Siedlungen in der Westbank


Gestern ging ich mal wieder in die AACI Bibliothek. Die Buecherei wird von Freiwilligen betrieben, meistens aelteren Damen. Manche kenne ich von der Gemeinde her, andere Gesichter sind neu. Die Dame gestern kannte ich noch nicht. Sie war – wie alle- sehr freundlich und fragte mich, wie mir die Buecher gefallen haben, die ich zurueckbrachte. Wir merkten schnell, dass wir einen recht aehnlichen Geschmack haben und ich bat sie um Tips, was ich mir jetzt ausleihen sollte.

Ich habe mir angewoehnt, in der Bibiliothek nur Englisch zu sprechen, da manche der Freiwilligen kaum Hebraeisch koennen. Dass ich nicht aus den USA stamme, duerfte ab dem ersten Wort klar sein. Nach ein paar Saetzen koennen die Damen auch Kanada, England, Australien, New Zealand und Suedafrika ausschliessen. Und dann kommt die Frage, woher ich eigentlich komme. Bemerkenswerterweise stellte mir meine neue Bekanntschaft gestern keine solche Frage.

Am Ende kamen wir auch auf Politik zu sprechen. Sie sagte, dass sie nicht geglaubt haette, noch zu ihren Lebzeiten einen schwarzen Praesidenten zu erleben. Ich stimmte ihr zu, dass das an sich eine sehr positive Entwicklung sei, aber ich befuerchte, dass Obama fuer Israel gefaehrlich werden koenne. Sie ist der Meinung, dass alle Siedlungen geraeumt werden muessen und erzaehlte mir, dass sie schon in den 60er Jahren gegen ihre Entstehung protestiert habe. Leider hatte ich keine Zeit, laenger mit ihr zu reden. Meine Familie wartete auf mich und liess mich das in mehreren Anrufen auf mein Handy wissen. Hoffentlich ergibt sich eine spaetere Gelegenheit, ich moechte mir gern ihre Erinnerungen ausfuehrlich erzaehlen lassen.

In den wenigen Saetzen, die sie mir gestern dazu sagen konnte, vermittelte sie, dass die Gruendung durch die IDF als militiaerische Stuetzpunkte erfolgte.

Dazu passt dieser ausgezeichnete Essay: The Next Phase of World War IV in bisher drei Teilen.

Der Text ist sehr lang. Ich uebersetze daher nur ein paar Exzerpte. Wer kann, sollte alles lesen.

Die Frage der Siedlungen in der Westbank und Obamas Position dazu, sind der Schluessel. Westliche Leitartikel und Kommentare diskutieren die Siedlungen ueblicherweise im Kontext der politischen Ablehnung durch die Palaestinensert, Wut, „Fairness“ und eine Liste anderer moralischer und emotionaler Perspektiven. Aber die Bedeutung der Westbank-Siedlungen fuer Israel ist militaerisch und ist ein integraleer Bestandteil der nationalen Verteidigung – und der gesamte Nahe Osten ist sich darueber im Klaren. Unbeugsamer Widerstand gegen Israels Siedlungen in der Westbank ist unbeugsamer Widerstand gegenueber Israels Sicherheit. Das trifft auch dann zu, wenn es nicht so gemeint ist. Wenn Obama nicht versteht, wie wichtig die Erhebungen oestlich von Jerusalem fuer Israels nationale Sicherheit sind, dann stand er damit allein unter allen Anwesenden von Bedeutung in Kairo. Die anderen Player wissen sehr gut, dass Obama Israels Faehigkeit zur militaerische Verteidigung in Frage stellt, indem er die die Siedlungen zum Stein des Anstossens zwischen den USA und Israel macht.

(…)

Warum habe ich diesen Punkt so ausfuehrlich behandelt? Weil es unabdingbar ist zu verstehen, dass Israels Position zum Sicherheitszaun, den Siedlungen, sicheren Strassen und Strassensperren aus militaerischer Notwendigkeit herruehren. Ein Teil der Siedlungen liegen in Teilen der Westbank, die Israel weder halten noch kontrollieren muss, um sicher zu bleiben. Israelische Regierungschefs haben ihre Bereitschaft signalisiert, diese Siedlungen ohne Verteidigungsfunktion im Rahmen von Verhandlungen aufzugeben. (Das bedeutet natuerlich nicht, dass alle ihre Waehler damit uebereinstimmen.) Der Erfahrung belegt, dass israelische Siedlungstaetigkeit in der Westbank auf grundlegenden militaerischen Ueberlegungen zur Verteidigung basiert.

Israel zu zwingen, sich ganz aus der Westbank zurueckzuziehen, ist gleichbedeutend damit, Israel gegenueber einem Angriff aus dem Osten voellig verletzlich zu machen – und das nicht nur im Fall einer konventionellen Invasion mit Panzern und Infanterie. Selbst eine Pufferzone entlang der gruenen Linie wuerde keinen wirklichen Schutz vor Raketen oder Geschuetzangriffen aus der hoeher gelegenen Westbank bieten. Israel haette auch nicht die Moeglichkeit, feindliche Guerillakaempfer in der Westbank daran zu hindern, die Paesse gegen jeden israelischen Gegenangriff zu sichern. Fazit: Wenn Israel kein Territorium in der Westbank haelt, dann kann der Staat wirtschaftlich zum Erliegen gebracht, durch systematischen Beschuss zermuerbt und vom Osten von einem Feind mit der noetigen militaerischen Macht und Entschlossenheit ueberrannt werden.

Darum – und wir betonen diesen Punkt ausdruecklich – muss Israel auf die Versprechungen ihrer Nachbarn vertrauen, dass sie diese Verletzlichkeit nicht ausnutzen werden, sollte Israel die Gebiete in der Westbank aufgeben, die sie zu ihrer Verteidigung benoetigt.

Das ist eine entweder-oder Bedingung, die nicht verfeinert oder verschleiert werden kann. Geographisch gesehen ist es unmoeglich, dass sich Israel aus der Westbank zurueckzieht und verteidigbare Grenzen behaelt. Von daher erhaelt Bushs Hinweis auf die verteidigbaren Grenzen in seinem Brief an Sharon von 2004 seine Bedeutung. Damit wurde indirekt anerkannt, dass Vereinbarungen zum Status der Siedlungen fuer Israel eine Angelegheit der nationalen Verteidigung sind. Nicht alle israelische Siedlungen haben Einfluss auf Iraels Verteidigungsfaehigkeit, aber einige eben doch. Israel kann keiner fremden Macht – weder den USA, noch der UN oder den Palaestinensern – ein Vetorecht ueber die Siedlungstaetigkeit einraeumen und gleichzeitig eine brauchbare Verteidigungsposition haben.

Deswegen ist es nicht weniger von Bedeutung, dass Obama nun Netanyahu unter Druck setzt, die Bautaetigkeit innerhalb der bestehenden Siedlungen zu beenden, ohne irgendeine ausgleichende Bestaetigung, dass Israel verteidigbare Grenzen braucht. Obamas Ansatz verlangt praktisch ein allgemeines Vetorecht zu Israels Siedlungen und daruber hinaus wird nicht einmal deutlich, welche Instanz dieses Vetorecht haette oder welche Aktivitaeten unter das Konzept „Ausbau der Siedlungen“ fallen wuerden. Niemand sollte ueberrascht sein, dass Isarel als souverainer Staat keinem solchen Ansinnen stattgeben kann.

18 Antworten

  1. Militärisch halte ich selbst einen Rückzug aus der Westbank nicht für besonders gefährlich. Die militärischen Fähigkeit der Gegenwart bringen dem Gegner selbst bei einem enormen Höhenunterschied keinen wirklich messbaren militärischen Vorteil mehr. Dazu ist die Präzision der Waffen viel zu hoch, es ist ja nun nicht so, dass die Westbank unerreichbar wäre.

    Wir leben nicht mehr im Jahr 1967. Heutzutage sichert man so kleine Pässse wie in Israel nicht mehr mit ein paar MG-Nestern.

    Selbst als Pakistan die Inder im Kargil-Krieg überrannte und sich in Höhen von ein paar Tausend Meter festgesetzt hatte, dabei ausschließlich Spezialtruppen (!) benutzte, die dann im Schutz der Kälte, der Höhenluft und der deutlichen überlegenen Positiion gegen einen Gegner kämpfen mussten, der seinen Nachschub unter widrigsten Umständen heranführen musste…

    selbst unter diesen Bedingungen konnten sich die Pakistaner nicht halten.

    Es ist jedoch abzusehen, dass Dein Szenario zutreffend wäre. Sehr wahrscheinlich würden die Palästinenser zu einem Dauerbeschuss übergehen, wie sie es im Moment aus Gaza heraus machen. Das wäre natürlich zermürbend, allerdings würde Israel sich das aus der Westbank auch nicht so lange angucken.

    Die Duldung der Zustände in Sderot durch die israelische Regierung ist ja nun auch nicht in Ermangelung anderer Möglichkeiten erfolgt, sondern ist Teil politischer Überlegungen. Sie ist Teil der israelischen politischen Strategie, sonst wäre das nicht solange geduldet worden.
    Man wollte der Welt zeigen, dass die Hamas sich nicht ändert und die Blödmänner sind dann natürlich auch noch in diese selbst ausgehobene Falle gelaufen.

    Die Siedlungen in der Westbank sowie ein hoher Prozentsatz der arabischstämmigen Bevölkerung in Israel sind aus einem ganz anderen Grund für Israel wichtig, den ich nicht in der Öffentlichkeit darlegen möchte.

    Ich werde es Dir mal per Mail schreiben, was ich denke.

    Viele Grüße zu Dir ins warme Israel

    Markus

  2. Heiligt der Zweck für Sie die Mittel? Irgendein Österreicher sagte einmal „Das Deutsche Volk braucht Land“ (zynismus).

  3. @josephus32

    Schlecht geschlafen? Oder das Frühstücksei war zu hart? So viel Blödsinn in so wenig Sätzen ist schon eine tolle Leistung. Dass Beer das durchgelassen hat ist mir ein Rätsel.
    Bevor Sie weiter so strunzdumm kommentieren, lesen Sie das:
    http://www.hagalil.com/antisemitismus/deutschland/antisemitismus.htm

    und denken Sie darüber. Ansonsten gebe Ihnen einen Rätsel. Was verbirgt sich hinter diesem Kürzel: ddd?

  4. Irgendein Österreicher ist gut. Wer mit dem Vergleich Hitler ankommt, diese Nazi und Judenvergleiche, muss es erstens nötig haben und zweitens zeigt es deutlich wessen Geistes Kind er ist. Welches, muss man sicher nicht auch noch schreiben.

    Gute Besserung.

  5. Yael,

    das Witzige ist, dass er nicht einmal die exakte Formulierung und den echten historischen Hintergrund kennt. Der Oesterreicher sprach nicht von „Land“ (zu banal), sondern vom „Raum“ und „Lebensraum“. Und diesen Begriff hatte er von Hans Grimms Roman „Volk ohne Raum“, der 1926 erschien und der wiederum kann vom kolonialen Imperialsmus abgeleitet werden.

  6. Nein, der weiss das ganz genau und verwendet den falschen Ausdruck „Land“ mit voller Absicht.

  7. Ich gebe zu, dass ich vielleicht etwas zugespitzt formuliert habe, daher auch der Hinweis auf Zynismus.

    Jetzt aber mal im Ernst: Die Siedlungen sind ein wesentlicher Bestandteil des Konflikts. Israel stellt sich diesbezüglich weitestgehenst quer und verärgert damit sogar den Busenfreund USA.

    FRAGE: Woher nimmt Israel das Recht auf die Durchsetzung seiner Sicherheitsinteressen auf FREMDEN Boden gegen den Willen der dort lebenden Menschen?

  8. Natuerlich aus dem internationalen Recht auf Selbstverteidigung. 1967 wurden die Gebiete in der Verteidigung auf einen Angriffskrieg von Israel erobert. Angebote zu einer verhandelten Loesung wurden seit Khartoum bis heute zurueckgewiesen.

    Der besagte Oesterreicher wollte ja auch seine Ueberfall auf Polen als Verteidigungsfall darstellen, eben weil das rechtens gewesen waere.

    Moechten Sie lieber argumentieren, dass wirklich in Europa damals „zurueckgeschossen“ wurde oder dass Israel Nasser bewusst zum Krieg provoziert hat?

  9. Beer,

    danke für Ihre schnelle Antwort. Ich verstehe Ihren Punkt, auch wenn ich bezweifle, dass die Siedlungen einen derart großen Einfluss auf die Verteidigungsfähigkeit Israels besitzen.

    Auf der anderen Seite bereitet man mit der Durchsetzung dieser einseitigen Interessen den Boden für die Fortsetzung der Feindseligkeiten. Die Geschichte kennt viele Fälle in denen territoriale Enteignungen noch nach Jahrzehnten als Ungerechtigkeit empfunden werden.

    Ich meine damit nicht Deutschland, sondern eher den Kosovo, Tibet oder andere (vielleicht bessere) Beispiele.

  10. http://heplev.wordpress.com/2009/06/09/gastbeitrag-die-ursachen-bekampfen-nicht-die-symptome/

    Man sei bitte nicht so naiv zu glauben, dass, wenn alle Siedlungen aufgegeben werden, dann Friede herrsche. Gaza hat dafür das beste Beispiel geboten, das eine Räumung ohne Gegenleistung nicht funktioniert.

  11. Lesenswert ist in diesem Zusammenhang auch Dore Golds Analyse: U.S. Policy on Israeli Settlements

  12. hat das überhaupt noch einen Sinn jedes Mal mit einem dahergelaufenen schlecht informierten und übelgelaunten Besucher über die Ursachen des Konflikts zu diskutieren?
    Jedes Mal gleiches ab ovo zu wiederholen?
    Das ist wirklich eine Zumutung für Deine ernsthaften Leser.
    Ich interessiere mich für Deine Sicht (als Israelin) der Dinge und auf die „zynischen“ Kommentare von Israel feindlich gesinnten Knalltüten kann ich ruhig verzichten. Bereichert ist das keines falls, sondern schlicht dumm.

  13. @josephus: Natürlich wird territoriale Enteignung als Ungerechtigkeit empfunden. Und ich kann den Schmerz der palästinensischen Zivilbevölkerung verstehen.
    Fakt ist aber auch, dass Israel sich entscheiden muss zwischen eigener militärischer Unterlegenheit/ der Ungewissheit ob nicht doch Raketen von der Westbank fliegen oder aber viel Unmut zu schüren indem man seine Sicherheit an die erste Stelle setzt und die Siedlungen bestehen bleiben.
    Ob und wenn warum die Siedlungen dann ausgebaut werden(nicht normales Wachstum), ist mir aber auch ein Rätsel.

  14. yael1,

    das Argument mit Gaza zieht nicht wirklich. Aus palästinensischer Sicht gesprochen hat der Feind Israel ja nochimmer Teil des Heimatlandes besetzt (nämlich die Westbank).

    Aus deren Sicht muss der Kampf natürlich fortgeführt werden, logisch finde ich das schon. Ob es richtig ist, sei mal dahingestellt.

  15. Markus,

    die Sicht der Hamas ist, dass ganz Israel besetztes Gebiet ist. Der Kampf wird um die Vernichtung des Staates Israels gefuehrt. Ein Rueckzug aus der Westbank kann die Hamas nicht befriedigen.

  16. Das stimmt natürlich auch.

    Obwohl man nicht sicher sagen kann, ob das nicht genauso Show ist, wie die Behauptung Israels, dass die Besiedlung des Westjordanlandes schon deshalb rechtmäßig sei, weil da vorher kein „Staat“ existiert habe.

  17. Markus,

    das kann man mit ziemlicher Sicherheit sagen. Schliesslich nimmt Hamas einiges an Nachteilen dafuer in Kauf, nur um kein Lippenbekenntnis zum Staat Israel ablegen zu muessen. Offensichtlich handelt es sich um ein zentrales Prinzip.

    Der Standpunkt Israels, dass es sich nicht um besetztes, sondern um umstrittenes Gebiet im Sinn der Genfer Konvention handelt, ist keine Show, sondern eine moegliche Interpretation von KVG.

  18. Beer hat es ja schon gesagt, für die Hamas ist alles besetztes Gebiet, einschließlich Israel.

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