Elektrizitaetsengpaesse im Gazastreifen sind uninteressant

wenn Israel nicht dafuer verantwortlich gemacht werden kann.

Vor zweieinhalb Jahren war das etwas anderes. Da hatte Israel die Diesellieferungen geringfuegig reduziert, was die Stromversorgung um 5.1 bis 7.2% verringern konnte. In den internationalen Medien wurde schwer aufgebauscht und natuerlich Israel verurteilt.

An diesem Freitag wurde das einzige Kraftwerk im Gazastreifen, das ein Viertel des Stroms liefert, von Hamas ganz abgestellt. Hintergrund sind Auseinandersetzungen zwischen PA (Fatah) und Hamas, die inzwischen auch nicht mehr direkt miteinander verhandeln. Die EU soll als Mittler zwischen den beiden Buergerkriegsparteien eingeschaltet werden.

Das Internationale Kommitte des Roten Kreuz hat noch keine Pressemitteilung durchgegeben, obwohl Hamas natuerlich damit droht, dass Kranke sterben koennen:

Hamas’s Health Ministry warned that the lives of some 500 patients hospitalized in various hospitals were at risk because of the electric outage. It said that those who would die first are the ones in intensive care units and heart and kidney patients.

Das Gesundheitsministerium der Hamas warnte, dass das Leben von etwa 500 Krankenhauspatienten in verschiedenen Spitaeltern wegen der Stromausfaelle auf dem Spiel staende. Nach dessen Aussage wuerden als erstes die Patienten auf den Intensivstationen und die Herz- und Nierenkranken sterben.

Und nur zwei Wochen vor diesem innerpalaestinensischen Machtkampf auf Kosten der Zivilbevoelkerung im Gazastreifen hatte das IKRK die Gesundheitslage im Gazastreifen als schlechter denn je bezeichnet. Aber da ging es ja auch gegen Israel …

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Langzeitfolgen

Seit ich eine lange Strecke zur Arbeit habe, bringt mein Mann die Kinder zur Schule. Nur am Freitag komme ich dazu, und da sind wir oft ein bisschen knapp dran. Deswegen habe ich viele der Mitschueler und Mitschuelerinnen unserer Maedchen teilweise schon monatelang nicht zu Gesicht bekommen.

Am vergangenen Freitag sah ich eine Freundin der Kleinen. Wie immer fiel mir auf, wie gross sie geworden war. Das Maedchen sah mich auch, erwiderte meinen Gruss und mein Laecheln und kam naeher. Da sah ich, dass ihre Kopfhaut unter den Haaren ganz weiss war. Ich fragte sie, was mit ihrem Kopf los waere und sie antwortete, dass sie unter Psoriasis leide. Das war mir neu und ich fragte nach, ob sie das einfach so spontan entwickelt haette? Nein, sagte sie, dafuer gab es schon einen Grund, und erinnerte mich an die Militaeraktion im Gazastreifen. Mir fiel ein, dass ihr grosser Bruder damals zu den Bodentruppen gehoerte. Das Kind haengt sehr an diesem Bruder, der an ihr Vaterstelle vertritt, seit sie ihren Vater vor fuenf Jahren verloren haben. Sie und ihre Mutter muessen unsaegliche Angst ausgestanden haben. Ihr Haus hat auch kein Bunkerzimmer, so dass sie immer in den oeffentlichen Schutzraum rennen mussten.

Armes Maedchen, es juckt sie ganz fuerchterlich jetzt in der Hitze, und ihr Aussehen ist ihr bestimmt auch nicht egal. Sie war immer ein ausnehmend huebsches Kind, und inzwischen geht es auf die Pubertaet zu.

Wieviele andere Kinder, in Sderot, Ashkelon, Ashdod und im Gazastreifen moegen in dieser oder anderer Weise leiden?

Arbeitstreffen der Achse Iran-Syrien-Hisbollah-Hamas

Ich treffe immer noch auf Leute, die glauben oder vorgeben zu glauben, dass Anhaenger der beiden grossen Stroemungen im Islam, Sunna und Shia, unmoeglich kooperieren koennen.

Hiermit lade ich sie ein, mir dieses Treffen zu erklaeren:

Bethlehem – Ma’an – Palestinian opposition factions, Hizbullah officials and a delegation of Iranians, will soon meet in Damascus, the Kuwaiti Al-Anba daily newspaper reported on Monday.

The meeting, according to the anonymous source quoted in the paper, will take place in late June, under official Syrian patronage, in an effort to activate resistance in the region in light of an expected Israeli offensive against Iran or against Hizbullah in Lebanon.

Initial arrangements for the meeting, according to senior Palestinian sources speaking to the Kuwaiti paper, were made at a commemoration event for leader of the Iranian revolution in 1979 Ayatollah Syed Ruhollah Moosavi Khomeini, who died on 4 June 1989.

As part of an apparent ramp up in relations between Palestinian opposition factions – namely Hamas and Islamic Jihad – Lebanon and Syria, the groups were reportedly permitted to establish community centers in the refugee camps of southern Lebanon, which had previously been prohibited in favor of involvement from PLO-faction centers, the paper reported.

Bethlehem – Ma’an – Die palaestinensischen Oppositionsfraktionen, Hisbollah-Funktionaere und eine iranische Delegation warden sich bald in Damaskus treffen, wie die kuwaitische Tageszeitung Al-Anba am Montag berichtete.

Das Treffen soll Ende Juni unter offizieller syrischer Schirmherrschaft stattfinden, so die in der Zeitung zitierte anonyme Quelle. Es ginge darum , den Widerstand in der Region zu aktivieren angesichts einer erwarteten, israelischen Offensive gegen Iran oder gegen Hisbollah im Libanon.
Erste Vorbereitungen fuer das Treffen seien an der Gedenkfeier fuer den am 4. Juni 1989 verstorbenen Fuehrer der iranischen Revolution von 1979, Ayatollah Syed Ruhollah Moosavi Khomeini, getroffen worden, sagte eine hochrangige pal. Quelle der kuwaitischen Zeitung.

Als Teil der offensichtlich zunehmend engeren Beziehungen zwischen den pal. Oppostionsfraktionen einerseits– im Besonderen Hamas und Islamischer Jihad – mit Libanon und Syrien auf der anderen Seite, wurde den Gruppen erlaubt, in den Fluechtlingslagern im suedlichen Libanon Gemeinschaftszentren zu errichten. Bisher war das verboten zugunsten der Einbindung der Zentren der PLO-Fraktionen, berichtete die Zeitung.

Der Ausverkauf der Zedernrevolution und der Verrat an Israels begann gleichzeitig mit der Veroeffentlichung des NIE Berichts im Dezember 2005. Schon im Maerz 2008 sahen sich die Kraefte des 14. Maerz genoetigt, dem beDoha-Abkommen zuzustimmen, wodurch Hisbollah (und ihre Schutzmaechte Iran und Syrien) wieder Vetorechte im Libanon zugestanden bekamen. Mit dem Amtsantritt Obamas wurde der Strategiewechsel, den Manfred schon hier befuerchtet hatte, beschleunigt.

Fuer mich sind die Auswirkungen auf Israel natuerlich subjektiv wichtiger. Aber die gesamte Weltoeffentlichkeit verdraengt, dass der schwaechere Libanon zuerst und gruendlicher verraten wurde.

Das Internationale Rote Kreuz betreibt Propaganda – ein Vergleich mit WHO

Die Militaeraktion „Gegossenes Blei“ gegen Hamas im Gazastreifen begann Ende Dezember 2008 und wurde zwei Tage vor Obamas Vereidigung am 18. Januar 2009 beendet. Der internationalen Berichterstattung zufolge und von Goldstone noch einmal bekraeftigt, haette Israel dabei in voller Absicht Zivilisten angegriffen und zivile Einrichtungen zerstoert.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erarbeitete schon im Februar 2009 eine vorlaeufige Einschaetzung der Gesundheitssituation im Gazastreifen und im Maerz 2009 schickte sie eine eigens dafuer aufgestellte Mission in den Gazastreifen, um die gesundheitliche Lage genauer zu eruieren. Die Mission berichtete der WHO im Mai 2009 und im Juli 2009 veroeffentlichte die Weltgesundheitsorganisation die Resultate.

Das Internationale Rote Kreuz veroeffentlichte Ende Juni 2009, also fast zeitgleich, ebenfalls einen Bericht ueber die Lage im Gazastreifen. Ausserdem liegt mir der IKRK Bericht vom 14. Juni dieses Jahres vor.

Die Kluft zwischen der Einschaetzung der WHO und des IKRK ist weit und tief:

Most health services have been functioning normally since the end of hostilities. All primary health care facilities (PHC), except for two centres which were completely destroyed and relocated to a new building, resumed regular working hours after the ceasefire on January 18th, 2009, providing essential PHC services that include vaccination, antenatal care, chronic disease management, general medical consultations for children and adults, as well as PHC diagnostic services and dental care. The public health program activities have resumed as well, but with the pre-existing limitations.

Die meisten Gesundheitsdienste funktionieren seit Beendigung der Feindseligkeiten normal. Alle Einrichtungen zur medizinischen Grundversorgung – bis auf zwei, die vollkommen zerstoert wurden und in neue Gebaeude umziehen – haben nach dem Waffenstillstand vom 18. Januar, 2009 ihre normalen Dienstzeiten wieder aufgenommen und leisten die grundlegenden Geesundheitsdienste einschliesslich Impfungen, praenatale Versorgung, Behandlung chronischer Krankheiten, diagnostische Dienste und Zahnmedizin. Das oeffentliche Gesundheitsprogamm hat seine Aktivitaeten ebenfalls wieder aufgenommen, innerhalb der vorher bestehenden Grenzen.

Das Internationale Rote Kreuz sah die Lage im Juni 2009 dramatischer:

Gaza’s health-care system cannot provide the treatment that many patients suffering from serious illness require. Tragically, a number of them are not allowed to leave the Strip in time to seek health care elsewhere.

Health issues in Gaza are often politicized and patients find themselves caught up in a bureaucratic maze. The procedures for requesting permission to leave the territory are complicated and involve both the Palestinian and Israeli authorities. Seriously ill patients sometimes have to wait for months before the relevant authorities allow them to leave the Gaza Strip.

Gazas Gesundheitssystem kann die Behandlung nicht liefern, die viele Patienten brauchen, die an ernsthaften Krankheiten leiden. Das Antragsverfahren, um das Gebiet zu verlassen, ist kompliziert und involviert sowohl palaestinensische wie israelische Behoerden. Schwerkranke Patienten muessen manchmal Monate warten, bevor die entsprechenden Behoerden ihnen erlauben, den Gazastreifen zu verlassen.

Und noch schlimmer sieht es dem IKRK zufolge ein Jahr spaeter aus:

„The state of the health-care system in Gaza has never been worse,“ said Eileen Daly, the ICRC’s health coordinator in the territory. „Health is being politicized: that is the main reason the system is failing. Unless something changes, things are only going to get even worse. Thousands of patients could go without treatment and the long-term outlook will be increasingly worrisome.“

„Die Lage des Gesundheitswesens im Gazastreifen war nie schlimmer“, sagt Eileen Daly, die Gesundheitskoordinatorin des IKRK im Gazastreifen. „Gesundheit wird zum Politikum: das ist der Hauptgrund, warum das System zusammenbricht. Wenn sich nichts aendert, werden die Dinge nur noch schlimmer. Tausende von Patienten koennten ohne Behandlung bleiben und die lange Sicht wird immer beunruhigender.“

Zur Energieversogrung schreibt die WHO:

Repairs to damaged power lines and the entry of diesel fuel to run the local power plant has increased the availability of public electricity at the health facility level. Power outages across the Gaza Strip have now decreased to a daily average of 2 hours. Fuel needed to run emergency generators during power outages is in good supply, and all hospitals have two backup generators. All health facilities have access to water.

Reparaturen der beschaedigten Stromleitungen und die Lieferung von Diesel fuer das oerltliche Kraftwerk haben die Verfuegbarkeit von oeffentlicher Elektrizitaet bei den Gesundheitsdiensten erhoeht. Stromausfaelle im gesamten Gazastreifen sind auf durchschnittlich 2 Stunden pro Tag gesunken. Treibstoff fuer den Betrieb der Notgeneratoren waehrend der Stromausfaelle ist ausreichend vorhanden, und alle Krankenhaeuser haben zwei Generatoren als Back-up. Alle Gesundheitsdienste haben Zugang zu Wasser.

Dazu das Rote Kreuz im Juni 2009:

Daily power cuts and power fluctuations continue to damage medical equipment. Most hospitals have to rely on backup generators for several hours a day, but it is never certain that enough fuel will be available to run them.

Taegliche Stromausfaelle und Spannungsschwankungen beschaedigen weiterhin medizinische Geraete. Die meisten Krankenhaeuser muessen sich mehrere Stunden taeglich auf die Back-up Generatoren verlassen, aber es ist nie sicher, dass genuegend Treibstoff fuer sie zur Verfuegung steht.

Und ein Jahr spaeter:

Gaza is suffering from an acute electricity crisis. The power supply in Gaza is interrupted for seven hours a day on average. The consequences for public services, especially the primary health-care system, are devastating. Hospitals rely on generators to cope with the daily blackouts.

Der Gazastreifen leidet unter einer akuten Elektrizitaetskrise. Die Stromversorgung im Gazastreifen wird taeglich fuer durchschnittlich sieben Stunden unterbrochen. Die Folgen fuer die oeffentlichen Dienste, im besondern die grundlegende medizinische Versorgung, sind katastrophal. Krankenhaeuser muessen sich waehrend der taeglichen Stromausfaelle auf Generatroren verlassen.

Zur Ernaehrung stellt das IKRK im Juni 2009 in den Raum:

This increase in poverty has taken a heavy toll on the population’s diet. Many families have been forced to cut household expenses to survival levels. Generally, people are getting the calories they need, but only a few can afford a healthy and balanced diet. Poor families often substitute cheaper alternatives such as cereals, sugar and oil for fruits, vegetables, meat and fish. For tens of thousands of children, this has resulted in deficiencies in iron, vitamin A and vitamin D. The likely consequences include stunted growth of bones and teeth, difficulty in fighting off infections, fatigue and a reduced capacity to learn.

Die zunehmende Armut hat schwere Auswirkungen auf die Ernaehrung der Bevoelkerung. Viele Familien muessen Haushaltsausgaben kuerzen, um zu ueberleben. Insgesamt bekommen die Menschen die notwendigen Kalorien, aber nur wenige koennen sich eine gesunde, ausgewogene Ernaehrung leisten. Arme Familien ersetzen Obst, Gemuese, Fisch und Fleisch durch billigere Alternativen: Getreide, Zucker und Oel. Bei zehntausenden Kindern hat das zu Mangel an Eisen, Vitamin A und D gefuehrt. Die wahrscheinlichen Folgen davon sind Wachstumshemmungen der Knochen und Zaehne, Anfaelligkeit fuer Infektionen, Muedigkeit und verringerte Lernfaehigkeit.

Dazu die WHO:

Data on children 6-16 years, previously not available, have been collected from September 2007 to June 2008 through the MoH nutrition surveillance system in Gaza and recently analyzed. The findings revealed that the prevalence of underweight is 1.4%, while stunting prevalence is 7.2%. If analyzed by district, no difference was detected in the level of stunting among school children and in general these results are at acceptable levels. However, high prevalence of overweight2 children was found. In children 10-16 years overweight prevalence is 15.9%.

Daten zu Kindern im Alter von 6-16 Jahren, wie sie vorher nicht zur Verfuegung standen, wurden vom September 2007 bis Juni 2008 erhoben und vor kurzem analysiert. Die Ergebnisse zeigen, dass Unterernaehrung in 1.4% vorkommmt, waehrend Wachstumshemmungen bei 7.2% liegen. Wenn nach Distrikt analysiert wird, kann kein Unterschied in den Wachstumsstoerungen bei Schuldkindern gefunden werden und diese Werte sind auf akzeptablem Niveau. Dagegen wurde ein starkes Vorkommen von Uebergewicht bei Kindern gefunden. Bei Kindern zwischen 10 und 16 Jahren sind es 15.9%.

The level of anaemia among children 9-12 months was 65.5% in February 2009, which is slightly lower than the averages in 2006 (68.2%) and 2007 (72.1%). The level of anaemia among pregnant women was 37.5% in February 2009, which is the same as the 2006 average and higher than the 2007 average (33.3%).

Das Niveau von Anaemie [Eisenmangel RB] bei Kindern zwischen 9 und 12 Monaten lag im Februar 2009 bei 65.5% und damit etwas niedriger als 2006 (68.2%) und 2007 (72.1%). Der Przentsatz von Anaemie bei schwangeren Fragen lag im Februar bei 37.5%. was dem Durchschnitt von 2006 entspricht und etwas hoeher als der Durchschnitt von 2007 (33.3%).

Ich denke, durch die Gegenueberstellung ist deutlich geworden, wie sehr das Internatioanle Rote Kreuz mit Uebertreibungen arbeitet.

Das Internationale Rote Kreuz gibt sich im Gegensatz zur WHO nicht mit der Beschreibung der Lage zufrieden, sondern formulierte 2009 zu jedem Punkt fettgedruckte Forderungen. Im Bericht von 2010 erscheint die Forderung bereits als Untertitel:

The hardship faced by Gaza’s 1.5 million people cannot be addressed by providing humanitarian aid. The only sustainable solution is to lift the closure.

Sicher ist es reiner Zufall, dass die vom IKRK erhobene Forderung mit den Program der Achse, Iran-Syrien-Hisbollah-Hamas (und seit neuestem auch der Tuerkei) uebereinstimmen. Schliesslich ist das IKRK eine neutrale Organisation, nicht wahr?

Ist die Blockade des Gazastreifens effizient?

Vom Techniknoergler wurde ich auf diesen Text aufmerksam gemacht. Nachdem ich dem Techniknoergler geantwortet hatte, hinterliess ich denselben Text als Kommentar zum entsprechenden Eintrag „Wie kann man die Gaza Bblockade beurteilen.“ (Ich versuche, nicht hinter jemandes Ruecken ueber ihn zu sprechen, solange ich die Moeglichkeit zum Dialog sehe.) Daraus entwickelte sich eine Diskussion.

Wie langjaehrige Leser dieses Blogs wissen, versuche ich immer wieder Diskussionen mit jemandem zu fuehren, der ganz andere Ansichten vertritt, die Regeln fuer eine rationalen Austausch aber anerkennt. Bisher mit wenig Erfolg. Beim letzten Versuch hat Mondoprint, dem ich auf seine Webseite gefolgt bin, das Handtuch mehr oder weniger sofort geschmissen. Im Fall von Ali Arbia habe ich noch Hoffnung. Die persoenlichen Unterstellungen halten sich im Rahmen, theoretisch akzeptiert er die Diskursregeln.

Die Frage, die Ali stellt, aber fuer mich nicht beantwortet, ist interessant und wichtig.
Um die Effizienz der Blockade beurteilen zu koennen, muessen wir zunaechst wissen, welche Ziele mit ihr verfolgt werden. Das hat die israelische Regierung meines Wissens nie vollstaendig und systematisch dargestellt.

Ein zentraler Punkt scheint zu sein, zu verhindern, dass Langstreckenraketen in groesseren Mengen an Hamas geliefert werden koennen, siehe Netanyahus Rede nach dem Disaster der Mavi Marmara.

Ich halte dafuer, dass die Blockade in diesem Punkt effizient ist und verweise auf die unterschiedliche Bewaffnung der Hizbollah, wo die UN die Wiederbewaffnung nach 2006 verhindern sollte, und Hamas, wo Israel die Blockade durchfuehrt. (Ali weist dieses Argument zurueck, weil ich ihm keine genaue Auflistung der Waffenarten und Mengen liefern kann.) Yuval Diskin, der Chef des israelischen Geheimdienstes Shin Bet meint ebenfalls, dass die Seeblockade in diesem Sinn effizient ist. Auch Mahmud Abbas vertritt diese Auffassung.

Um dieses Ziel zu erreichen, wuerde die Seeblockade ausreichen. Israel kontrolliert aber nicht nur die Einfuhr ueber israelisches Gebiet, sondern beschraenkt auch die Anzahl der Gueter, die eingefuehrt werden duerfen. Waehrend die Liste der erlaubten Gueter offiziell veroeffentlicht wurde (ich konnte sie bisher nicht finden und verlinke daher zur Uebersicht der 2009 eingefuehrten Gueter), hat die israelische Menschenrechtsorganisation Gisha Klage vor dem Obersten Gerichtshof erhoben, um die Veroeffentlichung der Liste von verbotenen Guetern zu erzwingen. Gisha veroeffentlicht eine nicht-offizielle und nicht-vollstaendige Liste auf ihrer Webseite.

Nach den Genfer Konventionen ist Israel verpflichtet, dafuer Sorge zu tragen, dass die Grundbeduerfnisse der zivilen Bevoelkerung im Gazastreifen gesichert sind. Der Staat Israel haelt dafuer, dass diese durch die regelmaessige Einfuhr gewaehrleistet wird. Ich sehe keinen Grund, das in Zweifel zu ziehen. Auch die UN bestaetigte vor ein paar Monaten, dass im Gazastreifen keine humanitaere Katastrophe herrscht. Auch in der Stellungsnahme des Internationalen Kommitees des Roten Kreuz (IKRK), auf die Ali verweist, spricht Frau Mégevand-Roggo nicht davon, dass die Grundbeduerfnisse der Bevoelkerung nicht gesichtert sind, sondern von einer katastrophalen Auswirkung der Blockade auf die Bevoelkerung des Gazastreifen und von einem Recht der Palaestinenser ein normales, wuerdiges Leben fuehren zu duerfen.

„The closure is having a devastating impact on the 1.5 million people living in Gaza“, said Béatrice Mégevand-Roggo, the ICRC’s head of operations for the Middle East. „That is why we are urging Israel to put an end to this closure and call upon all those who have an influence on the situation, including Hamas, to do their utmost to help Gaza’s civilian population. Israel’s right to deal with its legitimate security concerns must be balanced against the Palestinians‘ right to live normal, dignified lives.“

Beides sind keine Begriffe von Kriegsvoelkerrecht. Ich kann auch nicht finden, dass anderen Voelkern ebenfalls das Recht auf ein normales, wuerdiges Leben zugesprochen wird. Als vor einem Jahr Sri Lanka einen Militaerschlag gegen die Tamiltigers fuehrte, wurden viele Zivilisten in Mitleidenschaft gezogen. Aber auch Human Rights Watch protestierte nicht, dass diese Menschen kein normales und wuerdiges Leben fuehren konnten, sondern dass ihre Grundbeduerfnisse nicht gesichert waren.

(…)
The UN estimates that more than 50,000 civilians remain trapped. The LTTE reportedly continues to prevent the escape of many. The extreme vulnerability of these civilians is compounded by severe shortages of food, water, and medical supplies. (…)

Human Rights Watch said that many of the internally displaced persons now entering government-controlled areas had not eaten for days. They continue to face shortages of food, water, shelter, and sanitation as they await government screening and registration before being transferred and detained in closed government detention camps, which the government calls „welfare centers.“

(…)

Alis Insisitieren, dass Frau Mégevand-Roggo hier die Genfer Konventionen neu interpretiere und zwar in rechtlich bindender Form, kann mich nicht ueberzeugen.

Einschraenkungen bei der Guetereinfuhr stellen kein Kriegsverbrechen dar, solange die Grundbeduerfnisse gesichert sind. Ich kann bei der Liste auf Gisha kein Produkt entdecken, das fuer die Sicherung der Grundbeduerfnisse unerlaesslich waere. Wie Gisha selbst festhaelt, werden einige der „verbotenen“ Gueter eingefuehrt, jedoch an internationale Organisationen, womit vermieden werden soll, dass sie bei Hamas landen. (Viel Glueck damit!) Auf einer frueheren Liste habe ich „Decken“ unter der Rubrik „Verbotenes“ gelesen. Offensichtlich war das ein Irrtum, der stillschweigend korrigiert wurde.

Nachdem ich nun hoffentlich den Vorwurf israelischer Kriegsverbrechen ausgeraeumt habe, stellt sich natuerlich die Frage nach dem Sinn und Zweck der Beschraenkungen. Gaza Gateway beantwortet das folgendermassen:

Political — to weaken (or overthrow?) the Hamas government in the Gaza Strip.

Das ist ein legitimes Ziel gegenueber einem erklaerten Feind.

Auch Barry Rubin impliziert, dass diese Beschraenkungen Hamas schwaechen sollen und es auch tun.

Fuer mein Teil bin ich nicht sicher, ob das zutrifft: Zwar suggerieren Umfragewerte, dass die Hamas im Gazastreifen nicht allzu populaer ist. Aber ob die Unzufriedenheit auf die Einfuhrbeschraenkungen zurueckgefuehrt werden koennen, moechte ich bezweifelen. Hamas‘ Innenpolitik ist auch ohne israelische Hilfe geeignet, Unzufriedenheit in der Bevoelkerung zu wecken. Von Werten, die einen Umsturz ausloesen koennten, sind wir weit entfernt. Moeglicherweise bewirken die Haerten der israelischen Einfuhrpolitik das Gegenteil: Menschen stellen sich hinter Hamas, die sonst auch nicht mit ihrer Herrschaft zufrieden waeren.

(Die Ueberlegung, dass durch die Haerten Hamas dazu gebracht werden koennte, Gilad Shalit endlich freizugeben, scheint – falls es sie je gegeben hat – inzwischen widerlegt.)

Die israelische Regierung scheint sich auch dazu durchzuringen, dass die Beschraenkungen, so wie sie bisher praktiziert wurden, nicht die erwuenschte Wirkung erzielt haben. Dementsprechend werden mehr Gueter durchgelassen. Bemerkenswerterweise scheint das Hamas auch nicht recht zu sein. Ich vermute, dass sich der Tunnelschmuggel besser kontrollieren und vor allem besteuern laesst.

Im Rahmen der gegenwaertigen Ueberlegungen, wie die Beschraenkungen der Landeinfuhren modifiziert werden koennen, dachte der Transportminister Israel Katz auch darueber nach, die Versorgung der Bevoelkerung im Gazastreifen einfach Aegypten zu uebertragen. Aegypten, obwohl es gern Lorbeeren fuer die zu erwartenden Erleichterungen reklamieren moechte, reagierte entsetzt, so dass sich Netanyahu schnellestens von der Idee distanzierte. Aegypten befindet sich in der gleiche Falle wie anderen arabischen Staaten. Einerseits wurde von Staats wegen jahrzehntelang gegen Israel gehetzt, um der Unzufriedenheit der Bevoelkerung mit dem eigenen Regime ein billiges Ventil zu haben. Andererseits fuerchten sich diese Staaten vor iranischer Hegemonie im Nahen Osten. Hamas und der Gazastreifen sind daher eine heisse Kartoffel.

Meine Antwort auf die Frage im Titel ist also ein Jein. Die Seeblockade ist effizient, die Einschraenkungen bei der Guetereinfuhr via Israel moeglicherweise nicht.

Luegen, Luegen, Luegen

Kenneth O’Keefe – von Barry Rubin folgendermassen charakterisiert:

Ken O’Keefe (Born 1969), an American and British citizen, is a radical anti-Israel activist and operative of the Hamas Terror organization. He attempted to enter the Gaza Strip in order to form and train a commando unit for the Palestinian terror organization. Here is his site. By the way, while this isn’t terrorist, listen as he explains how he loves helping Iraqi dictator Saddam Hussein.

Gestern veroeffentlichte die tuerkischen Zeitung Hurriyet ein Interview mit O’Keefe. Dabei gibt der Mann an, er sei im Flughafen von Tel Aviv mehrfach gepruegelt worden. Als Beleg soll sein uebel zugerichtetes Gesicht herhalten.

After arriving in Turkey with a bruised face, O’Keefe claimed he was beaten repeatedly by security officers at Ben Gurion airport. „Of course it cannot be compared to what others go through. The Palestinians are subject to this treatment on a daily basis. This is all I have – my blood, my clothes soaked with blood. Israel took all the rest, including my Palestinian passport.“

Nachdem ich ja erst Pessach in Istanbul war, kann ich bestaetigen, dass die Bilder von O’Keefe mit geschundenem Gesicht im von Y-Net verlinkten Video allem Anschein nach im internationalen Flughafen von Istanbul aufgenommen wurden.

Komisch nur, dass die FAZ ein ganz anderes Photo veroeffentlicht, das die Ankunft O’Keefe und anderer Terroristen in Istanbul zeigt.

Auf diesem Reuters Bild hat O’Keefe keine Platzwunden an der Stirn und kein getrocknetes Blut im Gesicht. Auch traegt er ein blaues Hemd und kein schwarzes T-Shirt, wie im von Y-net verlinkten Video.

Ich wuerde davon ausgehen, dass die Aufnahme in der FAZ authentisch ist, waehrend die Bilder in Hurriyet bei einer spaeteren Gelegenheit gedreht wurden und die „Verletzungen“ von einer Maskenbildnerin angebracht wurden.

Israel ist klein

Waehrend der Mittagspause im Speisesaal des Kibbutz sass am Nebentisch eine aeltere Frau, die mir irgendwie bekannt vorkam:

Zweierlei Mass

Gestern berichtete die FAZ ueber die Gezielte Toetung eines ranghohen Al-Kaidafuehrers durch die USA in Pakistan:

Der im Rang dritthöchste Führer des Terrornetzes Al Qaida ist bei einem amerikanischen Luftangriff in Pakistan getötet worden. Das meldeten übereinstimmend die Vereinigten Staaten und Al Qaida. Das Terrornetz teilte am Montag auf seiner Website mit, Mustafa Abu al Jasid sei zusammen mit seiner Frau, drei Töchtern, einem Enkel und anderen Personen getötet worden. Nähere Umstände wurden nicht genannt.

Der Tod al Jasids wäre der wohl größte Erfolg der Vereinigten Staaten seit Beginn des Kampfes gegen Al Qaida. Die Organisation selbst bezeichnete al Jasid als ihren Oberbefehlshaber in Afghanistan.

Der Ton ist ruhig und sachlich. Das Ergebnis wird als grosser Erfolg gewertet. Dass auch die Ehefrau, drei Toechter und ein Enkel dabei um’s Leben kamen, wird erwaehnt, ohne dass die positive Beurteilung dadurch beeinflusst wird. Ob Gezielte Toetungen nicht vielleicht voelkerrechtswidrig sind, daran wird kein Gedanke verschwendet.

Und so sah die Berichterstattung in der FAZ vor sechs Jahren aus, als der Hamasgruender Scheich Ahmed Yassin von Israel in einem Luftangriff getoetet wurde.

22. März 2004 Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon hat die Liquidierung des Hamas-Gründers Scheich Ahmed Jassin am Montag als Selbstverteidigung Israels bezeichnet. „Es ist das natürliche Recht des jüdischen Volkes, jene zu verfolgen, die uns zerstören wollen“, sagte Scharon im Parlament in Jerusalem. Er bezeichnete Jassin als „Erzmörder“, dessen Hauptziel die Tötung von Juden und die Zerstörung des Staates Israel gewesen sei. „Der Kampf gegen den Terror ist nicht beendet“, unterstrich Scharon, der die Aktion persönlich angeordnet haben soll.

Weltweit gab es dagegen Kritik am Vorgehen Israels. Weltweit Kritik an Liquidierung von Scheich Jassin Auch die Europäische Union (EU) hat die gezielte Tötung von Jassin verurteilt, die nicht nur gegen internationales Recht verstoße, sondern „das Prinzip des Gesetzes“ untergrabe, das ein Kernelement im Kampf gegen Terrorismus sei. In einer von den EU-Außenministern in Brüssel beschlossenen Erklärung erinnerte die EU zugleich an ihre Verurteilung der Selbstmordanschläge der Hamas. Die EU rief beide Seiten zur Zurückhaltung auf, um weitere Tote zu vermeiden.

Die israelische Armee hatte Jassin bei einem Luftangriff auf Gaza getötet. Laut Augenzeugen feuerten Hubschrauber am Montag morgen drei Raketen auf den 67jährigen Portrait: Scheich Ahmad Jassin – Der Gründergeistlichen Führer der palästinensischen Extremistengruppe, als dieser gerade eine Moschee verließ. Jassin war seit seinem 12.Lebensjahr nach einem Tauchunfall gelähmt und an den Rollstuhl gefesselt.

Neben Jassin wurden sieben weitere Menschen getötet, darunter mehrere Leibwächter. 17 Menschen wurden verletzt. (…)

Danach kommen noch einige Palaestinenser zu Wort, die Rache schwoeren usw.

Al-Kaida wird ohne wenn und aber als Feind gesehen, so selbstverstaendlich, dass gar nicht thematisiert werden muss, warum die USA ihn toeteten. Dagegen muss Scharon persoenlich zitiert werden, um zu erklaeren, was Israel wohl gegen Hamas haben koennte. Von einem Erfolg ist nirgends die Rede, im Gegenteil ist die Entruestung der Welt so gross, dass sie der FAZ einen weiteren Artikel wert ist. Und natuerlich wird das Voelkerrecht bemueht, gegen das Israel verstosse.

Wer weiss, vielleicht kann ich in absehbarer Zeit nachweisen, dass auch das Aufbringen von Blockadebrechern nur dann abgelehnt wird, wenn Israel es tut.

Warum die Seeblockade gegen den Gazastreifen durchbrochen werden soll

Zum Mitschreiben: die von der Tuerkei gesponserte Flotte mit Terroristen und nuetzlichen Idioten sollte den Seeweg zum Gazastreifen frei machen, damit der Iran ungehindert Waffen in grossem Stil und Langstreckenraketen an Hamas liefern kann. Mit Menschenrechten hat das gar nichts zu tun.

Die Tuerkei ist schon seit einiger Zeit aus der westlichen Hemisphaere ausgeschert und hat sich Iran angenaehert. Dabei mischen sich vermutlich pragmatische Ueberlegungen, mit kulturellem Erbe.

Der Gazastreifen wird von der Terrororganisation Hamas beherrscht. Die EU, die USA, Kanada, Japan und natuerlich Israel klassifizieren die gesamte Organisation als Terrororganisation, Grossbritannien und Australien bilden sich ein, nicht-terroristische Element ausmachen zu koennen und haben nur den militaerischen Fluegel als Terrororganisation gelistet.

Hamas ging als relativer Sieger aus den Wahlen zur PA vom Januar 2006 hervor. Sie erhielt aber keineswegs eine absolute Mehrheit, auch nicht im Gazastreifen. Diese Wahlen kann man nicht als voellig frei und demokratisch beschreiben. Es stoert ein bisschen, wenn die grossen Parteien bewaffnet sind, die kleinen aber nicht – was die Zugewinne im Gazastreifen auf Kosten kleiner Parteien erklaeren koennte. Das Ergebnis entsprach jedoch insgesamt dem Waehlerwillen. Von vielen Beobachtern, gerade auch in Israel, wurde der Wahlausgang als Protest gegen die Korruption der Fatah interpretiert. Die westliche Welt wurde durch die Wahlergebnisse ueberrascht und stellte drei Forderungen an Hamas: Abkehr von bewaffnetem Kampf, Anerkennung Israels und Anerkennung der zwischen der PA und Israel geschlossenen Vertraege. Bis heute weist Hamas diese Forderungen zurueck.

Im Juni 2007 putschte die Hamas im Gazastreifen gegen die PA. Obwohl die Fatah sehr schnell und ohne entschlossenen Widerstand aufgab, wurden nach Schaetzungen des Internationalen Roten Kreuz 118 Menschen dabei getoetet.

Seither ist Hamas die de-facto Regierung im Gazastreifen. In der Hamas Charter wird der Kampf gegen das internationale Judentum gefordert und die Vernichtung Israels durch bewaffneten Kampf. Inwieweit die Hamas in den drei Jahren, die sie die Macht im Gazastreifen innehat, die Korruption bekaempft hat, entzieht sich meiner Kenntnis. Einsatz im Kampf gegen Israel kann ihr aber nicht abgesprochen werden.

Hamas ist ein enges Buendnis mit dem Iran eingegangen. Von dort erhaelt sie Gelder und Waffen. Iran hat bereits in Hisbollah Truppen an der Nordgrenze Israels. Syrien befindet sich in einem Militaerbuendnis mit Iran, auch wenn ich leise Zweifel habe, dass die Syrier wirklich fuer iranische Interessen kaempfen wuerden. Hamas kann Israel vom Sueden aus angreifen.

Iranische Waffenlieferungen an Hisbollah sind ueberhaupt kein Problem. Das erfolgt auf dem Landweg ueber Syrien. Inzwischen duempelt die deutsche Marine vor der libanesischen Kueste und wird von Westerwelle fuer ihren Einsatz gelobt.

Die Waffenlieferungen an Hamas sind etwas schwieriger, weil die Aegypter das nicht gern sehen. Auch ist der Landweg zum Gazastreifen lang und unterwegs koennen die Lieferungen aufgehalten werden. Einschmuggeln ueber Tunnel ist zwar moeglich, aber nur in Schranken, sowohl hinsichtlich der Raketengroesse wie auch der Anzahl.

Optimal waere die Versorgung ueber das Meer. Dieser Weg wurde schon in der Vergangenheit gewaehlt und duerfte insgesamt erfolgreich gewesen sein, auch wenn immer wieder Lieferungen entdeckt wurden, z.B. die Karine A 2002. Die Seeblockade des Gazastreifens schiebt diesen Waffenlieferungen weitgehend einen Riegel vor.

Deshalb hat Iran ein brennendes Interesse daran, die Blockade entweder obsolet zu machen (wenn „Free Gaza“ und aehnliche Veranstaltungen anstandslos durchkommen) oder durch internationalen Druck auf Israel aufheben zu lassen.

Michael Borgstede

Bei Herrn Borgstede moechte ich mich noch bedanken fuer die fazettenreiche und unaufgeregte Berichterstattung. Seine Artikel, der eine vor, der andere nach dem Fiasko, sind das Beste, was ich bisher in deutschsprachigen Mainstream Medien finden konnte. Offensichtlich ist er im palaestinensischen Narrativ nicht derart verankert, wie ich ihm unterstellt habe. Nichts fuer ungut!