Hauszerstoerung: Theorie und Praxis – fortgesetzt


Als Entgegnung auf Richard Schneiders Position in der Tagesschau: Die Hauszerstoerungen wurden seit 2005 ausgesetzt, weil ihre Effizienz bei der Abschreckung umstritten war. Schon 2008 verlangte Avi Dichter, damals Minister fuer innere Sicherheit in Ehud Olmerts Regierung, dass das Moratorium zu Hauszerstoerungen beendet werden muesse. Anscheinend betrachtet auch die gegenwaertige Regierung die Massnahme als effiziente Abschreckung gegenueber „Einsamen Woelfen“ – Attentaeter, die nicht in der Befehlshierarchie einer Terrororganisation organisiert sind.

Den Hauszerstoerungen gegenueber muessen die finanziellen Anreize gesehen werden, mit denen die Palaestinensische Autonomiebehoerde Terror foerdert. Hier wird von einem Mann berichtet, der wegen Engpaessen bei der Finanzierung seines Hausbaus, Steine auf israelische Busse warf. Er hoffte, ins Gefaengnis zu kommen und mit den damit verdienten Geldern von der PA sein Haus zu Ende bauen zu koennen. Bausparvertrag auf palaestinensisch. Wenn Human Rights Watch sich so ueber die Kollektivstrafen bei Hauszerstoerungen empoeren, was sagt die Organisation eigentlich zu derartigen Kollektivbelohnungen fuer Terror? Die letzte Wortmeldung zum Thema stammt von 2002 und waescht die Unterstuetzung der Angehoerigen von toten Terroristen durch die PA so weit als moeglich weiss: Nur „Selbstmord-Bombenattentate gegen Zivilisten“ werden als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewertet, deren Unterstuetzung nach internationalem Recht kriminell ist. Und die Gelder stammen von auslaendischen Spendern. Das trifft natuerlich fast auf die gesamten Finanzen der PA zu. Einkommensteuer bezahlen deren Buerger bis heute nicht.

Nach dem Gesetz und Recht in manchen US-Bundesstaaten koennen Immobilien enteignet werden, wenn sie fuer Drogenhandel genutzt wurden. Auch das kann eine Kollektivstrafe fuer die Angehoerigen bedeuten. Die Logik ist vermutlich ebenfalls die abschreckende Wirkung.

Eine Antwort

  1. […] empören, was sagt die Organisation eigentlich zu solchen Kollektivbelohnungen für Terror? Beer7, 24.11.14 über die Motivation von Terroristen und die Kritik an der Zerstörung der Häuser von mordenden […]

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