Friedenspartner Fatah

Ich brauche kaum selber zu formulieren, es duerfte ausreichen, Abbas‘ Aussagen zu uebersetzen:

In der woechentlichen Kabinettsitzung der PA in Ramallah sagte Abbas, die Hamas Offensive gegen Jund Ansar Allah, bei der 28 Palaestinenser getoetet und mehr als 120 verwundet wurden, sei „unmenschlich“.

„Ihre [Hamas] Vorgehensweise war grausamn und unmenschlich,“ klagte Abbas. „Sie haben ungefaehr 30 Menschen getoetet und Moscheen bombardiert.“

Abbas aeusserte seine Bereitschaft, den Dialog mit Hamas wieder aufzunehmen, sagte jedoch, dass er dagegen sei, die Friedensgespraeche mit Israel wieder zu beleben.

„Der nationale Dialog [mit Hamas] ist unausweichlich und wir sind dazu bereit,“ sagte Abbas den Ministern in seinem Kabinett und fuegte hinzu, dass die Praesidentschafts- und die Parlamentswahlen termingerecht im Januar 2010 abgehalten wuerden.

Abbas bekraeftigte erneute, dass er nicht an den Verhandlungstisch mit Israel zurueckkehren werde, solange nicht alle Siedlungsaktivitaeten, einschliesslich „natuerlichem Wachstum“ beendet wuerden.

„Wir stellen keine Bedingungen an irgendjemand,“ erklaerte er. „Das entspricht der Forderung der Weltoeffentlichkeit. Wenn Israel seine Verpflichtungen aus der Road Map erfuellt, dann sind wir bereit, die Gespraeche von dem Punkt ab weiterzufuehren, wo sie unter der vorherigen Regierung Ehud Olmerts aufgehoert haben.“

Und jetzt noch einmal langsam und zum Mitschreiben:

Hamas ist eine grausame, unmenschliche Moerderbande, aber sie sind Palaestinenser, daher ist der Dialog unausweichlich und Fatah ist dazu bereit.

Bei Israel dagegen herrscht unter Palaestinensern immer noch Hoffnung, dass sie das Ende des juedischen Staates herbeifuehren koennen. Daher ist der Dialog alles andere als unausweichlich, und Fatah ist nur dazu bereit, wenn Israel eine Reihe von Forderungen erfuellt. Merke, auch die Road Map bindet nur Israel, die PA sieht keine Notwendigkeit, ihrerseits ihre Verpflichtungen zu erfuellen. Ueber die Rad Map hinaus, wird auch jede Forderung, die von anderen Playern an Israel gerichtet wird, sofort adoptiert. (Danke Obama und Hillary!)

Da die PA unmoeglich irgendwelche Kompromisse eingehen kann, koennen Gespraeche immer nur „fortgefuehrt“ werden, wobei jede von Israel versuchsweise vorgeschlagene Kompromissloesung sofort als Ausgangspunkt fuer weitere Zugestaendnisse verwendet wird.

Ehud Olmert war Rechtsanwalt genug, nichts Schriftliches zu hinterlassen. Aber wir haben Abbas Version, was ihm angeboten wurde, aus der Washington Post:

In our meeting Wednesday, Abbas acknowledged that Olmert had shown him a map proposing a Palestinian state on 97 percent of the West Bank — though he complained that the Israeli leader refused to give him a copy of the plan. He confirmed that Olmert „accepted the principle“ of the „right of return“ of Palestinian refugees — something no previous Israeli prime minister had done — and offered to resettle thousands in Israel. In all, Olmert’s peace offer was more generous to the Palestinians than either that of Bush or Bill Clinton; it’s almost impossible to imagine Obama, or any Israeli government, going further.

Und was war seine Reaktion:

Abbas turned it down. „The gaps were wide,“ he said.

Auch Salam Fayyad macht mit beim palaestinensischen Eiertanz. Im Interview mit Akiva Eldar von Ha’aretz (die beiden kennen sich schon etwas laenger) zum Antritt seiner neuen Amtsperiode weicht Fayyad aus, Israel als juedischen Staat anzuerkennen:

„Israel’s character is Israel’s business and nobody else’s,“ Fayyad says in an interview with Haaretz.

„The character of Israel, as the total character that Israel would like to have, is Israel’s own choice. It characterizes itself in the way that it wishes to characterize itself. Why raise it now? Why would you want to settle it now when we haven’t settled anything else? Needless to say, however which way Israel decides to characterize itself as a product of the political system of Israel, is [up to] Israel.

Fayyad versucht es so hinzustellen, als sei die Frage nach Israels juedischem Charakter ausschliesslich eine innere, israelische Angelegenheit.

In der gleichzeitigen Berichterstattung von Ma’an wird aber deutlich ausgesprochen, welches Interesse die Palaestinenser daran haben, Israel nicht als juedischen Staat anzuerkennen.

The recognition of Israel as a Jewish state is generally understood by Palestinians as a cancellation of the right of refugees to return to their homes in land taken by Israel in 1948, and a revocation of rights of Palestinians who remained on their land and are now citizens of Israel.

Im englischen Sprachraum treffe ich immer wieder mal auf „Kessellogik“, gemeint ist totales und deshalb unplausiblese Leugnen, wie hier:

Old German joke, as retold by Sigmund Freud. A man borrows a kettle from his neighbour. When he returns it, the neighbour complains that it’s got a hole in it. Don’t look at me, says our man, I never borrowed your kettle. Besides, it was fine when I gave it back to you. I wish I’d never borrowed it anyway – it’s useless, it’s got a great big hole in it.

In solcher Kessellogik faehrt Fayyad fort. Fuer die Palaestinenser sei es zwar vollkommen irrelevant, wie sich Israel definiere, aber:

This condition wasn’t mentioned in the Oslo Accords, and I see no room to set new conditions or preconditions for the negotiations. Until today all we received in exchange for recognizing the two-state solution and stopping the armed struggle was your recognition of the Palestine Liberation Organization as the Palestinian people’s representative,“

Man koennte meinen, dass die Palaestinenser fuer ihre nicht ernst gemeinte Anerkennung der 2-Staaten-Loesung und fuer das nie eingehaltene Ende des Terror eine ganze Menge bekommen haben, nicht zuletzt Territorium und Milliarden Gelder

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Kann Aufbauhilfe fuer den Gazastreifen an der Hamas vorbei geleistet werden?

In der Schweiz macht man sich Sorgen, dass Schweizer Hilfe fuer den Gazastreifen auch der Hamas zugute kommen koennte. (Hattip Urs Schmidlin) Ich erweitere die Fragestellung auf alle Hilfe im Gazastreifen.

Wenn man klar nachdenkt, dann sollte jedem einleuchten, dass Hamas notwendig von jeder Hilfe fuer den Gazastreifen profitiert. Hamas kontrolliert das Territorium und die Bevoelkerung des Gazastreifens. Jede Person, die sich auf diesem Territorium nicht nur einmalig und ganz kurz aufhaelt, kann unter Druck gesetzt werden. Hamas ist nachweislich alles andere als zimperlich in den Methoden, und nur wenige Menschen haben das Zeug zum Maertyrer und auch dann nur bei ganz persoenlichen und zentralen Prinzipien.

Die Schweizer Deza (Direktion für Zusammenarbeit und Entwicklung) nimmt in Anspruch, die Hilfsgueter bis zum Empfaenger hin zu verfolgen:

Die Hilfslieferungen werden laut Frisch über alle Stationen von Deza-Mitarbeitern beobachtet, bis zum Empfänger. «Das ist ein Wahnsinnsaufwand», sagt Frisch. Aber er sei politisch nötig. «Sonst kommt sofort der Vorwurf, die Hilfe gelange in die falschen Hände.»

Das klingt gut und ueberzeugend. Nur leider gehoeren noch ein paar andere Details zum Gesamtbild:

Die Deza habe ein Koordinationsbüro in Jerusalem sowie lokale Mitarbeiter im Gazastreifen selbst. «Diese Leute sind hoch engagiert und kennen die Tricks der Behörden.»

Die Deza erwartet allen Ernstes von Menschen, die im Gazastreifen vollkommen der Gewalt der Hamas ausgeliefert sind, dass sie sich gegen die Hamas durchsetzen?! Das waere selbst dann etwas zuviel verlangt, wenn man davon ausgehen koennte, dass es sich ausschliesslich um Personen handeln, die Hamas und ihre Ideologie ablehnen. Davon kann natuerlich ueberhaupt nicht die Rede sein. Im Gegenteil lese ich zwischen den Zeilen, dass die Deza-Mitarbeiter wohl von UNRWA-Mitarbeitern rekrutiert werden oder sehr eng mit ihnen zusammenarbeiten.

Und zu den Verflechtungen zwischen Hamas und UNRWA laesst sich einiges finden: Im Herbst 2004 gab Peter Hansen, Generalkommissar der UNRWA in einem Interview mit CBS zu:

I am sure that there are Hamas members on the UNRWA payroll and I don’t see that as a crime… we do not do political vetting and exclude people from one persuasion as against another.

Auch als Entgegnung auf die Vorwuerfe, die von James G. Lindsay (Rechtsberater der UNRWA von 2000 bis 2007) erhoben werden, gibt die UNRWA zu Protokoll:

In short UNRWA cannot police the beliefs of its staff, but its does strictly police their behaviour.

Mitgliedschaft in einer Terrororganisation ist offensichtlich kein Problem, solange der Mitarbeiter nicht dabei erwischt wird, in seiner UNRWA-Funktion auch Terrorgeschaefte zu betreiben. Daher kann es ohne weiteres vorkommen, dass der langjaehrige Direktor einer UNRWA-Schule gleichzeitig stellvertretender Kommandant des Islamischen Jihads ist. Das macht, er hat sauber zwischen seinen Aufgabenbereichen getrennt. Tagsueber war er Schuldirektor, die Bomben hat er nur nachts gebaut.

Auch der Innenminister der Hamas, Said Sayyam, arbeitete jahrelang als Lehrer an UNRWA Schulen. Da er zu den fruehen Hamasmitglieder gehoerte, koennen wir davon ausgehen, dass sich seine Lehrtaetigkeit und seine politische Karriere in Hamas ueberschnitten haben.

Kurz: Solange Hamas im Gazastreifen die Macht hat, kann keine Aufbauhilfe an ihr vorbei geleistet werden. Wer sich etwas anderes einredet, luegt sich selber etwas vor.

Natuerlich kann man das in Kauf nehmen, in der Hoffnung, dass eben doch etwas bei der notleidenen Bevoelkerung ankommt, wie Herr Reimann es tut. Ich wuerde aber doch die Frage stellen, ob es wirklich im besten Interesse der notleidenden Bevoelkerung ist, wenn die totalitaere Herrschaft der islamistischen Hamas ueber sie so verlaengert und gestuetzt wird…

Verdammt, wenn sie es tun

Dieser Text von Ralph Peters in der New York Post hat mir so gut gefallen, dass ich ihn in voller Laenge uebersetzt habe, sogar mit Umlauten!

aber Israel ist tot, wenn sie es nicht tun

Tote Juden haben keinen Nachrichtenwert, aber das Töten von Terroristen bringt die Aktivisten weltweit in Rage. Am Samstag begann Israel machtvoll zurückzuschlagen gegen seine Peiniger. Jetzt ist Israel der Schurke. Mal wieder.

Wie lange wird es dauern, bis die UNO Generalversammlung eine internationale Holocaustfeier einführt?

Israels Luftangriffe auf unbestrittene terroristische Ziele der Hamas im Gazastreifen waren überfällig, sorgfältig geplant und präzise durchgeführt. Bis jetzt ist dieser Gegenschlag ein Lehrbuchbeispiel für postmoderne Luftwaffeneinsätze.

Anstatt mitten in der Nacht leere Gebäude zu bombardieren in der Hoffnung, damit blutrünstige Monster in friedensliebende Blumenbinder zu verwandeln – die Version der US-Luftwaffe von “Schock und Erfurcht” – hat sich die Israelische Armee daran gemacht, Terroristen zu töten.

Diesen Teil der Mission haben die israelischen Luftangriffe anscheinend erfüllt. Während ich schreibe, werden etwa 300 tote Terroristen aus dem Gazastreifen gemeldet. Inzwischen bemüht sich die Propagandamaschine der Hamas zu beweisen, daß 20 Zivilisten unter den Toten sind.

Angesichts der Tatsache, daß Hamas entsprechend terroristischer Praxis seine Kommandozentralen, Waffenlager und Übrungsplätze mitten in dicht bewohnte zivile Gebiete platziert, belegen diese Ergebnisse, daß die IDF unterstützt durch erstklassige Geheimdienstinformationen wohl eine Welle der akkuratesten Angriffe der Geschichte gefolgen hat, mit einem Verhältnis von 15 toten Terroristen auf einen getöteten Zivilisten.

Die schlechte Nachricht: das wird nicht reichen. Israel hat der Hamas einen schmerzhaften Schlag versetzt, aber keinen K.O. Die einzige Möglichkeit, eine solche Terrordrohung auch nur für eine begrenzte Zeit auszuschalten, wäre eine Bodenoffensive, bei der jedes Zimmer, jeder Keller und jeder unterirdische Gang in diesem Gebiet durchforstet wird.

Das würde hohe israelische Verluste bedeuten und natürlich die Verurteilung Israels durch jede selbstgerechte, korrupte und bigotte Organisation von Turtle Bay (Hauptquartier der UN in New York) bis Teheran.

Worin bestehen denn Israels “Verbrechen”? Nicht darin, palästinensisches Land zu rauben, sondern das Land fruchtbar zu machen, wodurch die Unfähigkeit und Faulheit der arabischen Kultur ausgestellt wurde.

Israels Verbrechen ist nicht, daß es gegen Terror zurückschlägt, sondern daß es Jahr für Jahr demonstriert, wie ein Land im Nahen Osten regiert werden kann, ohne auf Terror zurückzugreifen. Israels Verbrechen ist nicht, daß es Arabern Rechte verweigert, sondern daß es auf Menschenrechte für Frauen und Minderheiten besteht.

Israels Verbrechen besteht darin, daß es eine funktionierende Demokratie geschaffen hat, wo 5000 Jahre lang Tyrannei herrschte. Israels Verbrechen ist sein Überleben trotz der schlechten Chancen, während Legionen arabischer Nationalisten, islamistischer Extremisten und westlicher Linken jeden Juden tot sehen wollen.

Aber Israels größtes Verbrechen war, den globalen Opferkult bloßzustellen, zu beweisen, daß mit harter Arbeit, Ausdauer und Mut auch die größten Katastrophen der Geschichte überwunden werden können.

War es ein Verbrechen, den Gazastreifen der PA zu überlassen, dem Frieden eine Chance zu geben? Schaut Euch an, was Israel im Gegenzug bekommen hat, als es Land für Frieden tauschen wollte.

Laßt uns nie die grundlegende Wahrheit vergessen. Zwar sehnt sich Israel danach in Frieden mit seinen Nachbarn zu leben, aber diese Nachbarn geben öffentlich zu Protokoll, daß sie Israel vernichten und seine Bevölkerung ausrotten wollen.

Der arabische und regionale Neid gegenüber Israel ist so allumfassend, so notwendig, um die arabische Kunst des Versagens zu entschuldigen, daß auch diese zielgenauen Luftangriffe kaum eine Kerbe in die Terrordrohung schlagen werden.

Wenn Israel keine langfristige Bodenoffensive durchführt – und tausende IDF Reservisten sind mobilisiert -, dann wird es bestenfalls eine vorübergehende Atempause von den Terrorangriffen geben. Sogar eine erneute Besetzung des Gazastreifens könnte das Problem nicht vollständig lösen.

Wir behüteten Amerikaner wollen nicht verstehen, daß es bei religiösen und ethnischen Konflikten oft keine gute Lösung gibt und nicht einmal eine schlechte, abgesehen von wirklich barbarischen Aktionen.

Nur selten führt ein Konflikt zu andauerndem Frieden. Unabsichtige Nebenwirkungen überwiegen. Manchmal muß nur um Zeit, eine Atempause gekämpft werden oder darum, die Absichten des Feindes eine Zeitlang zu vereiteln.

Mit dieser Situation sieht sich Israel konfrontiert: Keine Hoffnung auf einen ultimativen Sieg, sondern ein ständiger Kampf ums’s Überleben. Feinde, die sich von ihrem Gott beauftragt fühlen, können nicht beschwichtigt werden. Für vom Glauben getriebene Terroristen, wie der harte Kern der Hamas, ist der Kampf gegen Israel ein Nullsummenspiel. Kompromiss kann höchstens als Mittel zum Ziel eingesetzt, nie als Endzustand akzeptiert werden.

Was werden wir in den nächsten Tagen sehen? Viel hängt von Israels Entschlossenheit ab. Das wahrscheinlichts Szenarion ist, daß Hamas noch ein paar Wochen Raketen abschiessen wird, um den verletzten Stolz zu lindern und das Image des “Widerstands” aufrecht zu erhalten, aber schließlich seine Angriffe auf Israel einstellen wird, um die Führungsriege wieder aufzubauen und das Waffenarsenal wieder aufzufüllen.

Israel wird Zeit gewonnen haben, nicht Frieden.

Was hätte Israel besser machen können? Es ist unerläßlich, die Topleute der Terroristen aus dem Verkehr zu ziehen.

Aber die Israelische Regierung zögert die Hamasführung, die sich feige in Damaskus verstehen, und sogar die Hamasführer, die im Gazastreifen geblieben sind, anzugreifen.

Für Terrorbosse sind Offiziere und Fußvolk entbehrlich und ersetzbar. Man kann nicht nur die Kämpfer töten. Man muß die bekannten Namen erwischen.

Wir mögen Mitleid mit der durchschnittlichen palästinensischen Familie haben, die von Generationen korrupter Führer ausgebeutet wurden und nun in eine neue Runde der Gewalt geraten sind. Aber laßt uns nicht vergessen: Israel hat keine Tausende von blinden Rakten in palästinensisch Städte gefeuert, Israelische Selbstmordattentäter jagen keine arabischen Restaurants und Bushaltestellen in die Luft. Israel versucht Zivilisten zu schonen, während Hamas so viele Zivilisten wie möglich töten will.

In einer Welt ohne gute Antworten hat Israel gerade so gut wie möglich reagiert. Die Haltung der Welt? “Was, die Juden wagen es, sich zu verteidigen!”

Die Menschheit macht keine Fortschritte. Sie wechselt nur die Kleider.

War der Autobombenanschlag in Keren Shalom Teil des groesseren Plans?

Nachdem Hamas im Januar erfolgreich die Grenze des Gazastreifens zu Aegypten durchbrochen hatte, kuendigte sie an, auch die Grenze zu Israel durchbrechen zu wollen. Die Menschenkette vom 25. Februar fiel fuer Hamas enttaeuschend aus.

Aber die Achse Iran-Syrien-Hisbollah-Hamas hat laengst unter Beweis gestellt, dass sie langfristig denkt und sich von Rueckschlaegen nicht von ihren Plaenen abbringen laesst.

Am diesem Samstag fand nicht nur der Autobombenanschlag auf den Grenzuebergang von Keren Shalom statt, bei dem nur durch die schnelle Reaktion von Major Wahid (ja, ein arabischer IDF-Offizier im „Apartheidsstaat“) hat eine Katastrophe mit zahlreichen Toten und Verwundeten verhindert.

Gleichzeitig marschierte eine Gruppe von pal. Frauen und Kindern unter Hamasfahnen auf den Grenzuebergang Erez zu.

So begann der Sturm auf den Grenzuebergang von Rafah: Frauen vorneweg und erst hinter ihnen bewaffnete Hamasterroristen. Wenn der Anschlag auf Kerem Shalom geglueckt waere, wenige Stunden vor Pessachbeginn – ob Hamas dann nicht gruenes Licht fuer eine Grenzverletzung gegeben haben koennte?