Mogelpackung fortgesetzt


In meiner Zusammenfassung zum angeblichen Abkommen mit dem Iran hatte ich konstatiert:

Die einzige Chance, dass daraus ein Vertrag wird (bis Ende Juni 2015 oder auch in weiteren Fristverlaengerungen), besteht darin, dass die P5+1 weitere Zugestaendnisse machen, bis alle iranischen Forderungen erfuellt sind:
1) Sofortige Aufhebung aller Sanktionen
2) Weitere Entwicklung von effizienteren Zentrifugen in Fordo
3) Inspektionen, wenn ueberhaupt,nur nach vorhergehender Anmeldung und Genehmigung durch den Iran
4) Kein Ausserlandschaffen der bisher anreicherten Uranbestaende
5) Keine Einschraenkungen beim iranischen Raketenprogramm.
Angesichts dieser fuenf Punkte ist der sechste
6) Laufzeit des Abkommens nur 10 und keine 15 Jahre
nicht wirklich relevant.

Offensichtlich sieht das die Obamaregierung genauso. Und da die Zeit draengt, bis zum 30. Juni sind es nur noch zehneinhalb Wochen, beginnt man schon mit dem Einlenken.

Zu 1) siehe hier: (Falls das eingebettete Video nicht funktioniert, bitte diesen Link benutzen.)

Zu 3) siehe hier:

During a press conference held in Panama last week Ben Rhodes walked back from “anytime, anywhere,” promise saying:
“On the military sites, similarly, clearly there will have to be the ability for the IAEA to conduct inspections that are consistent with what’s in the framework, which includes resolving past issues of concern with the IAEA related to possible military dimensions of Iran’s program, as well as Iran joining the additional protocol and having the ability of the IAEA to inspect suspicious sites, no matter where they are, if the United States and other countries, again, present information and seek access through the IAEA to those sites.” Weiterlesen

Weiter im Iran-Atom-Thriller


Wenn ich auf einem anderen Planeten lebte, wuerde ich den Thriller um Iran und die Bombe intellektuell geniessen. Es ist spannend mitanzusehen, wie Geschichte geschieht. Ich lebe allerdings nicht nur auf dem Planeten Erde, sondern auch im Zentrum des kommenden Sturms. Meine Leser in Europa und anderswo sollten sich keinen Illusionen hingeben: Der Sturm wird auch ihr Leben veraendern und kaum zum Positiven. Durch die Meerenge von Hormuz

muss ca. ein Drittel aller Seetransporte mit Oel passieren. Wenn dieser Seeweg nicht passierbar sein sollte, wird die Weltwirtschaft empfindlich beeintraechtigt. Je laenger die Schliessung dauert, natuerlich umso mehr.

Vor zweieinhalb Jahren legte die IAEA einen Bericht vor, wonach Iran mit dem Reaktor in Bushehr auch die Option einer Plutoniumbombe verfolgt. Gestern meldete die iranische Atombehoerde, dass China weitere Kraftwerke vom Typ Bushehr im Iran bauen soll. Das passt: Im “Joint Comprehensive Plan of Action” wird Bushehr gar nicht erwaehnt. Von der Technologie habe ich leider keine Ahnung, aber ich wuerde vermuten, dass hier ein Umweg zur Atombombe eingeschlagen wird.

Nebenbei wird deutlich, dass die Sanktionen schon jetzt – lange vor einem unterschriftsreifen Abkommen – implodieren. Waehrend Russland und China ins Geschaeft einsteigen, werden andere Laender kaum leer ausgehen wollen.

Gleichzeitig erfahren wir, dass Nordkorea waehrend den P5+1 Verhandlungen mit dem Iran dem Iran mit Technologie und Teilen fuer das iranische Langstreckenraketen-Programm aushalf. Die Obama-Regierung war ueber diese Lieferungen informiert. Die Information wurde offensichtlich von US-Geheimdiensten an die Oeffentlichkeit gebracht, die den Umgang ihrer Regierung mit dem Iran fuer unverantwortlich halten:

“While it may seem outrageous that the Obama administration would look the other way on missile shipments from North Korea to Iran during the Iran nuclear talks, it doesn’t surprise me at all,” Fleitz said.
“Es ist empoerend, dass die Obamaregierung wegschaut, wenn Nordkorea waehrend der Atomverhandlungen mit Iran Raketenteile an den Iran verschifft, gleichzeitig ueberrascht mich das gar nicht,” sagte Fleitz.

Mich auch nicht.

Obama mit Islamisten im Bund


so beschreibt ihn Dr. Ahmad Al-Faraj in seiner Kolumne in der saudischen Tageszeitung Al-Jazirah gestern. (Uebersetung von MEMRI):

“I will conclude by saying the following: Since Obama is the godfather of the prefabricated revolutions in the Arab world, and since he is the ally of political Islam, [which is] the caring mother of [all] the terrorist organizations, and since he is working to sign an agreement with Iran that will come at the expense of the U.S.’s longtime allies in the Gulf, I am very glad of Netanyahu’s firm stance and [his decision] to speak against the nuclear agreement at the American Congress despite the Obama administration’s anger and fury. I believe that Netanyahu’s conduct will serve our interests, the people of the Gulf, much more than the foolish behavior of one of the worst American presidents. Do you agree with me?”

“Ich schliesse mit der folgenden Feststellung: Obama ist der Pate der vorgefertigten Revolutionen in der arabischen Welt und der Bundesgenosse des politischen Islams, und er arbeitet daran, ein Abkommen mit dem Iran zu unterzeichnen auf Kosten der langjaehrigen US-Verbuendeten im Golf. Daher bin ich sehr froh ueber Netanyahus festen Stand und seine Entscheidung, vor dem amerikanischen Kongress gegen das Nuklearabkommen zu sprechen trotz des Aergers und des Zorns der Obamaregierung. Ich glaube, dass Netanyahus Vorgehen unseren Interessen, den Interessen der Voelker am Golf, weit mehr dienen wird als das alberne Verhalten eines der schlechtesten amerikanischen Praesidenten. Stimmt Ihr mir zu?”

In Israel inzwischen argumentiert die Arbeitspartei, dass die iranische Bedrohung nur vom wirklichen Problem ablenke: hohe Lebenshaltungskosten.

Europas Hoffnung ruht auf Israel


In den letzten Tagen wird immer offensichtlicher, dass die US-Regierung unter Obama um jeden Preis ein Abkommen mit dem Iran erreichen will.

Inzwischen bekommen offensichtlich die Regierungen der EU-Staaten Muffensausen, bei den Aussichten auf einen Iran als nukleares Schwellenland (wie z.B. Japan, Deutschland) und mit Langstreckenraketen und einem internationalen Terrornetzwerk.

Dass die EU sich mit ihren Befuerchtungen ausgerechnet an Israel wendet, werte ich als Indiz, dass man leise hofft, Israel werde die Kastanien aus dem Feuer holen. Anschliessend kann die EU den Judenstaat ja wieder verurteilen, wegen Kriegstreiberei, exzessiver Gewalt, Landraub und nicht zuletzt dem Haeuserbau in Siedlungsblocks, die bei Israel bleiben sollen.

Huehnerdreck und andere Kleinigkeiten


Jeffrey Goldberg wird immer wieder mal von der Obamaregierung dazu verwendet, deren Ansichten und Warnungen anonym unter das Volk zu bringen.

Dieses Mal bestehen die “Ansichten” ueberwiegend aus kindischen Beleidigungen:

The other day I was talking to a senior Obama administration official about the foreign leader who seems to frustrate the White House and the State Department the most. “The thing about Bibi is, he’s a chickenshit,” this official said, referring to the Israeli prime minister, Benjamin Netanyahu, by his nickname.

(…)

Over the years, Obama administration officials have described Netanyahu to me as recalcitrant, myopic, reactionary, obtuse, blustering, pompous, and “Aspergery.” (These are verbatim descriptions; I keep a running list.) But I had not previously heard Netanyahu described as a “chickenshit.” (…)

Die Assoziation zu “Huehnerdreck” ist Feigheit. Warum soll Netanyahu ein Feigling sein? Aus Sicht des Weissen Hauses sicher deswegen, weil er nicht bereit ist, noch mehr Risiken fuer Israel in einem “Friedensprozess” zu akzeptieren, von dem voellig klar ist, dass er unmoeglich zu echtem Frieden fuehren kann.

Aber das ist nur ein Teil der Erklaerung in Goldbergs Text:

I ran this notion by another senior official who deals with the Israel file regularly. This official agreed that Netanyahu is a “chickenshit” on matters related to the comatose peace process, but added that he’s also a “coward” on the issue of Iran’s nuclear threat. The official said the Obama administration no longer believes that Netanyahu would launch a preemptive strike on Iran’s nuclear facilities in order to keep the regime in Tehran from building an atomic arsenal. “It’s too late for him to do anything. Two, three years ago, this was a possibility. But ultimately he couldn’t bring himself to pull the trigger. It was a combination of our pressure and his own unwillingness to do anything dramatic. Now it’s too late.”

Ich habe diese Ansicht einer anderen hochrangigen Amtsperson vorgelegt, die regelmaessig mit der Akte Israel zu tun hat. Dieser Amtsinhaber stimmte zu, dass Netanyahu “Huehnerdreck” sei hinsichtlich des komatoesen Friedensprozesses, fuegte jedoch hinzu, dass er auch ein Feigling sei angesichts der nuklearen Bedrohung durch den Iran. Der Beamte sagte, dass die Obamaregierung nicht laenger daran glaube, dass Netanyahu einen Praeventivschlag gegen Irans Nuklearanlagen fuehren werde, um zu verhindern, dass das Regime in Teheran ein Atomwaffenarsenal aufbaut. “Jetzt ist es zu spaet fuer ihn, um etwas zu unternehmen. Vor zwei, drei Jahren war das eine Moeglichkeit. Aber schlussendlich konnte er sich nicht dazu ueberwinden, auf den Ausloeser zu druecken. Das war eine Mischung von unserem Druck und seinem eigenen Widerwillen, etwas Dramatisches zu tun. Jetzt ist es zu spaet.” (Uebersetzung von mir)

Lest diese Passage bitte langsam und sorgfaeltig, zum besseren Verstaendnis habe ich sie auch ins Deutsche uebersetzt. Fuer mein Teil ziehe ich folgende Schlussfolgerungen:

1. Das Weisse Haus ist zu der Ueberzeugung gekommen, dass der Iran auf dem Weg zur Atommacht nicht mehr aufgehalten werden kann. Vermutlich deswegen verhalten sich die USA in den Atomverhandlungen mit dem Iran so windelweich. Wenn der Zug ohnehin abgefahren ist, kann man nur noch versuchen, ein bisschen etwas herauszuholen, aber fuer harte Verhandlungen gibt es keine Ausgangsposition mehr.

2. Das Weisse Haus befuerchtet, dass die Atommacht Iran der Obamaregierung als Scheitern angelastet werden wird.

3. Israel und Netanyahu werden bereits als Suendenbock vorbereitet. “Warum haben die Israelis das denn nicht verhindert?!”

Bewohner des Gazastreifens sprechen über Kriegsverbrechen der Hamas


Schon 2011 habe ich Texte von Mudar Zahran uebersetzt. Mudar Zahran ist ein Jordanier palaestinensischer Herkunft, der inzwischen als politischer Fluechtling in England lebt. Vergangene Woche hat das Gatestone Institut einen Artikel von ihm veroeffentlicht. Mudar Zahran hat ueber Bekannte im Westjordanland Kontakt zu Menschen im Gazastreifen bekommen und sie zu ihren Ansichten zu Hamas und dem Krieg im Sommer 2014 befragt. Hier ist meine Uebersetzung:

Mudar Zahran
September 19, 2014 at 5:00 am

Bewohner des Gazastreifens sprechen über Kriegsverbrechen der Hamas

“Wenn Hamas dich aus irgendeinem Grund nicht mag , müssen sie dich nur einen Mossadagenten nennen und dann töten.” – A. ein Fatahmitglied im Gazastreifen.

“Hamas wollte uns niedergemetztelt, damit sie den Medienkrieg gegen Israel gewinnen, unsere toten Kinder im Fernsehen zeigen und dann Geld aus Qatar bekommen konnten.” – T. ein ehemaliger Mitarbeiter in einem Hamasministerium.

“Sie schossen Raketen ab und rannten dann schnell weg, und wir hatten dann die israelischen Bomben für das, was sie taten.” – D., ein Journalist im Gazastreifen.

“Hamas verhängte eine Ausgangssperre: Wer auf der Strasse war, wurde erschossen. Auf diese Weise mussten die Menschen in ihren Wohnungen bleiben, selbst wenn sie bombardiert werden sollten. Hamas benutzte die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens als menschlichen Schutzschild.” – K., Student im Aufbaustudium.

“Die israelische Armee erlaubte Hilfslieferungen hereinzukommen und Hamas stiehlt sie. Anscheined kümmern sich sogar die Israelis mehr um uns als Hamas.” – E., Freiwilliger bei der Ersten Hilfe.

“Wir sind von der Hamas besetzt, und wenn Sie die meisten von uns fragen, wir hätten lieber die israelische Besatzung. … Wir sehnen uns nach der Zeit, als wir in Israel arbeiten und gut verdienen konnten. Wir vermissen die Sicherheit und Ruhe, die Israel uns damals lieferte.” – S. ehemaliger Hamas-Sympathisant mit dem Abschluss einer amerikanischen Universität.

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Mit 14 Millionen Flüchtlinge ist die Levante unregierbar


Derzeit fuehle mich besser mit Uebersetzungen als mit eigenen Texten.

Diesmal stammt der Text von David P. Goldman (“Spengler”) und wurde in PJ Media veroeffentlicht:

Mit 14 Millionen Flüchtlinge ist die Levante unregierbar

In den Ritzen muslimischer Politik lauern immer Irre, die ein neues Kalifat ausrufen wollen, aber nicht immer gibt es ein Reservoir an Rekruten in der Form von fast 14 Millionen Vertriebener. (11 Millionen Syrer oder die Hälfte syrischen Bevölkerung und 2.8 Millionen Irakis oder ein Zehntel der irakischen Bevölkerung). Als ich im Juli in Table über die Flüchtlingskatastrophe in der Region schrieb (“Between the Settlers and Unsettlers, the One State Solution is On Our Doorstep“) lag die gängige Schätzung bei 10 Millionen. Eine neue UN Studie behauptet dagegen, dass die Hälfte aller Syrer auf der Flucht ist. Viele dieser Flüchtlinge werden nichts haben, wohin sie zurückkehren können. Wenn Leute nichts zu verlieren haben, werden sie bis zum Tod kämpfen und anderen Schreckliches antun.

So sieht zivilisatorischer Niedergang in Echtzeit aus. Die Wurzeln dieser Krise waren schon vier Jahre vor dem sogenannten Arabischen Frühling sichtbar, der die Fachidioten der Aussenpolitik betörte. Hunderttausende syrischer Bauern lebten schon in Zeltlagern im Umkreis der syrischen Städte, bevor der syrische Bürgerkrieg im April 2011 begann. Israelische Analysten wussten das. Im März 2011 veröffentlichte Paul Rivlin von der Tel Aviv Universität eine Studie über den Kollaps der syrischen Landwirtschaft, die in arabischen Medien weithin zitiert, aber in der englischsprachigen Presse ignoriert wurde (ausser in meinem Essay zum Thema). Was hier als politische Wissenschaft gilt, behandelt Menschen und Politiker meist, als wären sie Figuren auf einem unveränderlichen Spielbrett. Dieses Mal schrumpft das Spielbrett und die Figuren purzeln herunter.

Die arabischen Staaten sind gescheiterte Staaten, mit Ausnahme der wenigen mit genug Kohlenwasserstoffen, um jeden Aspekt der Wirtschaft subventionieren zu können. Ägypten lebt dank den Alimenten der Golfstaaten in der Höhe von jährlich 15 Milliarden Dollar, und wird, solange das anhält, stabil bleiben, aber nicht prosperieren. Syrien ist eine Ruine und weite Teile des Iraks auch. Das Leben von mehrern Zehn Millionen war schon anfällig, bevor die Kämpfe ausbrachen (30% der Syrer lebten von weniger als 1.60$ pro Tag) und jetzt ist es vollkommen ruiniert. Die Kämpferhorden treiben mehr und mehr Menschen in die Flucht und die schliessen sich den Horden an, im Schneeballeffekt. Das hielt den 30-jährigen Krieg (1618 bis 1648) am Laufen und das treibt den gegenwärtigen Krieg in der Levante an.

Genau das meinte ich, als ich 2011 voraussagte, der Islam läge im Sterben. Dieses Ei kann nicht wieder zusammengeflickt werden. Internationale Organisationen, Bill Clinton, George Soros and andere Leute dieser Sorte werden Pläne entwerfen, Finanzierungen vorschlagen, Konferenzen abhalten und Studien veröffentlichen, nutzlos. Die rauhe Verzweiflung von Millionen Menschen, die aus der Schutzhülle ihrer überlieferten Gesellschaft herausgerissen, ihrer Sippenbeziehungen und Bräuche beraubt wurden, wird den Fleichwolf füttern. Terrororganisationen, die bisher weniger grosspurig aufgetreten sind (“gemässigt” ist eine Fehlbezeichnung), z.B. die Muslimbruderschaft (und ihr palästinesischer Ableger Hamas) werden mit dem Kalifat um die Loyalität von zornigen jungen Menschen konkurrieren. Die Wahnvorstellung einer muslimischen Demokratie, der Schwärmer in beiden [US, RB] Parteien aufgesessen sind, ist ungültig. Der Krieg wird enden, wenn das Reservoir an angehenden Kämpfern erschöpft sein wird.

Das ist auch der Grund, warum ISIS überschätzt wird. Eine Terrororganisation, die Amerikaner köpft und das Video hochlädt, muss vernichtet werden, aber besonders schwer ist das nicht. Der Monolog des verstorbenen Sam Kinison zum Welthunger brint es auf den Punkt: Sie leben in einer Wüste. Es mag schwer sein, sie aus den von ihnen besetzten Städten zu vertreiben, aber sie können nicht in offenem Terrain von einer Stadt zur anderen gelangen, wenn sie von Militärflugzeugen gejagt werden. Das sollten Amerika und seine Verbündeten tun.

Iran ist gefährlicher, wie Henry Kissinger in seinem jüngsten Interview im National Public Radio betonte. Die Unterstützung des Irans für die ethnischen Säuberungen unter den syrischen Sunniten durch das Assadregime hat die Flüchtlingskrise in Gang gesetzt. Gleichzeitig brachte die Allianz der irakischen Schiiten mit dem Iran Teile von Saddam Husseins Armee dazu, für ISIS zu kämpfen. Iran kann Kernwaffen und Langstreckenraketen herstellen, ISIS nicht. Wenn wir die Vorausschau gehabt hätten, den Iran vor Jahren zu neutralisieren, könnte man mit der gegenwärtige Krise ohne die unsäglichen Kosten an Menschenleben zurechtkommen.

Wir können das Töten nicht selbst übernehmen, ausser aus der Luft. Wir sind selbst unter den besten Bedingungen zu zimperlich und wir sind zu korrumpiert vom Kulturrelativismus (man erinnere sich an George W. Bushs Behauptung, der Islam sei “eine Religion des Friedens”?), um den absolut bösen Nihilismus zu erkennen, der uns ins Gesicht starrt. In der Praxis wird ein grosser Teil des Tötens vom Iran und seinen Verbündeten übernommen werden, den irakischen Schiiten, Hisbollah im Libanon und dem Assadregime in Syrien. Das wird eine der abstossensten und entmutigendsten Episoden der modernen Geschichte werden, und wir können nicht viel tun, um sie zu verhindern.

 

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