Wahlkampf mit Al-Kaida?


Die spanische Volkspartei, die sich im Fruehjahr 2004 um Wiederwahl bewarb, lag noch eine Woche vorher mit 5% in Fuehrung lag. Am Wahltag selber fuehrten die Sozialisten mit 5%. Zwischen der Erhebung der Wahl explodierten insgesamt 10 Bomben. Ueber 200 Menschen verloren ihr Leben am 11. Maerz 2004 in Madrid.

Am 27. September wird in Deutschland gewaehlt. Anfang Juni berichteten „Der Westen“ und UPI (United Press International) fast zeitgleich unter Bezug auf deutsche Geheimdienste, dass Al-Kaida im Maghreb den Auftrag erhalten habe, im passenden zeitlichen Rahmen Anschlaege gegen deutsche Ziele zu begehen. Anfang Juli schrieb der Tagesspiegel dazu, gestern dann auch der SWR:

„Erhöhte Gefährdungslage“

Al-Kaida und die ihr nahestehenden islamistisch-terroristischen Gruppen gingen offenbar von der Instrumentalisierbarkeit wichtiger politischer Ereignisse aus, weshalb der Bundestagswahl am 27.09.2009 eine „herausgehobene Bedeutung“ zukomme, da diese einen Ansatz für propagandistische als auch für operative Ziele biete: „Es steht zu befürchten, dass Anschläge gegen deutsche Interessen im Vorfeld der Wahlen, (…), durchgeführt werden, um hierdurch nachhaltigen Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen“. Der Bericht spricht deshalb von einer „erhöhten Gefährdungslage“.

Die deutschen Sicherheitsbehörden stellen zudem verstärkt Ausreisebewegungen von Personen aus dem gewaltbereiten islamistischen Spektrum in Deutschland fest, „mutmaßlich zum Zweck einer islamistisch-terroristischen Ausbildung im afghanisch/pakistanischen Grenzgebiet“. Einige seien „aufgrund behördlicher Maßnahmen“ an der Ausreise gehindert worden. Den Bundessicherheitsbehörden lägen Informationen zu insgesamt 180 Personen vor, die eine paramilitärische Ausbildung erhalten haben bzw. eine solche beabsichtigen. Von diesen 180 Personen existierten bei 65 konkrete Hinweise, die für eine absolvierte paramilitärische Ausbildung sprächen. Etwa 80 der 180 Personen hielten sich derzeit vermutlich wieder in Deutschland auf, etwa 15 von ihnen seien inhaftiert. Fazit im Lagebericht: „Die von zurückkehrenden, möglicherweise auch ohne Kenntnis der Sicherheitsbehörden in entsprechenden Lagern ausgebildeten und radikalisierten Personen ausgehende Gefährdung besteht fort und lässt eine Lageentspannung auf absehbare Zeit nicht erwarten“.

Ich bin heute bei Arutz Sheva ueber diese Nachricht gestolpert, wobei sie hier dem ITRR (Institute of Terrorism Research and Response) zugeschrieben wird.

Das Schweigen in den deutschen Medien scheint mir auffallend. Soll Hysterie und Panik vermieden werden? Aber warum wird dann so ausfuehrlich und tendenziell gegen die deutsche Beteiligung in Afghanistan ueber den Vorfall bei Kundus berichtet? Ob unbewusst oder halbbewusst damit schon das Geschaeft von Al Kaida betrieben wird, nach dem Motto: Es braucht keinen Terror, wir wollen die Truppen ohnehin abziehen?

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9 Antworten

  1. Ich denke nicht,
    dass es in nächster Zeit zu einem Truppenabzug Deutschlands aus Afghanistan kommen wird. Die Hauptlast tragen allerdings weiterhin die USA:

    http://www.faz.net/s/Rub0CCA23BC3D3C4C78914F85BED3B53F3C/Doc~E6371637CD68843049577BE19EDF11ADE~ATpl~Ecommon~Scontent.html

    Regierungserklärung zu Afghanistan
    Merkel: Verbitte mir Vorverurteilung

    Merkel: „Wir werden nichts beschönigen“

    08. September 2009 Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Vorgehen der Bundeswehr bei dem umstrittenen Nato-Luftangriff verteidigt und sich jede Vorverurteilung aus dem In- und Ausland verbeten. „Ich stehe dafür ein, dass wir nichts beschönigen werden“, sagte Merkel bei einer Regierungserklärung im Bundestag. Es sei ein „Gebot der Selbstverständlichkeit“, dass der Vorfall „lückenlos“ aufgeklärt werde. Unter allen Umständen gelte: „Jeder in Afghanistan unschuldig zu Tode gekommene Mensch ist einer zu viel“, sagte Merkel: „Wir trauern um jeden einzelnen.“

    Die Bundeswehr hatte vergangenen Freitag die Bombardierung zweier Tanklaster in Nordafghanistan veranlasst, die zuvor von Taliban gekapert worden waren. Dabei waren Dutzende Menschen ums Leben gekommen, darunter vermutlich auch Zivilisten. Wenn Unschuldige getötet oder verletzt worden seien, dann „bedauere ich das zutiefst“, sagte Merkel im Namen der Bundesregierung.

    Einsatz „in dringendem Interesse Deutschlands“

    Merkel bekannte sich nachdrücklich zum Engagement der Bundeswehr in Afghanistan. Der Einsatz sei „in dringendem Interesse der Sicherheit unserer Landes“. „Deutsche Sonderwege sind grundsätzlich keine Alternative deutscher Außenpolitik“, betonte die Kanzlerin. „Die Folgen von Nichthandeln werden uns genauso zugerechnet wie die Folgen von Handeln. Das sollte jeder bedenken, wenn er ein Zurseitetreten Deutschlands bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus fordert.“

    Merkel verteidigte den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auch grundsätzlich. Afghanistan sei eine Brutstätte des internationalen Terrorismus gewesen, von dem die Terroranschläge des 11. September 2001 in New York und weitere Anschläge in Madrid und London ausgegangen seien. Auch Deutschland sei im Visier der Terroristen, sagte sie mit Verweis auf die Sauerlandgruppe. „Deshalb sollte niemand die Ursachen verwechseln. Der Afghanistan-Einsatz ist unsere Reaktion auf den Terror, er ist von dort gekommen und nicht umgekehrt.“

    Die Kanzlerin gab auch eine Perspektive für einen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan in Abstimmung mit den internationalen Partnern. Auf der von ihr gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und dem britischen Premierminister Gordon Brown vorgeschlagenen internationalen Afghanistankonferenz Ende des Jahres müssten klare Zielvorgaben für „eine abgestimmte Übergabestrategie“ vereinbart werden. Ziel sei, dass Afghanistan selbst für seine Sicherheit sorgen könne und nicht wieder Heimstatt des internationalen Terrorismus werde.

    Nato bestätigt: Zivilisten getötet

    Unterdessen hat die Nato erstmals bestätigt, dass bei dem von der Bundeswehr angeforderten Luftangriff auch Zivilisten getötet wurden. Untersuchungen hätten ergeben, dass nicht nur Aufständische, sondern auch Unbeteiligte unter den Getöteten und Verletzten seien, teilte das Bündnis am Dienstag mit. In früheren Erklärungen hatte die Nato nur davon gesprochen, dass bei dem nächtlichen Luftangriff auf zwei entführte Tanklastwagen am Freitag wohl auch Zivilisten zu Schaden gekommen seien. Dabei hatte sie offengelassen, ob es auch Tote unter der Zivilbevölkerung gab. Eine afghanische Menschenrechtsorganisation schätzt die Zahl der bei dem Angriff getöteten Zivilisten auf 60 bis 70. In ihrer ersten Stellungnahme hatte die Nato am Freitag mitgeteilt, unter den Toten seien ausschließlich Extremisten.

    Verteidigungsminister Franz Josef Jung verteidigte derweil erneut den tödlichen Bombenangriff. Als Oberst Georg Klein die Entscheidung getroffen habe, sei er vor einer Bedrohung „auch und gerade“ für die deutschen Soldaten ausgegangen, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin. Jung betonte nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses, der deutsche Kommandeur habe sich in einem schwierigen Abwägungsprozess befunden. „Denn wenn Taliban mit Gewalt in den Besitz von derartigen Tanklast-LKW kommen, dann ist das eine erhebliche Gefährdung für unsere Soldaten, zumal es entsprechende Informationen gab, dass solche Anschläge geplant worden sind.“ Bei dieser Abwägung habe auch eine Rolle gespielt, dass die Soldaten in der Region in eine weitere Operation eingebunden gewesen seien, bei der es bereits Anschläge mit Verwundeten gegeben habe.

    Verteidigungsausschuss fordert Aufklärung

    Wieder ein Anschlag: Vor dem Nato-Militärflughafen in Kabul explodierte am Morgen eine Bombe

    Der Verteidigungsausschuss im Bundestag forderte in einer Sondersitzung eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle, sicherte den deutschen Soldaten in Afghanistan aber zugleich seine Unterstützung zu. SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold erklärte anschließend, in der Sitzung seien eine Reihe von Fragen offen geblieben, die Regierung habe aber zugesagt, diese in den nächsten Tagen schriftlich zu beantworten. Dazu zähle vor allem die Frage, wann Oberst Klein über welche Informationen verfügt habe.

    SPD-Fraktionschef Peter Struck zeigte sich „beunruhigt“ über die Informationspolitik des Verteidigungsministeriums und forderte umfangreiche Sachaufklärung. Zu gegebener Zeit werde man dann „Konsequenzen ziehen müssen“, sagte er am Morgen vor einer Fraktionssitzung. Die Taliban-Angriffe hingen auch mit der Bundestagswahl zusammen. Die Taliban wollten in Deutschland Unruhe schüren. Struck warnte jedoch davor, den Afghanistan-Einsatz zum Hauptthema im Wahlkampf zu machen. Auch sei es falsch, „vorschnelle Urteile“ zu fällen. Jeder Kommandeur müsse aus Verantwortung für seine Soldaten reagieren, wenn Gefahren absehbar seien.

    Künast fordert Rücktritt von Jung

    Die Grünen legten Jung den Rücktritt nahe. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast legte Jung den Rücktritt nahe. „Eigentlich gehört der Mann weg“, sagte die Fraktionsvorsitzende Renate Künast vor einer Fraktionssitzung der Grünen. Jung habe „einmal wieder bewiesen, dass er dem Amt nicht gewachsen ist“. Nun müsse Bundeskanzlerin Angela Merkel den Vorgang aufklären und ihr Bedauern ausdrücken.

    Auch die anderen Oppositionsparteien übten teils heftige Kritik an Jung. So warnte die FDP-Abgeordnete Birgit Homburger davor, Fehler unter den Teppich zu kehren. Der verteidigungspolitische Sprecher der Linken, Paul Schäfer, forderte den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.

    Text: FAZ.NET
    Bildmaterial: AFP, AP, dpa

  2. Ich vermute, dass weder Arutz Sheva noch ITRR auf der Leseliste des durchschnittlichen deutschen Journalisten stehen. Der Artikel ist erst heute morgen erschienen; gut möglich, dass er ein oder zwei Tage braucht, um auf dem Radar der deutschen Medien zu erscheinen. Eine politische Absicht vermute ich -ausnahmsweise – nicht, und zwar aus dem auch von Dir genannten Grund, dass die Medien eher für den Abzug sind und sich deshalb auf eine solche Meldung stürzen müssten.

  3. Manfred,

    ich vermute allerdings, dass Arutz Sheva und ITRR die viel frueheren Meldungen aus Deutschland uebernommen haben.

    Seit Januar gehen deutsche Sicherheitsdienste von einer konkreten Bedrohung Deutschlands aus, seit Juni/Juli wird speziell die Zeit vor der Bundestagswahl erwaehnt, zusammen mit dem Al Kaida Ableger im Maghreb. Der SWR hat es vom Bundeskriminalamt.

    Da schwirrt schon etwas herum, auch ohne dass deutsche Journalisten sich mit Arutz Sheva beschaeftigen muessen. Vielleicht sind sie einfach zu oberflaechlich und unsystematisch, um der Sache nachzugehen.

  4. […] erschien heute ein Artikel, der von den deutschen Medien bisher ignoriert wurde; Ruth hat in ihrem Blog darauf aufmerksam gemacht. Da er ungewöhnlich brisant ist, übersetze ich den Anfang: Al Qaida nimmt Deutschland […]

  5. Hier noch etwas zum Thema:

    http://www.podcast.de/episode/1321031/Sch%C3%BCnemann_warnt_vor_erh%C3%B6hter_Anschlagsgefahr_vor_Bundestagswahl

    Schünemann warnt vor erhöhter Anschlagsgefahr vor Bundestagswahl 10.08.09 14:42 Uhr
    Uwe Schünemann sagt, es gebe Hinweise auf Pläne islamischer Terroristen vor der Bundestagswahl. Der niedersächsische Innenminister, CDU, im Gespräch mit Dietmar Ringel

  6. Hier noch etwas zum Thema:

    Anschlagsgefahr

    Der Terroristenflüsterer
    Die Gefahr eines Terroranschlags in Deutschland ist real, sagen die Sicherheitsbehörden. Wie sie darauf kommen, verrät Innenstaatssekretär August Hanning. Dabei geht es vor allem um Afghanistan.
    von Joachim Zepelin
    Ermittler, die sich in Täter hineinversetzen, können Fälle nicht nur lösen, sondern vielleicht sogar verhindern. Wenn August Hanning, der früher den Bundesnachrichtendienst leitete und heute als Staatssekretär bei Innenminister Wolfgang Schäuble über Terrorgefahren nachdenkt, die Täterperspektive einnimmt, dann kommt er zu einer unangenehmen Erkenntnis: Islamistische Extremisten verüben vor der Bundestagswahl einen Anschlag in Deutschland und erschüttern damit die politische Mehrheit für das deutsche Engagement am Hindukusch. Deutschland wäre als „schwächstes Glied der Kette“ in der Koalition herausgebrochen, der erste Schritt auf dem Weg zur Isolation der USA.
    „Wenn ich auf der anderen Seite wäre, würde ich das wirklich anstreben“, gesteht Hanning freimütig. Tatsächlich sollen US-Geheimdienste ihren deutschen Kollegen gesteckt haben, dass Al-Kaida-Strategen in Pakistan genau so denken, wie Hanning sich das ausmalt. Hanning selbst untermauert sein Szenario mit der Erinnerung an Madrid, wo Islamisten kurz vor den Wahlen in Nahverkehrszügen Bomben zündeten und damit das politische Klima schlagartig veränderten. Die Sozialisten gewannen und zogen wie angekündigt die Truppen aus dem Irak ab.
    Indizien für Deutschland
    Welche Indizien gibt es für Deutschland? Da ist etwa die rapide gestiegene Zahl von Internetseiten, auf denen Deutschland als Kreuzritter gegen den Islam gebrandmarkt wird – „ein propagandistisches Trommelfeuer, wie wir es noch nie erlebt haben“. Man wolle Deutschland bestrafen und diskutiere in den einschlägigen Foren, wo man es am besten treffen könne. Außerdem beobachten die Dienste, dass die Zahl der Reisen nach Pakistan und Afghanistan deutlich zugenommen hat. Auf ihren Wegen schlagen die meist jungen Muslime Haken in andere Länder, um Spuren zu verwischen, glaubt Hanning.

    Staatssekretär August Hanning Aber konkrete Anhaltspunkte, mit denen sich Theorien und Indizien zu einer wirklichen Bedrohung zusammenfügen lassen, sind eher rar. „Es ist unklar, ob wir nicht richtig bedroht sind oder ob die Gegenseite gelernt hat, Fehler zu vermeiden und sich noch konspirativer zu verhalten.“ Der präventive Kriminalist kann in einer solchen Lage nur einen Schluss ziehen: „Wir sind gut beraten, uns auf eine schwierige Lage einzustellen.“
    Das haben Bundestag und Bundesrat vergangene Woche mit einem Aktionsplan getan, den Hanning und die Dienste monatelang vorbereitet haben. Darin sind etwa verstärkte Kontrollen auf Flughäfen vorgesehen, Warnungen vor Reisen nach Nordafrika oder auch die scharfe Bewachung von mehr als 100 Islamisten, die in Deutschland wohnen und denen die Sicherheitskräfte die Beteiligung an einem Anschlag zutrauen.
    Erstmals, so Hanning, habe man auch Handreichungen für die Zeit nach einem Anschlag entwickelt. „Wir wollen die Chaosphase so gering wie möglich halten“, heißt das Ziel. So sollen etwa nicht alle Hilfs- und Sicherheitskräfte sofort zum Einsatzort eilen. Denn man rechnet mit einem zweiten Schlag gerade dann, wenn die Helfer vor Ort sind. Ebenso hat man sich Gedanken gemacht, wie man mit den Medien umgeht. Und noch eine Aufgabe hat sich Hanning gestellt: Er will verhindern, dass eine offene Feindschaft gegen Muslime ausbricht.Wie bei WM
    Bundestagswahl Terrorexperten gehen davon aus, dass islamistische Gewalttäter einen Anschlag vor der Bundestagswahl in Deutschland planen.
    Kontrollen Darum sind ähnlich scharfe Kontrollen wie zur Fußballweltmeisterschaft 2006 beschlossen worden.

    Aus der FTD vom 13.07.2009
    © 2009 Financial Times Deutschland

    Link:http://www.ftd.de/politik/deutschland/:anschlagsgefahr-der-terroristenfluesterer/539386.html?mode=print

  7. Danke Urs!

  8. Gern geschehen, Ruth.

  9. Heute in der NZZ zu lesen:

    „Sanfte Drohungen, Dank an Berlin und Trost für Kiel
    Die Videobotschaften des Islamisten Bekkay Harrach werden ernst genommen – und stiften Verwirrung“

    „Im Internet ist eine weitere Videobotschaft des Islamisten Bekkay Harrach aufgetaucht. Verlangt wird ein sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Gleichzeitig dankt Harrach der Regierung in Berlin und irritiert mit einer Anmerkung zur Sicherheit der Stadt Kiel.

    U. Sd. Berlin, 20. September

    Bereits zum vierten Mal seit Jahresbeginn hat sich am Wochenende im Internet der Islamist Bekkay Harrach alias Abu Talha («Der Deutsche») mit einer Videobotschaft an die Bundesrepublik Deutschland zu Wort gemeldet. Wie das auf die Überwachung islamistischer Websites spezialisierte amerikanische Unternehmen Intel Center am Sonntag mitteilte, enthält auch die vierte Botschaft mit dem Titel «O Allah, ich liebe dich» heftige Drohungen an die Adresse Deutschlands. In den drei bisherigen Videos wurde stets der sofortige Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan gefordert. Geschehe dies nicht, gebe es ein böses Erwachen“.

    http://www.nzz.ch/nachrichten/international/sanfte_drohungen_dank_an_berlin_und_trost_fuer_kiel_1.3614368.html

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