Siedlungen in der Westbank


Gestern ging ich mal wieder in die AACI Bibliothek. Die Buecherei wird von Freiwilligen betrieben, meistens aelteren Damen. Manche kenne ich von der Gemeinde her, andere Gesichter sind neu. Die Dame gestern kannte ich noch nicht. Sie war – wie alle- sehr freundlich und fragte mich, wie mir die Buecher gefallen haben, die ich zurueckbrachte. Wir merkten schnell, dass wir einen recht aehnlichen Geschmack haben und ich bat sie um Tips, was ich mir jetzt ausleihen sollte.

Ich habe mir angewoehnt, in der Bibiliothek nur Englisch zu sprechen, da manche der Freiwilligen kaum Hebraeisch koennen. Dass ich nicht aus den USA stamme, duerfte ab dem ersten Wort klar sein. Nach ein paar Saetzen koennen die Damen auch Kanada, England, Australien, New Zealand und Suedafrika ausschliessen. Und dann kommt die Frage, woher ich eigentlich komme. Bemerkenswerterweise stellte mir meine neue Bekanntschaft gestern keine solche Frage.

Am Ende kamen wir auch auf Politik zu sprechen. Sie sagte, dass sie nicht geglaubt haette, noch zu ihren Lebzeiten einen schwarzen Praesidenten zu erleben. Ich stimmte ihr zu, dass das an sich eine sehr positive Entwicklung sei, aber ich befuerchte, dass Obama fuer Israel gefaehrlich werden koenne. Sie ist der Meinung, dass alle Siedlungen geraeumt werden muessen und erzaehlte mir, dass sie schon in den 60er Jahren gegen ihre Entstehung protestiert habe. Leider hatte ich keine Zeit, laenger mit ihr zu reden. Meine Familie wartete auf mich und liess mich das in mehreren Anrufen auf mein Handy wissen. Hoffentlich ergibt sich eine spaetere Gelegenheit, ich moechte mir gern ihre Erinnerungen ausfuehrlich erzaehlen lassen.

In den wenigen Saetzen, die sie mir gestern dazu sagen konnte, vermittelte sie, dass die Gruendung durch die IDF als militiaerische Stuetzpunkte erfolgte.

Dazu passt dieser ausgezeichnete Essay: The Next Phase of World War IV in bisher drei Teilen.

Der Text ist sehr lang. Ich uebersetze daher nur ein paar Exzerpte. Wer kann, sollte alles lesen.

Die Frage der Siedlungen in der Westbank und Obamas Position dazu, sind der Schluessel. Westliche Leitartikel und Kommentare diskutieren die Siedlungen ueblicherweise im Kontext der politischen Ablehnung durch die Palaestinensert, Wut, „Fairness“ und eine Liste anderer moralischer und emotionaler Perspektiven. Aber die Bedeutung der Westbank-Siedlungen fuer Israel ist militaerisch und ist ein integraleer Bestandteil der nationalen Verteidigung – und der gesamte Nahe Osten ist sich darueber im Klaren. Unbeugsamer Widerstand gegen Israels Siedlungen in der Westbank ist unbeugsamer Widerstand gegenueber Israels Sicherheit. Das trifft auch dann zu, wenn es nicht so gemeint ist. Wenn Obama nicht versteht, wie wichtig die Erhebungen oestlich von Jerusalem fuer Israels nationale Sicherheit sind, dann stand er damit allein unter allen Anwesenden von Bedeutung in Kairo. Die anderen Player wissen sehr gut, dass Obama Israels Faehigkeit zur militaerische Verteidigung in Frage stellt, indem er die die Siedlungen zum Stein des Anstossens zwischen den USA und Israel macht.

(…)

Warum habe ich diesen Punkt so ausfuehrlich behandelt? Weil es unabdingbar ist zu verstehen, dass Israels Position zum Sicherheitszaun, den Siedlungen, sicheren Strassen und Strassensperren aus militaerischer Notwendigkeit herruehren. Ein Teil der Siedlungen liegen in Teilen der Westbank, die Israel weder halten noch kontrollieren muss, um sicher zu bleiben. Israelische Regierungschefs haben ihre Bereitschaft signalisiert, diese Siedlungen ohne Verteidigungsfunktion im Rahmen von Verhandlungen aufzugeben. (Das bedeutet natuerlich nicht, dass alle ihre Waehler damit uebereinstimmen.) Der Erfahrung belegt, dass israelische Siedlungstaetigkeit in der Westbank auf grundlegenden militaerischen Ueberlegungen zur Verteidigung basiert.

Israel zu zwingen, sich ganz aus der Westbank zurueckzuziehen, ist gleichbedeutend damit, Israel gegenueber einem Angriff aus dem Osten voellig verletzlich zu machen – und das nicht nur im Fall einer konventionellen Invasion mit Panzern und Infanterie. Selbst eine Pufferzone entlang der gruenen Linie wuerde keinen wirklichen Schutz vor Raketen oder Geschuetzangriffen aus der hoeher gelegenen Westbank bieten. Israel haette auch nicht die Moeglichkeit, feindliche Guerillakaempfer in der Westbank daran zu hindern, die Paesse gegen jeden israelischen Gegenangriff zu sichern. Fazit: Wenn Israel kein Territorium in der Westbank haelt, dann kann der Staat wirtschaftlich zum Erliegen gebracht, durch systematischen Beschuss zermuerbt und vom Osten von einem Feind mit der noetigen militaerischen Macht und Entschlossenheit ueberrannt werden.

Darum – und wir betonen diesen Punkt ausdruecklich – muss Israel auf die Versprechungen ihrer Nachbarn vertrauen, dass sie diese Verletzlichkeit nicht ausnutzen werden, sollte Israel die Gebiete in der Westbank aufgeben, die sie zu ihrer Verteidigung benoetigt.

Das ist eine entweder-oder Bedingung, die nicht verfeinert oder verschleiert werden kann. Geographisch gesehen ist es unmoeglich, dass sich Israel aus der Westbank zurueckzieht und verteidigbare Grenzen behaelt. Von daher erhaelt Bushs Hinweis auf die verteidigbaren Grenzen in seinem Brief an Sharon von 2004 seine Bedeutung. Damit wurde indirekt anerkannt, dass Vereinbarungen zum Status der Siedlungen fuer Israel eine Angelegheit der nationalen Verteidigung sind. Nicht alle israelische Siedlungen haben Einfluss auf Iraels Verteidigungsfaehigkeit, aber einige eben doch. Israel kann keiner fremden Macht – weder den USA, noch der UN oder den Palaestinensern – ein Vetorecht ueber die Siedlungstaetigkeit einraeumen und gleichzeitig eine brauchbare Verteidigungsposition haben.

Deswegen ist es nicht weniger von Bedeutung, dass Obama nun Netanyahu unter Druck setzt, die Bautaetigkeit innerhalb der bestehenden Siedlungen zu beenden, ohne irgendeine ausgleichende Bestaetigung, dass Israel verteidigbare Grenzen braucht. Obamas Ansatz verlangt praktisch ein allgemeines Vetorecht zu Israels Siedlungen und daruber hinaus wird nicht einmal deutlich, welche Instanz dieses Vetorecht haette oder welche Aktivitaeten unter das Konzept „Ausbau der Siedlungen“ fallen wuerden. Niemand sollte ueberrascht sein, dass Isarel als souverainer Staat keinem solchen Ansinnen stattgeben kann.

%d Bloggern gefällt das: