence, There’s No Hope for Peace

Und presto, spaeter am selben Tag, aeussert sich Obama in der Pressekonferenz nach seinem Treffen mit Abbas so:

And I also mentioned to President Abbas in a frank exchange that it was very important to continue to make progress in reducing the incitement and anti-Israel sentiments that are sometimes expressed in schools and mosques and in the public square, because all those things are impediments to peace.

Eine Schwalbe macht keinen Sommer und eine Aussage von Obama, der in schon kurzer Zeit auf einige widerspruechliche Aussagen zurueckblicken kann, ist keine politische Kehrtwendung.

Aber wenn Barry Rubins Analysen rezipiert werden, ist das in meinen Augen ein gutes Zeichen.

Shavuotfeier und Kriegstrommeln

Gestern fand die Shavuotfeier in der Schule statt.

Bisher wurden die verschiedenen Schulfeiern so organisiert: Jeweils eine Klasse oder auch eine Klassenstufe (2 regulaere Parallelklassen plus eine Klasse fuer behinderte Kinder) erhalten die Verantwortung fuer die Feier. Zusammen mit den verschiedenen Lehrern (Musik, Sport, Religion) wird das Programm gezimmert, Aufgaben verteilt und geuebt. Die restlichen Schueler und die Eltern sind Zuschauer.

Dass es diesmal etwas anders wuerde, habe ich im Vorfeld gespuert, obwohl natuerlich alles streng geheim war. X Klassenarbeiten wurden verschoben und zwar in den Klassen beider Maedchen. Neuer Stoff wurde in den letzten Wochen gar nicht angepackt. Einmal hoerte ich eine Unterhaltung der Maedchen mit an: Es ging um die Staemme Israels und auf Naftali und Gad wurde herumgehackt. (Haeh?)

Die Maedchen duschten gestern nachmittag und zogen sich an: zwei Schul-T-Shirts, eins ueber das andere: Darunter beide weiss, darueber die Grosse ein lila und die Kleine ein rotes T-Shirt. Ich brachte die Maedchen zur Schule und fuhr meinen Mann abholen. Als wir auf das Schulgelaende kamen, sahen wir, dass diesmal keine Stuehle vor der Buehne angeordnet waren, sondern zu beiden Seiten der Zuschauertribuene beim Sportplatz.

Mit relativ wenig Verspaetung begann die Feier. Zwei Schueler als Sprecher luden die Staemme zum Pilgerfest nach Jerusalem ein. Die verschiedenen Klassen zogen jeweils hinter einem Schild mit dem Stammeswappen und in T-Shirts von einer Farbe gekleidet an ihre bestimmte Stelle auf dem Sportplatz.

Dann kamen die Kindergartenkinder (3 Klassen) mit schoen geschmuecken Koerben und Blumenkraenzen auf dem Kopf (Darbringung der ersten Fruechte). Sie zogen jeweils einmal von rechts nach links und von links nach rechts ueber den Sportplatz und durften sich dann zu ihren Eltern setzen.

Verschiedene schauspielerische Einlagen (Neomi und Ruth; Angebot der Thora an andere Voelker und ihre Reaktion; Wettstreit der Berge, wer Ort der Thoraverleihung werden darf) wechselten sich mit musikalischen und taenzerischen Darbietungen ab.

Zum Schluss traten alle Schueler auf den Sportplatz. Sie hatten ihre farbigen T-Shirts ausgezogen und waren nun einheitlich in weisse T-Shirts gekleidet. Sie sangen die Tikva und begannen anschliessend zu tanzen. Wir Eltern standen zur Nationalhymne natuerlich auch auf und tanzten dann mit. Erst als ueber Lautsprecher um Mithelfe beim Aufraeumen der Stuehle gebeten wurde, loeste sich die Feier auf.

Uebrigens: In den regulaeren Klassen sind zur Zeit nur juedische Schueler, wie es in einer Schule, die besonderen Wert auf Unterricht in den heiligen, juedischen Texten legt, zu erwarten ist. In den Klassen fuer Kinder mit besonderen Beduerfnissen sind aber auch muslimische Kinder. Eine Mutter mit Kopftuch und im bodenlangen, schwarzen Mantel sass neben mir. Sie strahlte genau wie ich und war nicht weniger geruehrt, als ihr Maedchen an der Hand einer anderen Schuelerin ihren Auftritt hatte.

Besonders der Einzug war mit Musikuntermalung sehr eindruecklich. Irgendwo in meinem Hinterkopf murmelte was von faschistischen Massenveranstaltungen, aber das ignorierte ich bewusst. Das Erlebnis war „Einheit in der Vielfalt“ – genau, was unser Schulprojekt vermitteln will. Und ich dachte daran, wie sehr unser Land das braucht und in naher Zukunft besonders brauchen wird:

If Israel does not eliminate the Iranian threat, no one will, Prime Minister Benjamin Netanyahu said on Monday.

„Israel is not like other countries,“ Netanyahu told his Likud faction in a meeting which came one week after his meeting with President Barack Obama at the White House. „We are faced with security challenges that no other country faces, and our need to provide a response to these is critical, and we are answering the call.“

„These are not regular times. The danger is hurtling toward us?The real danger in underestimating the threat,“ Netanyahu said, addressing the threat of a nuclear-armed Iran. „My job is first and foremost to ensure the future of the state of Israel … the leadership’s job is to eliminate the danger. Who will eliminate it? It is us or no one.“

(hattip Israel matzav)

Und das habe ich gestern auf dem Commentary Blog gefunden:

Nothing less than the fate of the West rides with Netanyahu and the Israeli Air Force.

Lila drueckt es mit ihrer Assoziation von der Kleinen Hexe und dem Maronimann weniger melodramatisch aus. Aber es laeuft auf dasselbe heraus.

Barry Rubin: Netanyahus Friedensplan

Barry Rubin hat auf seinem Blog Netanyahus Position sehr gut erlaeutert. Diese Haltung wird von einer breiten Bevoelkerungsmehrheit unterstuetzt. Ja zu einem echten Frieden. Nein zum Frieden, der als Synonym zur Selbstaufloesung Israels verwendet wird.

Fuer deutsche Leser habe ich den Text uebersetzt.

Netanyahus Friedensplan

In seinem erfolgreichen Treffen mit Praesident Barack Obama hat Premierminister Benjamin Netanyahu einen ausgezeichneten und umsetzbaren Friedensplan vorgestellt, der von breiten, israeischen Mehrheit unterstuetzt wird.

Diejenigen, die nur darauf lauerten, ob Netanyahu “2-Staatenloesung” sagen wuerde, haben ihn verpasst. Netanyahu hat aber dieses Rahmenwerk genau deshalb nicht akzeptiert, weil er und sein Koalitionspartner, die Arbeiterpartei, wirklich Frieden wollen. Mit “2-Staaten-Loesung” haette Netanyahu kurze Momente von billigem Lob kaufen koennen. Wie die Erfahrung lehrt, haette sich anschliessend die Aufmerksamkeit auf ein einziges Thema gerichtet: Israel dazu zu bringen, einseitige Zugestaendnissse zu machen und gefaehrliche Risisken einzugehen.

Zum Glueck haben wir die Palaestinenser!

Sie sagen deutlich, was sie von Obamas neuem Friedensplan halten:

One PA official said Abbas and his aides were currently studying the plan, which, he added, included „several positive points.“ The official stressed, however, that some of the proposals mentioned in the plan were completely unacceptable to the Palestinians.

These proposals, he said, included the talk about resettling Palestinian refugees in Arab countries, swapping lands between the future Palestinian state and Israel, creating a demilitarized state and granting the Old City of Jerusalem the status of an international city.

(…)

The official said the PA had, in the past, rejected the idea of establishing a demilitarized state and swapping land with Israel.

Allesfalls koenne man sich vorstellen, dass die Organisation of the Islamic Conference (OIC) die Hoheit ueber den Tempelberg erhalten koenne.

Als Vorsitzender der OIC konnte Dr. Mohamad Mahathir (langjaehriger Regierungschef von Malaysia) der Welt folgendes Vorgehen empfehlen:

„The Europeans killed 6 million Jews out of 12 million, but today the Jews rule the world by proxy,“ Mr. Mahathir said. „They get others to fight and die for them.“

Jews, he said, „invented socialism, communism, human rights and democracy“ to avoid persecution and gain control of the most powerful countries. „1.3 billion Muslims cannot be defeated by a few million Jews.“ He said Muslims should employ political and economic tactics against Jews, not violence.

Staatsbuergerschaft und Familienzusammenfuehrung

Auf dem Hoehepunkt des Terrorkriegs alias 2. Intifade 2002 fror Israel zunaechst die automatische Verleihung des Aufenthaltsrechts in Israel fuer palaestinensische Ehepartner aus den Gebieten der PA ein. Diese Massnahme war auf ein Jahr beschraenkt. 2003 passierte dann ein Gesetz die Knesseth, wonach palaestinensische Ehepartner von israelischen Buergern nicht automatisch Aufenthaltsrecht in Israel und die Option einer spaeteren Einbuergerung erhalten. 2005 wurde das Gesetz dahin abgemildert, dass Frauen erst ab 25 Jahren und Maenner ab 35 Jahren Aufenthaltsrecht bekommen. Das Oberste Gericht bestaetigte die Rechtmaessigkeit des Gesetzes.

Das wurde von einschlaegiger Seite als Beweis fuer den israelischen Rassismus gebrandmarkt. Dabei gilt die Regelung ausschliesslich fuer Buerger der PA, Palaestinenser mit jordanischer Staatsbuergerschaft sind nicht betrifft und natuerlich auch nicht die arabischen Buerger anderer arabischer Staaten, wie z.B. Aegypten.

Auf diese Meldung hin erwarte ich dagegen keine Proteste: Egypt to revoke citizenship from men married to Israelis

Anscheinend ist es als Aegypter nicht allzu schwer, in israelische Ortschaften zu gelangen, dort zu heiraten und Kinder zu zeugen. Die israelischen Behoerden haben wohl kein Problem damit, weil Aegypten und Israel miteinander Frieden geschlossen haben. Sie sehen weder in den aegyptischen Ehepartner, noch in den von ihnen gezeugten Kindern ein Sicherheitsrisiko oder jedenfalls kein groesseres Sicherheitsrisiko als in der Minderheit arabischer Israelis insgesamt. Mit Ausnahme drusischer Soehne unterliegen arabische Israelis nicht der Wehrpflicht. Sie haben aber die Moeglichkeit, freiwillig zu dienen, in der Armee oder im Zivildienst.

Auch Aegypten sieht nicht wirklich ein Sicherheitsrisiko in den individuellen Personen, sondern in der Tatsache, dass solche Ehen als Zeichen der Normalisierung verstanden werden koennten. Der Gerichtsentscheid, dass solche Maennern die aegyptische Staatsbuergerschaft entzogen werden muss, erfolgte auf Antrag diverser Organisationen, die Normalisierung mit Israel ablehnen.

Das Timing ist etwas peinlich: Gerade erst wird berichtet, dass Obama in zwei Wochen in Kairo den umfassenden Friedensplan vorstellen soll, wonach alle arabischen Staaten normale Beziehungen mit Israel eingehen. Wenn jemand aufpasst, koennte er sich wundern, war darunter wohl zu verstehen ist, wenn das arabische Land, das schon seit 30 Jahren Frieden mit Israel geschlossen hat, immer noch so empfindlich auf jedes Anzeichen von Normalisierung reagiert.

P.S. Noch ein Beispiel fuer aegyptische Paranoia: Die 24 Mitglieder einer brasilianischen Reisegruppe wurden verhaftet, weil bei 10 Mitglieder mindestens ein Exemplar einer Broschuere gefunden wurde, mit der Israel Beitenu (Avigdor Liebermans Partei) zur Einwanderung nach Israel ermuntert.

Europa macht sich immer noch etwas vor

Die NZZ berichtet ueber die neuesten iranischen Raketentests und schreibt:

Mit einer Reichweite von 2000 Kilometern könnte die «Sejil 2» nahezu so weit fliegen wie die «Shahab-3»-Rakete und Ziele in Israel sowie amerikanische Stützpunkte am Golf erreichen.

Als ob ausschliesslich Israel und die USA durch den Iran bedroht waeren.

In diesem Radius liegt auch ein grosser Teil der Energieversorgung Europas:

Obamas Danaergeschenk an die Aegypter

Der Ausverkauf Israels soll die grandiose Geste an die arabische Welt sein, mit der das Goldene Zeitalter und die Pax Obama eingeleitet werden.

Bei aller Bestuerzung geniesse ich sarkastisch auch die Zwickmuehle, in die Mubarak durch die Obamaregierung gebracht wird.

Durch den Auftritt in Kairo an der Al-Azhar Universitaet, der aeltesten und prestigereichsten Bildungseinrichtung des sunnitischen Islams, bekraeftigt Obama den Anspruch Aegyptens, Fuehrer der arabischen Welt* zu sein und staerkt die Sunna gegenueber der Shia. Gleichzeitig untergraebt er aber das dafuer noetige Fundament: Sobald der Iran Atomwaffen hat, ist der Iran die Hegemonialmancht und die Schia triumphiert.

Gerade Aegypten erlebt bereits, wie Hamas an seiner Grenze in Kooperation mit Hisbollah unter Irans Leitung daran arbeitet, den Staat zu destabilisieren und eine Machtuebernahme durch die Muslimbruderschaft vorzubereiten.

Und Obama untergraebt den US-Verbuendeten Aegypten, indem er den arabischen Machthabern das gewaehrt, was ihnen angeblich am meisten am Herzen liegt. Entgegen allen anderslautenden Beteuerungen, ist der Konflikt mit Israel jedoch fuer die arabischen Staaten ein Asset und keine Belastung, von einem atomar bewaffneten Iran kann das nicht gesagt werden.

For the past month, Egypt has mounted a courageous public effort to rally America’s Arab friends in opposition to an Iranian campaign of subversion that stretches from Iraq to Morocco. Instead of rushing to the defense of distressed allies, Obama has largely remained silent, instead opting to reiterate his interest in reaching some sort of accommodation with Tehran, the source of the region’s problems.

Im Stillen koennen die araischen Staaten (ausser Syrien und Qatar) nur noch auf Israel hoffen…

Was Israel angeht, so entspricht unsere Herangehensweise hoffentlich dem Vorbild in der Megillath Esther.

* Bemerkenswert an diesem Text ist uebrigens, dass noch im letzten Dezember eine Analyse peinlichst vermeidet, den Iran zu erwaehnen, obwohl es sich natuerlich bei den verbalen Gefechten zwischen Aegypten und Syrien um ein Stellvertretergefecht zwischen USA und Iran handelt. Die amerikanische Linie wird als solche benannt!