EU: Illegale Siedlungen in der Westbank erhalten!

Der Titel liest sich wie eine voellige Umkehrung bisheriger EU-Politik. Die EU verlangt von Israel, die Zerstoerung von illegalen Siedlungen im Westjordanland sofort auszusetzen. Allerdings sind es nur arabische, illegale Siedlungen, die von der EU unterstuetzt und teilweise auch finanziell gefoerdert werden. Gleichzeitig duerfen aber keine Wohnungen fuer Juden in Gebieten der Zone C gebaut werden, findet die EU.

Wir haben ein umstrittenes Gebiet, ueber das nach den Oslovertraegen – die EU ist dabei Buerge – nur in Verhandlungen entschieden werden soll. Das hindert die EU aber nicht daran, bereits jetzt zu entscheiden: Araber duerfen in diesen Gebieten auch illegal bauen, Juden aber nicht einmal legal.

Die EU diskriminiert also nach ethnischen Herkunft und/oder religioesen Bekenntnis.

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Ein Tunnel, wieder mal

Seit vergangenem Wochenende regnet es fast ununterbrochen, vor allem auch im Sueden Israels.

Auch der Gazastreifen erlebt viel Niederschlag und wie jedes Jahr wird Israel beschuldigt, nicht existierende Daemme geoeffnet zu haben, um damit Ueberschwemmungen im Gazastreifen zu verursachen. Dass die Kanalisation vielleicht etwas verbessert werden sollte, kommt Hamas nicht in den Sinn.

Die schweren Niederschlaege haben auch einen Tunnel zum Einsturz gebracht, wobei elf Menschen verschuettet wurden. Sieben Leichen konnten bisher geborgen werden, vier Personen werden noch vermisst. Erstaunlicherweise versucht Hamas, ueber das Unglueck moeglichst Stillschweigen zu bewahren. Die lokalen Medien durften nicht berichten.

Der Grund dafuer laesst sich aus der Lage des Tunnels ableiten.

Im Nordosten von Gaza Stadt kann es sich unmoeglich um einen Schmuggeltunnel handeln. Mit Sicherheit ist das ein militaerischer Tunnel. Die Verschuetteten sind daher wohl wirklich Hamasleute.

Kein Wunder, dass man den Wiederaufbau im Gazastreifen nicht sehen kann. Er findet unterirdisch statt.

Der politische Horizont

In Europa und in der Obamaregierung gilt Benjamin Netanyahu als derjenige, der sich einer 2-Staatenloesung verweigert, damit den Palaestinensern jeden politischen Horizont nimmt und daher in letzter Instanz fuer jeden Terroranschlag verantwortlich ist.

Dass Netanyahu einer 2-Staatenloesung keineswegs aus Prinzip ablehnend gegenueber steht und nur verlangt, dass Israels Sicherheit durch einen palaestinensischen Staat nicht (noch mehr) kompromittiert wird, laesst sich zwar im Spiegel nachlesen, macht aber keinen Eindruck auf alle diejenigen, die in ihm die Inkarnation des Boesen sehen.

Man sollte meinen, dass das Leben fuer solche Menschen nun etwas schwieriger geworden ist: Isaac Herzog, der Fuehrer der Opposition sagt nun mehr oder weniger das Gleiche: Derzeit ist eine 2-Staaten-Loesung nicht realistisch, Israel muss sich auf Sicherheitsmassnahmen konzentrieren.

Aus langer Erfahrung weiss ich aber gut, dass solche Menschen faktenresistent sind.

 

 

 

Der israelisch-palaestinensische Konflikt

ist der Mittelpunkt aller Probleme im Nahen Osten und deren Auswirkungen weltweit, inklusive der Terroranschlaege in Paris. Das ist ein linker Glaubensatz.

Zu diesem Zweck landet John Kerry heute mal wieder in Tel Aviv, um die Gewaltspirale (noch so ein Glaubenssatz) daran zu hindern, sich immer weiter zu drehen.

Wie ueblich kommt niemand auf die Idee, dass die Palaestinenser zur Einsicht gelangen muessten, dass es kein Menschenrecht darauf gibt, Juden zu ermorden.

But engaging in such violence is the “right” of every Palestinian Arab child, insisted the Palestinian Authority’s Committee on Prisoners.

The committee accused the Israelis of attempting to “deprive Palestinian children of their ability to exercise their rights in an attempt to kill their sense of belonging to their land.”

Die gegenwaertige „Gewaltspirale“ liesse sich leicht beenden, wenn Palaestinenser die einfache Gebrauchsanweisung von David Bogner beachten wuerden:

Als Kundendienst moechte ich drei einfache Regeln vorstellen, die verhindern sollen, dass unschuldige Zivilisten von israelischen Sicherheitskraeften oder in legaler Weise bewaffneten Zivilisten angegriffen werden.

Regel Nr. 1: Greifen Sie niemanden an.
Regel Nr. 2: In der Oeffentlichkeit sollten Sie keine Waffe (Gewehr, Messer, Machete, etc.) emporhalten oder schwingen, ausser Sie sind dazu ermaechtigt/befugt.
Regel Nr. 3: Schreien Sie in der Oeffentlichkeit nicht ‚Allahu Akbar‘, waehrend Sie Dinge tun, wie in Regeln 1 und 2 erwaehnt.

Ich verstehe, dass manchmal Missverstaendnisse passieren koennen. Familienfehden, Ehrenmorde, das Begleichen von Rechnungen unter Kriminellen, all das kann einem Soldaten oder Polizisten wie ein Terroranschlag erscheinen. Nicht jeder ist sensibel fuer die Nuancen des taeglichen Lebens in der arabischen Welt oder ihrer kulturellen Tendenz zum ueberschwaenglichen physischen und religioesen Ausdruck.

Daher wuerde ich vorschlagen, wenigstens voruebergehend oeffentliche Messerspiele und Schiessereinen sowie gebruellte Glaubensbekenntnisse auf Orte zu beschraenken, die nicht von Israelis, Touristen oder Sicherheitskraeften, die sie beschuetzen sollen, aufgesucht werden.
(Uebersetzung von mir)

Waehrend nun Kerry in Israel mit Netanyahu und Abbas darueber beraet, wie der palaestinensische Terrorismus belohnt werden kann, damit es keine Terroranschlaege in Europa mehr gibt, schiesst Natomitglied Tuerkei ein russisches Kampfflugzeug ab.  Ein Pilot soll in die Haende von syrischen Aufstaendischen gefallen sein, die mit der USA kooperieren.

Ich bin sicher, das Potential fuer eine Esklation der Konflikte in und um Syrien wird sofort entschaerft, wenn Netanyahu nur einem Siedlungsstopp zustimmt. Auch die Kennzeichnung von Produkten aus israelischen Unternehmen in Judaea und Samaria wird sicher helfen. /[sarkasmus]

Was wollen die Palaestinenser?

Seit 2007 habe ich immer wieder mal ueber palaestinensische Umfragen geschrieben, aus denen hervorgeht, dass das palaestinesische Kollektiv Israel nach wie vor nicht akzeptieren kann und Gewalt gegen israelische Zivilisten befuerwortet.

Daniel Polisar hat die Umfragen der verschiedenen pal. Umfrageinstitute seit 1994 systematisch ausgewertet (mit etwas auslaendischen Umfragenergebnissen garniert) und legt in Mosaic seine deprimierenden Schlussfolgerungen vor:

It’s unlikely that a change in Israeli actions will help dampen the situation. A half-century of Israeli restraint at the Temple Mount, for example, hasn’t convinced Palestinians that there is no plan to replace the mosques with a Third Temple.

(…)

In any such effort, the Arab countries with the greatest stake in preserving stability and preventing the further ascendancy of radical Islamic forces in their neighborhood might have a refreshingly constructive role to play (especially Jordan, Egypt, and Saudi Arabia). So might the United States and Europe, which have both an interest in cooling fevers and various diplomatic, political, and financial levers at their disposal. Though Palestinians possess a remarkable capacity to form their own, independent perception of the world around them, they are not immune to the consequences of their actions or to the changing incentives they face. If the U.S. and other Western powers were to begin vociferously condemning violence initiated by Palestinians, to penalize the PA and Hamas until attacks stop, and to ensure that under no circumstances will gains, diplomatic or otherwise, accrue from them, this, too, might exercise a meliorating effect over time.

Tja, schoen waer;s , wenn der Westen einsehen wuerde, dass durch die Unterstuetzung der Palaestinenser nur deren Realitaetsverweigerung befoerdert und jede friedliche Loesung torpediert wird.

Stattdessen erleben wir, dass die EU eine „Kauft nicht beim Siedler“ Kampagne startet, die gesamte demokratische Partei in den USA die Verantwortung fuer den fehlenden Frieden immer noch Israel zuschiebt, und die westlichen Medien dem Schema „Israel = Taeter, Palaestinenser = Opfer“ verhaftet bleiben.

Mogelpackung fortgesetzt

In meiner Zusammenfassung zum angeblichen Abkommen mit dem Iran hatte ich konstatiert:

Die einzige Chance, dass daraus ein Vertrag wird (bis Ende Juni 2015 oder auch in weiteren Fristverlaengerungen), besteht darin, dass die P5+1 weitere Zugestaendnisse machen, bis alle iranischen Forderungen erfuellt sind:
1) Sofortige Aufhebung aller Sanktionen
2) Weitere Entwicklung von effizienteren Zentrifugen in Fordo
3) Inspektionen, wenn ueberhaupt,nur nach vorhergehender Anmeldung und Genehmigung durch den Iran
4) Kein Ausserlandschaffen der bisher anreicherten Uranbestaende
5) Keine Einschraenkungen beim iranischen Raketenprogramm.
Angesichts dieser fuenf Punkte ist der sechste
6) Laufzeit des Abkommens nur 10 und keine 15 Jahre
nicht wirklich relevant.

Offensichtlich sieht das die Obamaregierung genauso. Und da die Zeit draengt, bis zum 30. Juni sind es nur noch zehneinhalb Wochen, beginnt man schon mit dem Einlenken.

Zu 1) siehe hier: (Falls das eingebettete Video nicht funktioniert, bitte diesen Link benutzen.)

Zu 3) siehe hier:

During a press conference held in Panama last week Ben Rhodes walked back from „anytime, anywhere,“ promise saying:
„On the military sites, similarly, clearly there will have to be the ability for the IAEA to conduct inspections that are consistent with what’s in the framework, which includes resolving past issues of concern with the IAEA related to possible military dimensions of Iran’s program, as well as Iran joining the additional protocol and having the ability of the IAEA to inspect suspicious sites, no matter where they are, if the United States and other countries, again, present information and seek access through the IAEA to those sites.“

Weiter im Iran-Atom-Thriller

Wenn ich auf einem anderen Planeten lebte, wuerde ich den Thriller um Iran und die Bombe intellektuell geniessen. Es ist spannend mitanzusehen, wie Geschichte geschieht. Ich lebe allerdings nicht nur auf dem Planeten Erde, sondern auch im Zentrum des kommenden Sturms. Meine Leser in Europa und anderswo sollten sich keinen Illusionen hingeben: Der Sturm wird auch ihr Leben veraendern und kaum zum Positiven. Durch die Meerenge von Hormuz

muss ca. ein Drittel aller Seetransporte mit Oel passieren. Wenn dieser Seeweg nicht passierbar sein sollte, wird die Weltwirtschaft empfindlich beeintraechtigt. Je laenger die Schliessung dauert, natuerlich umso mehr.

Vor zweieinhalb Jahren legte die IAEA einen Bericht vor, wonach Iran mit dem Reaktor in Bushehr auch die Option einer Plutoniumbombe verfolgt. Gestern meldete die iranische Atombehoerde, dass China weitere Kraftwerke vom Typ Bushehr im Iran bauen soll. Das passt: Im „Joint Comprehensive Plan of Action“ wird Bushehr gar nicht erwaehnt. Von der Technologie habe ich leider keine Ahnung, aber ich wuerde vermuten, dass hier ein Umweg zur Atombombe eingeschlagen wird.

Nebenbei wird deutlich, dass die Sanktionen schon jetzt – lange vor einem unterschriftsreifen Abkommen – implodieren. Waehrend Russland und China ins Geschaeft einsteigen, werden andere Laender kaum leer ausgehen wollen.

Gleichzeitig erfahren wir, dass Nordkorea waehrend den P5+1 Verhandlungen mit dem Iran dem Iran mit Technologie und Teilen fuer das iranische Langstreckenraketen-Programm aushalf. Die Obama-Regierung war ueber diese Lieferungen informiert. Die Information wurde offensichtlich von US-Geheimdiensten an die Oeffentlichkeit gebracht, die den Umgang ihrer Regierung mit dem Iran fuer unverantwortlich halten:

“While it may seem outrageous that the Obama administration would look the other way on missile shipments from North Korea to Iran during the Iran nuclear talks, it doesn’t surprise me at all,” Fleitz said.
„Es ist empoerend, dass die Obamaregierung wegschaut, wenn Nordkorea waehrend der Atomverhandlungen mit Iran Raketenteile an den Iran verschifft, gleichzeitig ueberrascht mich das gar nicht,“ sagte Fleitz.

Mich auch nicht.

Europas Hoffnung ruht auf Israel

In den letzten Tagen wird immer offensichtlicher, dass die US-Regierung unter Obama um jeden Preis ein Abkommen mit dem Iran erreichen will.

Inzwischen bekommen offensichtlich die Regierungen der EU-Staaten Muffensausen, bei den Aussichten auf einen Iran als nukleares Schwellenland (wie z.B. Japan, Deutschland) und mit Langstreckenraketen und einem internationalen Terrornetzwerk.

Dass die EU sich mit ihren Befuerchtungen ausgerechnet an Israel wendet, werte ich als Indiz, dass man leise hofft, Israel werde die Kastanien aus dem Feuer holen. Anschliessend kann die EU den Judenstaat ja wieder verurteilen, wegen Kriegstreiberei, exzessiver Gewalt, Landraub und nicht zuletzt dem Haeuserbau in Siedlungsblocks, die bei Israel bleiben sollen.

Sara Netanyahu und das Flaschenpfand

Die Medien, in Israel und anderswo, spielen seit Tagen „Bottlegate“ hoch: Die Kurzfassung lautet, dass Sara Netanyahu leere Pfandflaschen selbst zum Supermarkt zurueckgebracht und das Pfandgeld eingestrichen haben soll, obwohl die Getraenke mit oeffentlichen Geldern eingekauft worden waren. Damit soll sie innerhalb von mehreren Jahren (2009-2014?) etwa 8,000 Shekel eingeheimst haben, zusaetzlich zu den 4,000 Shekeln, die sie 2013 fuer empfangenes Flaschenpfand an den Staatsaeckel zurueckzahlte. Frau Netanyahu kaeme so auf ein monatliches Entgelt von 111 Shekeln fuer das Einsammeln und Retournieren der zahlreichen Flaschen aus der Residenz des Premierministers.

Diese Vorwuerfe sind einfach laecherlich: Frau Netanyahu ist eine berufstaetige Frau und Mutter. Zusaetzlich zu ihrer eigenen Karriere hat sie auch die umfangreichen Pflichten einer First Lady uebernommen.

Als berufstaetige Frau und Mutter in Israel, ganz ohne zusaetzliche, ehrenamtliche Aufgaben, kann ich verraten, dass der kritische Punkt im Alltag einer solchen Frau sicher nicht das Geld ist, sondern die Zeit. Dass ich trotzdem brav meine Pfandflaschen im Supermarkt zurueckgebe, den Muell einigermassen trenne und ordnungsgemaess in die verschiedenen Behaelter werfe und Altkleider bis vor kurzem* zu den Sammelstellen brachte, hat mit meiner europaeischen Praegung zu tun. Vielen anderen Leuten ist das einfach zu viel Aufwand und sie werfen alles (inkl. Pfandflaschen) in den Muellcontainer. Entsprechend suchen Obdachlose oder andere Beduerftige gern die Muelleimer ab, sammlen die Pfandflaschen und andere brauchbare Sachen ein und verdienen sich damit ein bisschen Geld. (*Die Altkleider deponiere ich inzwischen ordentlich gefaltet und verpackt neben den Muellcontainer. Ich bin zu der Auffassung gelangt, dass diejenigen, die sich die Muehe machen, die Muellcontainer regelmaessig abzusuchen, auch etwas fuer ihre Muehe haben sollten.)

Die Vorstellung, dass Sara Netanyahu wie eine Pennerin grosse Saecke mit Pfandflaschen zum Supermarkt schleppt, um ein paar Shekel zu kassieren, ist irrwitzig und laecherlich.

Diese Version der Geschichte macht wesentlich mehr Sinn: Jahrelang wurden die leeren Pfandflaschen aus der Residenz des Premierministers einfach in den Muell geworfen. Als das Ehepaar Netanyahu 2009 einzog, gab jemand – moeglicherweise Frau Netanyahu – die Anweisung, dass leere Flaschen gesammelt und dem Recycling zugefuehrt werden sollen. Diese Anweisung wurde vom Personal ausgefuehrt. Das erhaltene Pfandgeld kam in die Portokasse der Residenz und blieb damit dem Steuersaeckel erhalten.

Die israelischen Waehler sollen fuer bloed verkauft werden. Die linken Parteien werden seit Jahrzehnten mit auslaendischem Geld unterstuetzt, was nach israelischem Recht illegal ist. In diesem Wahlkampf beteiligt sich auch der Obama-Wahlkaempfer mit seiner Organisation, One Voice, an der Kampagne gegen Netanyahu. Obama hat im Laufe seiner Karriere gern Schmutzkampagnen gegen seine politischen Gegner gefuehrt: In den Senat wurde er z.B. gewaehlt, weil eigentlich vertrauliche Informationen aus den Scheidungsakten erst seines Konkurrenten innerhalb der demokratischen Partei und dann seines republikanischen Gegners in die Presse gelangten.

Wenn mit all der auslaendischen Unterstuetzung und der Motivation der politischen Widersacher in Israel  nur diese laecherliche Pfandflaschengeschichte als „Skandal“ gegen die Netanyahus ausgegraben werden konnte, dann ist Netanyahu offensichtlich ein fast schon penetranter Saubermann!

Leseempfehlung

Dank eines Kommentators bei Elder of Ziyon bin ich auf die Seite von  Aboud Dandachi gelangt, einem Syrer, der vor Assads Schergen schliesslich nach Istanbul floh.

Seine Reaktion auf die Terroranschlaege in Paris ist die beste, die mir bisher begegnet ist.

Insgesamt empfehle ich seinen ganzen Blog und seine Twitterkommentare zur fortgesetzten Lektuere. Dementsprechend habe ich seinen Blog auch hier in die Blogroll aufgenommen.